Dieses Datum wird in den Geschichtsbüchern für immer einen Ehrenplatz erhalten: Am 2. Dezember 1990 fand zum ersten Mal seit 1932 in ganz Deutschland wieder eine freie Parlamentswahl statt. Nach der Wiedervereinigung beider deutscher Staaten am 3. Oktober waren rund 60 Millionen Deutsche zwischen Frankfurt (Oder) und Saarlouis aufgerufen ihre Volksvertreter zu wählen.
Der Wahlkampf in den Wochen zuvor stand gänzlich im Zeichen der deutschen Einheit und ihrer Kosten. Bundeskanzler Dr. Helmut Kohl (Spitzenkandidat der Union) prophezeite den Ostdeutschen „blühende Landschaften". Dagegen warnte Oskar Lafontaine (Kanzlerkandidat der SPD) vor den enormen Kosten, steigender Staatsverschuldung und Steuererhöhungen. Den Prognosen folgend schien schon lange vor der Wahl klar zu sein, dass der „Kanzler der Einheit“ das erste gesamtdeutsche Rennen machen würde. Gerade die ostdeutschen Wähler schienen sich mit dem Pessimismus Lafontaines schwer zu tun.
Zwei Wahlgebiete für West und Ost
Bei der ersten gesamtdeutschen Bundestagwahl galten zwei Wahlgebiete – ein Wahlgebiet West und ein Wahlgebiet Ost, in denen die Fünf-Prozent-Sperrklausel separat berechnet wurde. Dies sollte die Chancengleichheit der kleineren Parteien sichern. Das bedeutete: Eine Partei musste entweder im alten Bundesgebiet (inklusive West-Berlin) oder im neuen Bundesgebiet mindestens fünf Prozent der Zweitstimmen erhalten, um in den Bundestag einzuziehen. Von dieser Regelung profitierten BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und die PDS.
Als am 2. Dezember um 18 Uhr die ersten Hochrechnungen über die Bildschirme liefen, da knallten im Konrad-Adenauer-Haus bereits die Sektkorken. Die CDU/CSU wurde mit 43,8 Prozent der Stimmen klarer Wahlsieger, die SPD kam lediglich auf 33,5 Prozent der Stimmen. Drittstärkste Kraft im Bundestag wurde die FDP mit 11 Prozent der Stimmen, was sicher auch an ihrem in Ostdeutschland sehr populären Vizekanzler und Außenminister Hans-Dietrich Genscher gelegen hat.
Helmut Kohl wird Bundeskanzler
Die Konstituierung des Bundestags erfolgte am 20. Dezember 1990 nicht in Bonn, sondern – ganz symbolträchtig – im Berliner Reichstagsgebäude. Helmut Kohl wurde mit 378 Stimmen zum Kanzler gewählt. Die Regierungskoalition aus CDU/CSU und FDP wurde fortgesetzt.
Das Jahr 1990 – Ende einer Zeitreise
Mit dem Kalenderblatt für den Dezember 1990 endet unser Rückblick auf das Jahr 1990. Neben einem kalendarischen Rückblick haben wir Ihnen an dieser Stelle auch ein Jahr lang spannende Geschichten aus dem Einheitsjahr vorgestellt. In unserer Reihe „Zwölf Monate und zwölf Geschichten“richteten wir den Blick auf die besonderen Menschen und die außergewöhnlichen Ereignisse. Für letzten Teil, den Monat Dezember, haben wir den Bundestagsabgeordneten Ulrich Petzold (CDU) interviewt. Er hat den ersten gesamtdeutschen Bundestagswahlkampf 1990 hautnah miterlebt.
„Mein erster Wahlkampf“ – Interview mit Ulrich Petzold