© ltlsa/smü© ltlsa/smüAnmerkung:Cover der ZwischenRuf-Ausgabe 2024|4.
© gopixa - stock.adobe.com© gopixa - stock.adobe.comAnmerkung:Erneute Debatte über Intel
Die knapp 10 Mrd. Euro für die Intel-Subventionen zum Füllen von Haushaltslöchern
zu verwenden, hält die Fraktion Die Linke für einen Fehler. In einem Antrag schlägt sie
stattdessen vor, das Geld teilweise zur Reduzierung der Energiekosten zu nutzen.
© benjaminnolte - stock.adobe.com© benjaminnolte - stock.adobe.comAnmerkung:Auch sonntags einkaufen: In den ländlichen Gebieten eröffneten sich durch vollautomatisierte Verkaufsstellen neue Möglichkeiten, die Lebensqualität zu steigern, meinen CDU, SPD und FDP. Die Anpassung des Ladenöffnungszeitengesetzes müsse daher erwirkt werden.
© Miljan Zivkovic - stock.adobe.com© Miljan Zivkovic - stock.adobe.comAnmerkung:Wie den ÖRR finanzieren?: Die CDU-Fraktion hatte für das November-Plenum eine Aktuelle Debatte beantragt, in der sie die Forderung „Indexmodell für Rundfunkbeitrag ablehnen!“ laut werden ließ. Hintergrund: Die Frage nach der Finanzierung des öffentlich-rechtlichen Rundfunks.
© ltlsa/smü© ltlsa/smüAnmerkung:Frauen besser vor Gewalt schützen: Wie können Frauen besser vor Gewalt geschützt und Frauenhäuser bei ihrer Arbeit besser unterstützt werden? Darüber diskutierten die Abgeordneten anlässlich des Internationalen Tags gegen Gewalt an Frauen, der jedes Jahr am 25. November begangen wird.
© ltlsa© ltlsaAnmerkung:Ein Smartphone voll Highlights: Der ZwischenRuf schlägt für diesen Jahresrückblick eine Brücke zum Instagram-Account des Landtags. Nicht nur auf der Website, sondern auch auf den Social-Media-Kanälen informiert der Landtag über das politische und gesellschaftliche Geschehen rund um das Landesparlament.
© ltlsa/wsc© ltlsa/wscAnmerkung:Mit Gebärden dolmetschen: Seit 2016 werden alle Landtagssitzungen bei der Übertragung im Internet von Gebärdensprachdolmetscherinnen begleitet. Der Grundstein für den barrierefreien Zugang für Gehörlose zu den politischen Debatten wurde vor 30 Jahren gelegt.
© ltlsa/goe© ltlsa/goeAnmerkung:Egeln – Mittelalterliche Burg und barocke Kirchenpracht: Nicht allein Wasserburg und Wasserturm als Wahrzeichen und touristischer Höhepunkt von Egeln sind es, die die Bindung des kleinen Städtchens in der Magdeburger Börde zum Wasser prägen. Auch der Bode und deren fruchtbarem Umland verdankt der Ort seine Entstehung.
© ltlsa/smü© ltlsa/smüAnmerkung:Millionen Lebensgeschichten: Bei der zentralen Gedenkstunde zum Volkstrauertag im Landtag wurde aller Toten der Kriege und Opfer von Gewaltherrschaften gedacht. Die Gedenkrede hielt Oberst Bernd Albers, Landtagspräsident Dr. Gunnar Schellenberger sprach das Totengedenken.
© ltlsa/stb© ltlsa/stbAnmerkung:Titelbild des ZwischenRufs Nr. 3 im Jahr 2024.
© Grispb - stock.adobe.com© Grispb - stock.adobe.comAnmerkung:High-Tech-Park pausiert: Der Chip-Hersteller Intel hat den Bau seiner Fabrik in Magdeburg für zwei Jahre verschoben. Die Region hatte auf wirtschaftlichen Aufschwung und tausende zukunftssichere Arbeitsplätze gehofft. Im Plenum diskutierten die Abgeordneten, was die Verschiebung bedeutet.
© DK_2020 - stock.adobe.com© DK_2020 - stock.adobe.comAnmerkung:Angebote sind Gesetz: Die AfD-Fraktion wollte im September mit einem Antrag erreichen, dass Asylbewerber zur Arbeit verpflichtet werden. Die Landesregierung sollte ein entsprechendes Konzept erarbeiten. Gegenwehr zu diesem Ansinnen kam von den anderen Fraktionen.
© Karsten - stock.adobe.com© Karsten - stock.adobe.comAnmerkung:Lehren aus den Waldbränden: Die jüngsten Waldbrände im Harz, Anfang September, haben den Einsatzkräften viel abverlangt. Um die Löscharbeiten auszuwerten und über die Wirksamkeit präventiver Maßnahmen zu sprechen, hatte die CDU-Fraktion eine Aktuelle Debatte beantragt.
© ltlsa/stb© ltlsa/stbAnmerkung:Sehnsucht nach Freiheit: Mit einer Feierstunde, in der Bundestagspräsidentin Bärbel Bas die Festrede hielt, erinnerte der Landtag von Sachsen-Anhalt Anfang September 2024 an „35 Jahre Friedliche Revolution“ und die Ereignisse in der Prager Botschaft.
