Matthias Büttner (Staßfurt) (AfD):
Vielen Dank, Herr Präsident. - Meine sehr geehrten Damen und Herren! Ich will es relativ kurz machen, meine Vorredner haben schon das meiste gesagt, was es dazu zu sagen gibt. Ich möchte jetzt hier nicht alles wiederholen.
Im Großen und Ganzen bin ich verwundert. Ich bin der Meinung, dass DIE LINKE ihren Bundestagswahlkampfantrag hätten zurückziehen können auf Grund der Tatsache, dass er zu über zwei Drittel erledigt ist. Das heißt, wenn ich Punkt 1 dieses Antrags sehe, den weiteren Bahnbetrieb ab 1. Oktober 2021 zu sichern, dann ist das bereits passiert.
Zweitens. Dem Landtag schnellstmöglich ein Maßnahmeplan vorzulegen, wie der mögliche Ausfall der Abellio-Bestellung kompensiert werden soll, ist ebenfalls passiert. In dem Fall wird es weitergeführt. Das Land hat ja Mittel zur Verfügung gestellt.
Drittens. Den Fahrgästen so frühzeitig wie möglich Informationen klar und einfach zukommen zu lassen, brauchen wir nicht, denn es wird ja weiterhin gefahren.
Ich will darauf jetzt nicht weiter in Gänze eingehen. Also, dieser Antrag ist für mich erledigt und er hätte aus meiner Sicht zurückgezogen werden müssen. Dann hätten wir uns hier auch Zeit erspart.
(Zuruf von der AfD: Jawohl! - Beifall)
Der Antrag der GRÜNEN besteht im Prinzip aus Selbstverständlichkeiten. Das wurde auch von meinem Vorredner schon gesagt. Natürlich sind wir alle den Nahverkehrsgesellschaften dankbar. Aber das brauchen wir nicht extra zu beschließen. Und natürlich wollen wir alle, diejenigen, die im Ausschuss sitzen, darüber Bericht erstattet bekommen, wie es weitergeht. Im Übrigen hat das in der Vergangenheit immer sehr gut geklappt. Dr. Putz, der Minister Webel, aber auch Herr Panitz von der Nahverkehrsgesellschaft haben immer über den Stand berichtet, wie es weitergeht. Ich möchte hier keine Lanze für die Landesregierung brechen, aber was Recht ist, muss Recht bleiben. Und da gab es von der Kommunikation her wirklich keine Probleme.
Darum bin ich der Meinung, diese Anträge gehören auch nicht in den Ausschuss überwiesen, sondern ich bin der Meinung, diese Anträge gehören abgelehnt. - Vielen Dank.
(Beifall)