Im Rahmen einer Informationsreise hat sich eine fünfköpfige Delegation des Ausschusses für Wissenschaft, Energie, Klimaschutz und Umwelt des Landtags von Sachsen-Anhalt mit Ausschussmitgliedern des Bayerischen Landtags zum Austausch getroffen. Im Zentrum des Gesprächs standen die Ausschuss- und parlamentarische Arbeit unter Corona-Bedingungen, Bürgernähe und Interessensvertretung sowie die Energiepolitik. Auch die Strategie im Bereich „Wassermanagement“ stieß bei den Gästen auf großes Interesse.
Im Landtag von Bayern: v. l. n. r.: Prof. Dr. Ingo Hahn, Sandra Hietel-Heuer, Kerstin Eisenreich, Kerstin Schreyer, Kathrin Tarricone, Rosi Steinberger und Juliane Kleemann.
Trotz verschiedener Bundesländer und unterschiedlicher Parlamente standen die Ausschussmitglieder der Länder die letzten drei Jahre während der Pandemie vor sehr ähnlichen Herausforderungen: Wie konnte die Ausschuss- und die parlamentarische Arbeit unter Corona-Bedingungen fortgesetzt werden? Haben sich die Arbeit mit Videozuschaltungen oder verminderter Gremienstärken bewährt?
Zu diesen Themen tauschten sich die fünfköpfige Delegation des Ausschusses für Wissenschaft, Energie, Klimaschutz und Umwelt des Landtags von Sachsen-Anhalt unter Leitung der Vorsitzenden des Ausschusses Kathrin Tarricone, die im Rahmen einer Informationsreise nach München gekommen sind, mit der Vorsitzenden des Ausschusses für Umwelt und Verbraucherschutz Rosi Steinberger (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN), der Vorsitzenden des Ausschusses für Wirtschaft, Landesentwicklung, Energie, Medien und Digitalisierung Kerstin Schreyer (CSU) und Prof. Dr. Ingo Hahn (AfD) als Mitglied des Umweltausschusses und des Wissenschaftsausschusses aus.
Austausch mit Bürgerinnen und Bürgern
Sind persönliche Kontakte mittlerweile wieder möglich, stehen die Abgeordneten der Landtage vor einer neuen wichtigen Fragestellung: Welche Wege eignen sich besonders, um Bürgerinnen und Bürger zu erreichen und sie über die Ausschussarbeit zu informieren? Rosi Steinberger, Kerstin Schreyer und Prof. Dr. Ingo Hahn stellten ihren Kolleginnen aus Sachsen-Anhalt in diesem Zusammenhang die Projekte des Bayerischen Landtags wie den Besucherfilm oder das Planspiel zur Förderung der politischen Bildung vor. Ebenso dienten Messestände und vor allem der Bayerische LandTruck dazu, mit den Bürgerinnen und Bürgern in den Kontakt zu treten. Mit einem umgebauten Airstream-Trailer kommen die Abgeordneten zum direkten Austausch in Bayerns Regionen – ein Konzept, das bei den Delegationsmitgliedern auf sehr großes Interesse gestoßen ist.
Energiepolitik und Wassermanagement
Zwei weitere Schwerpunkte des Gesprächs stellte zum einen die Energiepolitik, insbesondere die Verteilung regenerativer Energien, Bürgerenergiegenossenschaften, Geothermie, Agro-Photovoltaik, Trassenfindung Südost-Link und Windenergieanlagen dar. Zum anderen wurden Verfahren im Bereich Wassermanagement von den Ausschussmitgliedern besprochen. Sehr interessiert waren die Besucherinnen an der Strategie „Wasserzukunft Bayern 2050“, im Besonderen an Maßnahmen zum Wasserrückhalt in der Fläche und der Nutzung von Brauchwasser/Abwasser. Zu diesem Thema waren auch zwei Vertreter des Bayerischen Staatsministeriums für Umwelt und Verbraucherschutz (StMUV) anwesend, um sachkundig Auskunft zu geben.
Delegationsprogramm setzt sich fort
Nach dem Austausch im Bayerischen Landtag fand für die Umwelt-Delegation aus dem Landtag von Sachsen-Anhalt eine Exkursion entlang der Isar statt. Erläutert wurde das Projekt „IsarPlan“, ein Renaturierungsprojekt für den Fluss. Der Experte vor Ort ist Christian Leeb, Leiter des Wasserwirtschaftsamts München.
Die Delegation aus Sachsen-Anhalt unterwegs an der Isar mit Christian Leeb vom Wasserwirtschaftsamt München.