Konstantin Pott (FDP):
Sehr geehrter Herr Präsident! Meine sehr geehrten Kolleginnen und Kollegen! Wir debattieren über Hitzeschutz und den damit verbundenen Gesundheitsschutz. Ich möchte es an der Stelle zu Beginn einmal hervorheben: Der Schutz insbesondere für vulnerable Gruppen vor Hitze sollte uns schon etwas angehen und darüber sollten wir diskutieren.
Es ist auch nicht erst so, seitdem wir wissen, dass es einen Klimawandel gibt, sondern es war auch bereits davor so, dass es bei Hitzewellen natürlich bestimmte gesellschaftliche Gruppen, bestimmte vulnerable Gruppen gibt, die davon besonders betroffen sind. Wir müssen darüber diskutieren, wie wir sie am besten schützen.
(Zustimmung bei der FDP, bei der CDU und bei der SPD)
Das Thema wird relevanter, weil wir davon ausgehen müssen, dass es häufiger zu Hitzewellen kommen wird, als es in der Vergangenheit der Fall war.
Das Land und der Bund haben sich dazu auch bereits auf den Weg gemacht und versuchen, Hitzeschutzkonzepte zu entwerfen. Dabei ist es uns besonders wichtig, dass eben gerade die vulnerablen Gruppen, die Pflegebedürftigen, Schwangeren oder auch Kinder im besonders Maße berücksichtigt werden. Denn sie sind diejenigen, die am stärksten betroffen sind. Dabei gilt es natürlich, den Gesundheitsschutz im Blick zu haben.
(Zustimmung bei der FDP)
Was für uns als Frei Demokratien auch klar ist: Wir müssen die Menschen dabei mitnehmen. Wir dürfen nicht zu sehr Angst schüren, sondern wir müssen versuchen Lösungsmöglichkeiten aufzuzeigen. Natürlich machen sich auch Krankenhäuser, Pflegeeinrichtungen und soziale Einrichtungen selbstständig bereits Gedanken darüber, wie sie mit Hitzewellen umgehen können.
(Zustimmung von Guido Kosmehl, FDP)
Dabei sollten wir sie unterstützen und schauen, wie wir gemeinsam gut zusammenarbeiten können.
Solche Konzepte müssen auch regelmäßig evaluiert, weiterentwickelt und angepasst werden. Das ist auch ganz klar. Wir haben immer wieder sich ändernde Bedingungen.
Zum zweiten Punkt, zu den kommunalen Trinkbrunnen möchte ich nur kurz ein paar Sätze sagen. Natürlich sind kommunale Trinkbrunnen prinzipiell immer keine schlechte Sache. Aber wir müssen berücksichtigen, dass es in den Kommunen unterschiedliche Voraussetzungen dafür gibt.
Es gibt durchaus Kommunen, es gibt durchaus Plätze, an denen das baulich Sinn ergibt, wo es viele Personen gibt, die dort langgehen. Aber es gibt eben auch Orte, wo es nicht sinnvoll ist. Deswegen pauschal zu sagen: Wir wollen das überall, das ist, glaube ich, nicht sinnvoll; sondern wir müssen schauen, dass es wir es dort unterstützen, wo es auch Sinn ergibt. Die Kommunen machen sich hierbei selbst auf den Weg, weil sie das am besten wissen. Das sollten wir auch unterstützen; kommunale Selbstverwaltung sollte hierbei ein Stichwort sein.
(Zuruf von Kerstin Eisenreich, DIE LINKE)
Abschließend zusammengefasst: Hitzeschutz wird in den kommenden Jahren vermutlich an Bedeutung gewinnen. Bund und Land arbeiten bereits an den entsprechenden Konzepten. Das sollten wir begleiten und natürlich schauen, dass wir die Einrichtungen dabei mitnehmen, dass wir die Betroffenen dabei mitnehmen. Ich denke, dass dann dort gute Konzepte entstehen können. - Vielen Dank für die Aufmerksamkeit.
(Zustimmung bei der FDP und bei der CDU)