Die jüngsten Waldbrände im Harz, Anfang September, haben den Einsatzkräften und den Menschen in der Region viel abverlangt. Um die Vorgänge und die Löscharbeiten auszuwerten, hatte die CDU-Fraktion eine Aktuelle Debatte beantragt. In der Diskussion mit den anderen Fraktionen ging es unter anderem um die enge Zusammenarbeit zwischen den Gemeinden und der Feuerwehr sowie präventive Maßnahmen. Fraktionsübergreifend waren sich alle Abgeordneten einig, dass die Einsatzkräfte vor Ort eine hervorragende Arbeit geleistet hätten und sie alle dankten ihnen ausdrücklich in ihren Redebeiträgen.
In einer Aktuellen Debatte diskutierten die Abgeordneten über die jüngsten Waldbrände in Sachsen-Anhalt, insbesondere im Harz.
Totholz rund um Schierke entfernen
Olaf Feuerborn (CDU) resümierte, im Harz sei das Feuer fast an der gleichen Stelle ausgebrochen, wie vor zwei Jahren und wieder hätte es Probleme mit Totholz gegeben. Aufgrund der Wernigeröder Erklärung hätte der Einsatz jedoch besser als vor zwei Jahren koordiniert werden können. Die Einsatzleitung hätte zudem richtig gehandelt, als sie entschieden habe, frühzeitig noch mehr Löschflugzeuge anzufordern.
Außerdem habe die Nationalparkverwaltung reagiert und Schneisen von Totholz befreit, sodass die Feuerwehr dort reinfahren konnte. Jetzt müsse man sich darüber unterhalten, wie wir den Kostenaufwuchs für die betroffenen Kommunen verhindern können, denn die Kosten gingen in die Millionen. Feuerborn schlug vor, noch einmal darüber zu reden, ob zumindest das Totholz im Gebiet rund um Schierke entfernt werden könnte.
Kleine Löschflugzeuge wichtig für die Region
Zunächst dankte Landwirtschaftsminister Sven Schulze (CDU) den Einsatzkräften und Mitarbeitenden des Nationalparks Harz für ihre großartige Arbeit. Auch die Bundeswehr sei mit Hubschraubern im Einsatz gewesen und hätte wichtige Unterstützung geleistet. Natürlich habe man aus dem Großbrand im Harz 2022 gelernt und die daraus entstandene Wernigeröder Erklärung sei bei diesem Brand sehr hilfreich gewesen.
In der Vergangenheit hätte es zudem viel Kritik an der Anschaffung des kleinen Löschflugzeuges durch den Landkreis gegeben. Jetzt wurde jedoch festgestellt, dass viele kleine Feuer damit bekämpft und verhindert werden konnten. Eine Chance für die Zukunft sieht er bei der Nutzung von KI zur Bekämpfung und beim Erkennen von Waldbränden.
Klare und praxisnahe Regelungen schaffen
Die großen Waldbrände im September hätten gezeigt: „auf unsere Feuerwehrleute ist Verlass“, lobte Daniel Roi (AfD). Für die Rahmenbedingungen eines Einsatzes sei jedoch die Politik verantwortlich. Die Kommunen und Feuerwehren forderten schon länger vereinfachte und praxisnahe Regelungen, zum Beispiel die Definition einer Großschadenslage und eine klare Regelung zur Kostenübernahme.
Die Stadt Wernigerode rechne mit Kosten von bis zu 3 Millionen Euro. Andere Bundesländer hätten hier längst zeitgemäße Regelungen getroffen. Zudem gebe es einen gigantischen Investitionsstau in den Feuerwehrwachen, monierte der AfD-Abgeordnete. Grundsätzlich gelte: „Wir müssen dem Brandschutz mehr Aufmerksamkeit und Ressourcen widmen.“
Harzer Dampflok sucht neue Antriebsmittel
Elrid Pasbrig (SPD) betonte, Leib und Leben müssten geschützt werden, auch wenn dadurch in den Nationalpark eingegriffen werden müsste. Die Harzer Schmalspurbahn hätte sich zum Beispiel bereiterklärt, noch mehr präventive Maßnahmen einzubinden. Es werde auch darüber nachgedacht, die Harzer Dampflok mit anderen Antriebsmitteln zu nutzen. Pasbrig sagte weiter, der Schutz des Waldes werde nur gelingen, wenn er besser und engmaschiger im Auge behalten werde. Ohne ausreichend Personal werde dies nicht gelingen.
Ihr Fraktionskollege Rüdiger Erben (SPD) lobte, dass in der Vergangenheit bereits Einiges erreicht worden sei und brachte einen weiteren Aspekt in die Debatte ein: Derzeit gebe es über 2000 Quadratkilometer an Flächen, die mit Kampfmitteln belastet seien. Große Teile lägen in unseren Wäldern, hier gebe es dringenden Handlungsbedarf, so der SPD-Abgeordnete.
Waldbrand-Früherkennungs-System ist nötig
Waldbrände seien ein großes Sicherheitsrisiko für die Menschen und verursachten einen großen wirtschaftlichen Schaden, konstatierte Andreas Henke (Die Linke). Obwohl Vieles bei den jüngsten Walbränden im Harz bereits gut geklappt habe, gebe es seitens der Einsatzkräfte vor Ort Verbesserungswünsche. So brauche es beispielsweise ein Waldbrand-Früherkennungssystem, eine verbindliche Bereitschaftsregelung von Mitarbeitenden der Nationalparkverwaltung, Abstellflächen innerhalb des Parks für bestimmte Einsatzfahrzeuge sowie regelmäßige Großübungen aller Beteiligten.
Katrin Tarricone (FDP) lobte, die Zusammenarbeit aller Beteiligten hätte bei diesem Brand deutlich besser funktioniert als in der Vergangenheit, auch landkreisübergreifend. Sie gingt zudem auf verschiedene präventive Maßnahmen ein, die in den letzten Jahren erfolgt seien, wie beispielsweise die Ausstattung der Brockenbahn mit einem Löschwagen oder digitale Waldbrandeinsatzkarten.
Risiko durch Brockenbahn minimieren
Es sei wichtig, wieder verstärkt auf Mischwälder zu setzen, die widerstandsfähiger seien und eine nachhaltige Entwicklung garantierten, sagte Wolfgang Aldag (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN). Bei der Brandprävention müssten aktuelle Forschungsergebnisse ausgewertet und genutzt werden.Obwohl es Risiken gebe, sei es wichtig, das Totholz liegen zu lassen, da es wichtige Funktionen für das Ökosystem habe.
Seine Fraktionskollegin Cornelia Lüddemann (Grüne) ging nochmal auf die Harzer Schmalspurbahn ein, die trotz aller Tradition ein Risiko für Waldbrände sei. Sie stellte die kritische Frage, warum die Bahnen am Brand-Tag mit Dampf gefahren seien, obwohl die Waldbrandgefahr bereits höher war. Die Kostenübernahme für die Kommunen in solchen Fällen sei tatsächlich wenig transparent und unberechenbar geregelt. Dies müsste sich in Zukunft ändern.
Am Ende der Aktuellen Debatte wurden naturgemäß keine Beschlüsse gefasst.