Ulrich Siegmund (AfD):
Ganz kurz. Vielen Dank, Herr Präsident. - Liebe Kollegen! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Ich möchte diese üble Nachrede gegenüber unserer Fraktion nicht im Raum stehen lassen. Sie haben uns gerade vorgeworfen, dass wir mit unserem Kurs in Bezug auf diesen Haushalt wichtige Investitionen in diesem Land verhindern wollen.
(Zuruf von Sebastian Striegel, GRÜNE)
Dr. Moldenhauer hat dazu gerade ordnungsgemäß ausgeführt. Wenn Sie zugehört hätten, dann hätten Sie das auch verstanden. Wir sind der Meinung, dass wir in dieser Gesellschaft aus eigener Kraft, aus dem Haushalt heraus Investitionen schultern müssen, damit wir zukünftige Generationen nicht belasten und uns nicht irgendwelche Notlagen aus dem Ärmel schütteln müssen. Das ist der Kurs, den wir als Fraktion, im Übrigen schon seit vielen Jahren, fahren.
Liebe Frau von Angern, Sie haben heute wieder eines bewiesen: dass Sie ausschließlich politisch fahren können, wenn Sie das Geld anderer Menschen ausgeben können. Das ist nämlich Ihre Position, wie Sie Politik in diesem Land machen wollen.
(Beifall bei der AfD - Zuruf von der AfD: Genau!)
Gestatten Sie mir ganz kurz noch einen zweiten Punkt. Sehr geehrte Frau von Angern, wir als AfD-Fraktion haben seit 2016 regelmäßig Investitionen in unser Gesundheitssystem beantragt. Und wer hat die blockiert? - Auch die LINKE, meine sehr geehrten Damen und Herren.
(Beifall bei der AfD - Zuruf von der AfD: Jawohl!)
Wir hätten bereits sehr viele Investitionen haben können.
Ein dritter Punkt. Sie haben gerade die Armut, auch die Kinder angesprochen. Wir haben in diesem Haus bereits zweimal eine kostenlose Mittagsversorgung beantragt. Und wer hat die abgelehnt? - Sie, meine sehr geehrten Damen und Herren von der LINKEN. Sie machen eine Politik auf dem Rücken zukünftiger Generationen. Sie machen eine Politik auf dem Rücken der Kinder in diesem Land. - Vielen Dank, meine sehr geehrten Damen und Herren, für die Aufmerksamkeit.
(Beifall bei der AfD)