Die Landtagswahl am 13. März ist fast drei Monate her, in der Zwischenzeit hat sich der Landtag konstituiert, der Ministerpräsident wurde gewählt und die Regierungsbildung ist abgeschlossen. Aber damit ist es noch nicht getan. Damit ein Parlamentsbetrieb wirklich ins Rollen kommt, braucht es noch die Ausschüsse. In ihnen findet die eigentliche Arbeit statt, sie sind die Werkstätten des Parlaments, für manche sogar das „Herzstück“. Zu Beginn einer neuen Wahlperiode müssen sich auch die Ausschüsse konstituieren. Dieser Prozess ist nun abgeschlossen.
- Anmerkung:
Der Ausschuss für Bundes- und Europaangelegenheiten sowie Medien konstituierte sich am 31. Mai 2016. Sein Vorsitzender ist der Abgeordnete Ralf Geisthardt (l.); hier zu sehen mit Landtagspräsident Hardy Peter Güssau. Foto: Stefanie Böhme
- Anmerkung:
Der Ausschuss für Arbeit, Soziales und Integration mit seinem Vorsitzenden Ulrich Siegmund, AfD (1. Reihe, 2.v..r.) und links neben ihm Ministerin Petra Grimm-Benne (SPD). Foto: Stefanie Böhme
- Anmerkung:
Am 1. Juni 2016 konstituierte sich der Ausschuss für Finanzen. Vorsitzender wurde der Abgeordnete Olaf Meister (l.); hier zu sehen mit Landtagspräsident Hardy Peter Güssau. Foto: Stefan Müller
- Anmerkung:
Am Rande der Landtagssitzung, am 2. Juni 2016, hat sich der Ausschuss für Umwelt und Energie konstituiert. Landtagspräsident Hardy Peter Güssau (l.) wünschte dem Ausschussvorsitzenden Jürgen Barth (SPD) alles Gute für die Arbeit. Foto: Stefanie Böhme
- Anmerkung:
Landtagspräsident Hardy Peter Güssau (r.) wünschte auch dem Vorsitzenden des Ausschusses für Landesentwicklung und Verkehr, Andreas Mrosek (AfD), gutes Gelingen für die nächsten fünf Jahre. Foto: Stefanie Böhme
- Anmerkung:
Im Ausschuss für Inneres und Sport hat Hagen Kohl, AfD, (4.v.r.) den Ausschussvorsitz übernommen, links neben ihm der alte und neue Innenminister Holger Stahlknecht (CDU). Foto: Stefan Müller
- Anmerkung:
Der Ausschuss für Bildung und Kultur konstituierte sich am Freitag, 10. Juni. Den Vorsitz hat Thomas Lippmann (DIE LINKE) inne. Landtagspräsident Hardy Peter Güssau (l.) wünschte viel Erfolg. Foto: Stefan Müller
- Anmerkung:
Der Ausschuss für Wirtschaft, Wissenschaft und Digitalisierung besteht fast nur aus Männern: Einzige Frau ist Dr. Katja Pähle (SPD). Bei der Konstituierung wurde sie vertreten durch Nadine Hampel (SPD). Foto: Stefanie Böhme
- Anmerkung:
Gabriele Brakebusch (CDU) hat den Vorsitz im Ausschuss für Ernährung, Landwirtschaft und Forsten übernommen. Hier zu sehen, kurz vor der Konstituierung, mit Landtagspräsident Hardy Peter Güssau. Foto: Stefan Müller
- Anmerkung:
Der Petitionsausschuss wird geleitet von Christina Buchheim, DIE LINKE (5.v.l.). Foto: Stefan Müller
- Anmerkung:
Landtagspräsident Hardy Peter Güssau (r.) wünscht dem ehemaligen Landtagspräsidenten Detlef Gürth alles Gute für seine neue Aufgabe als Vorsitzender des Ausschusses für Recht, Verfassung und Gleichstellung. Foto: Stefan Müller
Landtagspräsident Hardy Peter Güssau ließ es sich nicht nehmen, bei jeder konstituierenden Ausschusssitzung dabei zu sein. Er zeigte sich überzeugt, dass sich die neuen Abgeordneten schnell in die parlamentarischen Gepflogenheiten einfinden würden und dass gerade die Mischung aus alten und neuen, jungen und erfahrenen Abgeordneten die Ausschussarbeit bereichern werde. Gleichzeitig mahnte er stets eine konstruktive Arbeit an, das Ringen um die bestmögliche Lösung für die Bürgerinnen und Bürger sollte immer im Mittelpunkt stehen, betonte Güssau.
Wegen der Themenvielfalt und der damit einhergehenden Spezialisierung der Abgeordneten bildet der Landtag aus seiner Mitte heraus ständige und zeitweilige Ausschüsse. Deren Anzahl kann von Wahlperiode zu Wahlperiode variieren. In der 7. Wahlperiode hat der Landtag elf ständige Ausschüsse. Sie verfügen jeweils über zwölf Mitglieder, die nach dem Rangmaßzahlverfahren von den Fraktionen entsandt werden. Das bedeutet, die CDU entsendet je Ausschuss vier Abgeordnete, die AfD drei, DIE LINKE zwei, die SPD zwei und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN jeweils einen Abgeordneten.