© ltlsa/stb© ltlsa/stbAnmerkung:Zeitzeugen erinnern sich: In einem Gesprächsforum im Landtag von Sachsen-Anhalt trafen Anfang September 2024 Zeitzeuginnen und Zeitzeugen der Ereignisse in der Prager Botschaft im Sommer/Herbst 1989 aufeinander und berichteten von ihren Erfahrungen von Flucht und Ankommen.
© ltlsa© ltlsaAnmerkung:Fest der Freiheit: Der Landtag und eine Abgeordneten-Delegation nahmen an den Feierlichkeiten zu 35 Jahre Mauerfall in Prag teil.
© ltlsa/stb© ltlsa/stbAnmerkung:Menschen, die zu Opfern wurden: Als Landesbeauftragter von Sachsen-Anhalt zur Aufarbeitung der SED-Diktatur kümmert sich Johannes Beleites mit seinem Team um die Bewältigung vor allem des traurigen Erbes der DDR. Im Interview zieht er Bilanz zu den Veränderungen im Sommer und Herbst 1989.
© ltlsa/smü© ltlsa/smüAnmerkung:Direkte Demokratie für Bürger: Vor 30 Jahren hat der Landtag das „Gesetz über das Verfahren bei Volksinitiativen, Volksbegehren und Volksentscheid“ beschlossen. Bisher wurden 15 Mal diese Möglichkeiten der demokratischen Mitbestimmung genutzt.
© ltlsa/goe© ltlsa/goeAnmerkung:Stadt Sandersdorf-Brehna – seit 2009 im Aufschwung: Unweit von Bitterfeld liegt die Stadt Sandersdorf-Brehna, die das einstige Schmuddel-Image der Region längst abgelegt und sich zu einem attraktiven Wohn- und Industriestandort in der Metropolregion Mitteldeutschland gemausert hat.
© ltlsa/wsc© ltlsa/wscAnmerkung:Das lebendige Gedächtnis: Seit 30 Jahren engagieren sich ehemalige Abgeordnete des Landtags in einem Verein, um mit ihren Erfahrungen die parlamentarische Demokratie zu fördern. Aktuelles Projekt: als Zeitzeugen in Schulen zu Gast sein.
© Deutscher Bundestag/Inga Haar© Deutscher Bundestag/Inga HaarAnmerkung:Das Titelbild des ZwischenRufs 2|2024 zeigt die Originalausgabe des Grundgesetzes.
© Europäisches Parlament© Europäisches ParlamentAnmerkung:Starkes Europa, starkes Land: Europaminister Rainer Robra hielt in der April-Sitzungsperiode die Regierungserklärung „Sachsen-Anhalt wählt ein starkes Europa!“. Er richtete sich damit an die Menschen in Sachsen-Anhalt, die am 9. Juni 2024 ihre Stimme bei der Europawahl 2024 abgeben sollen.
© Koordinationsstelle für Energiegemeinschaften, Klima- und Energiefonds (A)© Koordinationsstelle für Energiegemeinschaften, Klima- und Energiefonds (A)Anmerkung:Bürgerenergie – Wie viel Potenzial?: Zum Voranbringen der Energiewende sollte die Landesregierung per Antrag der Grünen unter anderem ein Förderprogramm für Bürgerenergiegemeinschaften auflegen. Bei der Abstimmung sprach sich allerdings eine Mehrheit gegen das Vorhaben aus.
© lithiumfoto - stock.adobe.com© lithiumfoto - stock.adobe.comAnmerkung:In den grünen Oasen: Mit einem Antrag setzt sich die Fraktion Die Linke für die Sicherung des Kleingartenwesens in Sachsen-Anhalt ein. Der Antrag wurde zunächst in die Ausschüsse überwiesen, zu unterschiedlich sind die Ansätze, wie die erhoffte Unterstützung gestaltet werden sollte.
© ltlsa/smü© ltlsa/smüAnmerkung:Eine Wahl mit Verspätung: Zuletzt hatte es im Juni 2023 einen Anlauf gegeben, einen Landesbeauftragten für den Datenschutz für das Land Sachsen-Anhalt zu wählen. Nun schlugen die Koalitionsfraktionen erneut eine gemeinsame Kandidatin vor – mit Erfolg.
© RRF - stock.adobe.com© RRF - stock.adobe.comAnmerkung:Relativ schnell nach Ausbruch der Corona-Pandemie wurden unterschiedliche Impfstoffe entwickelt.
© SimpLine - stock.adobe.com© SimpLine - stock.adobe.comAnmerkung:Eine Wahl als Anfang vom Ende: Bei den Kommunalwahlen am 7. Mai 1989 wurde von Wahlbeobachtern erstmals offiziell eine Wahlfälschung durch die SED nachgewiesen – Bürgermut entlarvte die Staatsführung. Die Folgen waren revolutionär.
