Eine Delegation des Ausschusses für Bundes- und Europaangelegenheiten, Medien sowie Kultur des Landtags von Sachsen-Anhalt begab sich in der dritten Septemberwoche auf den Weg nach Tirana, die Hauptstadt Albaniens. Nach Jahrzehnten der Abgeschlossenheit nähert sich Albanien seit Anfang der 1990er Jahre der Europäischen Union (EU) an. Im Juni 1991 waren Beziehungen zu Albanien aufgenommen worden, im Jahr 2014 erhielt Albanien den Status eines Beitrittskandidaten.
Vor diesem Hintergrund waren für die Ausschussmitglieder Gespräche mit der Deutschen Botschaft sowie mit Vertreterinnen und Vertretern des Parlaments und der Regierung Albaniens zu den diplomatischen Beziehungen und zum aktuellen Stand des Beitrittsprozesses zur Europäischen Union von besonderem Interesse.
© ltlsa/Jörg Drebenstedt© ltlsa/Jörg DrebenstedtAnmerkung:Mit der Vizeministerin im Ministerium für Europa und Auswärtige Angelegenheiten, Megi Fino (5.v.r.), sprachen die Abgeordneten über die Fortschritte in den fünf wichtigen EU-Beitrittskriterien Justizreform, Verwaltungsreform, Menschenrechte, Bekämpfung von Korruption und organisierter Kriminalität.
© ltlsa/Jörg Drebenstedt© ltlsa/Jörg DrebenstedtAnmerkung:Tiranas Oberbürgermeister Erion Veliaj (r.) informierte die Abgeordneten über die Feierlichkeiten in der Hauptstadt zur Aufnahme der EU-Beitrittsverhandlungen im Juli 2022.
© ltlsa/Jörg Drebenstedt© ltlsa/Jörg DrebenstedtAnmerkung:Fragen zur Pressefreiheit in Albanien diskutierten die Abgeordneten auf Einladung des Ausschussvorsitzenden Daniel Sturm mit einheimischen Medienvertretern.
© ltlsa/Jörg Drebenstedt© ltlsa/Jörg DrebenstedtAnmerkung:Der Ausschussvorsitzende Daniel Sturm ließ es sich nicht nehmen, Vizeministerin Megi Fino ein Souvenir der Himmelsscheibe von Nebra zu überreichen.
© ltlsa/Jörg Drebenstedt© ltlsa/Jörg DrebenstedtAnmerkung:Übergabe eines Bildes vom Landtagsgebäude an die Vorsitzenden des EU-Ausschuss Jorida Tabaku durch den Ausschussvorsitzenden Daniel Sturm.
Europäischer Integrationsprozess
Die erste Beitrittskonferenz mit Albanien am 19. Juli 2022 markierte den Beginn der Beitrittsverhandlungen Armeniens zur Europäischen Union. Der Oberbürgermeister Tiranas, Erion Veliaj, informierte die Abgeordneten kurz nach deren Ankunft in Albanien darüber, dass aus diesem Anlass eine große Festveranstaltung auf dem Skanderbeg-Platz im Herzen Tiranas stattgefunden habe. Im weiteren Verlauf des Gesprächs wurden die Bedeutung und die Rolle der albanischen Hauptstadt beim europäischen Integrationsprozess erörtert.
Wie für alle anderen Staaten des westlichen Balkans besteht seit 2003 für Albanien die Perspektive eines Beitritts zur Europäischen Union – vor diesem Hintergrund führten die Abgeordneten intensive Gespräche mit der Vizeministerin im Ministerium für Europa und Auswärtige Angelegenheiten, Megi Fino. Gegenstand der Gespräche waren insbesondere die Fortschritte in den fünf wichtigen Beitrittskriterien Justizreform, Verwaltungsreform, Menschenrechte, Bekämpfung von Korruption und organisierter Kriminalität.
© ltlsa/Jörg Drebenstedt© ltlsa/Jörg DrebenstedtAnmerkung:Gruppenbild mit dem Vizeminister im Justizministerium, Klajd Karameta (M.) während der Gespräche über die Justizreform in Albanien.
© ltlsa/Jörg Drebenstedt© ltlsa/Jörg DrebenstedtAnmerkung:Termin bei der Firma Forscher, einem deutschen mittelständischen Unternehmen in Albanien. Hier ging es unter anderem um den Fachkräftemangel.
Fachkräftemangel und Justizreform
Zu den Themen Wirtschaftsinvestitionen, Rechtsstaatlichkeit, Migration und Fachkräftemangel besichtigen die Europapolitiker des Landtags die Firma Forscher, ein deutsches mittelständisches Unternehmen mit ca. 800 Angestellten im Bereich Kabelbau. Es handelt sich um das größte deutsche Unternehmen in Albanien.
Zur Justizreform in Albanien – ein vielbeachteter Prozess im In- und Ausland – hat mit dem Vizeminister im Justizministerium, Klajd Karameta, ein Gedankenaustausch stattgefunden. Als Herzstück der Justizreform gilt das „Vetting-Verfahren“, durch das Richter und Staatsanwälte auf fachliche Eignung, Vermögensverhältnisse und Integrität geprüft werden. Die dadurch entstandenen Vakanzen belasten die gesamte Gerichtsbarkeit in Albanien erheblich. Für das albanische Verfassungsgericht wurden aktuell acht Richter berufen. Der Abbau des immensen Rückstaus anhängiger Verfahren steht nun im besonderen Fokus der Justizbehörden Albaniens.
Die Eindrücke und Gesprächsnotizen nehmen die Abgeordneten nun mit in ihren Ausschuss, um diese noch einmal in Ausschussstärke auszuwerten und zu diskutieren.