© Deutscher Bundestag/Inga Haar© Deutscher Bundestag/Inga HaarAnmerkung:Rückkehr zur Demokratie: Exakt vier Jahre nach dem Ende des Zweiten Weltkriegs, am 8. Mai 1949, beschloss der Parlamentarische Rat das Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland. Gut zwei Wochen später wurde es feierlich unterzeichnet.
© ltlsa/goe© ltlsa/goeAnmerkung:Regionalfenster Osterwieck, die Fachwerkstadt: Im Tal der Ilse, zwischen Huy und Großem Fallstein, liegt Osterwieck. Zur Einheitsgemeinde gehören neben der namensgebenden Fachwerkstadt weitere 19 Ortschaften und Ortsteile. In ihr leben rund 11300 Menschen.
© ltlsa/wsc© ltlsa/wscAnmerkung:Das Magdeburger Modell: Vor 30 Jahren wählte der Landtag von Sachsen-Anhalt den SPD-Abgeordneten Reinhard Höppner zum Ministerpräsidenten, der darauf acht Jahre lang eine Minderheitsregierung unter Tolerierung durch die PDS führte. Wulf Gallert war damals vorn dabei.
© ltlsa/stb© ltlsa/stbAnmerkung:Cover der ersten ZwischenRuf-Ausgabe des Jahres 2024.
© ltlsa/stb© ltlsa/stbAnmerkung:Die Republik, sie lebe hoch!: Das Gründungsdatum des Reichsbanners Schwarz- Rot-Gold jährte sich am 22. Februar 2024 zum 100. Mal. Aus diesem Anlass fanden im Landtag von Sachsen-Anhalt und auf dem Domplatz Feierlichkeiten mit mehr als 250 geladenen Gästen statt.
© bilderstoeckchen - stock.adobe.com© bilderstoeckchen - stock.adobe.comAnmerkung:Gerechtigkeit bei DDR-Renten: Nur sehr wenige Anträge aus Sachsen-Anhalt seien im Rahmen des Härtefallfonds zu DDR-Rentenüberleitungen positiv beschieden worden. In einer Aktuellen Debatte diskutierte der Landtag, wie mehr Rentengerechtigkeit erreicht werden kann.
© Ingo Bartussek - stock.adobe.com© Ingo Bartussek - stock.adobe.comAnmerkung:„Pflegeboost“ muss her: Sachsen-Anhalt sei aufgrund des demographischen Wandels und des Fachkräftemangels in besonderem Maße auf den Pflegesektor, genauer auf Pflegefachkräfte und Pflegehilfskräfte angewiesen, die Koalition setzt daher auf einen „Pflegeboost“.
© contrastwerkstatt - stock.adobe.com© contrastwerkstatt - stock.adobe.comAnmerkung:Einen Zahn zulegen: Der demographische Wandel macht auch vor den Zahnarztpraxen nicht halt, es droht ein großer Zahnärztemangel. Die Fraktion Die Linke hat daher einen Antrag inklusive umfangreichem Maßnahmenpaket eingebracht, um die Landesregierung zum Handeln aufzufordern.
- © ltlsa/stb© ltlsa/stbAnmerkung:
Neuer Aufarbeitungsbeauftragter: Aus elf Bewerbungen hat sich eine durchgesetzt: Johannes Beleites sammelte 81 Stimmen und wurde so mit der nötigen Mehrheit der Stimmen zum neuen Landesbeauftragen für die Aufarbeitung der SED-Diktatur in der der DDR gewählt.
© IMG© IMGAnmerkung:Zukunft der Landwirtschaft: Agrarstrukturgesetz, Gentechnik-Regulierung und die Verbesserung des Tierwohls – nur einige Aspekte eines umfangreichen Antrags, den die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vor dem Hintergrund der jüngsten Bauernproteste eingebracht hatte.
© ltlsa/smü© ltlsa/smüAnmerkung:Bewegende Gedenkstunde: In einer zentralen Gedenkstunde gedachten Landtag und Landesregierung der Millionen Menschen, die durch das nationalsozialistische Regime entrechtet, verfolgt und ermordet wurden. Die Gruppe der Sinti und Roma stand dabei diesmal besonders im Fokus.
© ltlsa/stb© ltlsa/stbAnmerkung:Für Frieden und Versöhnung: Mehr als 38 650 Euro haben Angehörige der Bundeswehr und Reservisten aus Sachsen-Anhalt im vergangenen Herbst für die Arbeit des Volksbundes gesammelt. Als Dank für ihr Engagement wurden sie im Landtag geehrt.
© ltlsa/goe© ltlsa/goeAnmerkung:Regionalfenster Oranienbaum – Eine barocke Residenzstadt: Ein kleines Stück der Niederlande mitten in Sachsen-Anhalt? Zu finden ist es zwischen der Bauhausstadt Dessau-Roßlau und dem Wörlitzer Welterbe-Park.
© ltlsa/stb© ltlsa/stbAnmerkung:Auf nach Berlin: Auch aus Sachsen-Anhalt fahren die jeweils zwei Erstplatzierten der beiden Altersgruppen Sek. I und Sek. II des bundesweiten Wettbewerbs „Jugend debattiert 2024“ in die Bundeshauptstadt. Wir wünschen schon mal viel Erfolg!