Kerstin Godenrath (CDU):
Vielen Dank. - Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Abgeordnete! Es wurde bereits ganz viel zu dem Thema gesagt, deshalb würde ich mich relativ kurz fassen.
Voranstellen möchte ich Folgendes: Unsere Feuerwehren leisten in unserem Land eine großartige Arbeit.
(Beifall bei der CDU, bei der SPD und bei der FDP)
Dafür gebührt ihnen unser Respekt. Daher ist es uns wichtig, das Thema Brandschutz mit der gebotenen Priorität zu behandeln, die Anliegen der Feuerwehren ernst zu nehmen und ihnen vor allem auch zuzuhören. Genau das haben wir getan, indem wir das Thema sehr ausführlich im Ausschuss für Inneres und Sport im Rahmen eines Fachgesprächs beraten haben, zumal dieses Thema die gesamte kommunale Familie bewegt.
Wir lassen die Kommunen mit ihren Sorgen nicht allein. Einige Beispiele sind schon genannt worden, z. B. vom Kollegen Kosmehl. So wurden die Zuweisungen aus der Feuerschutzsteuer vom gesetzlichen Minimum in Höhe von 3 Millionen € auf 4,5 Millionen € erhöht. Das Institut für Brand- und Katastrophenschutz in Heyrothsberge soll weiter gestärkt werden. Hierfür wird das Zukunftskonzept für das IBK schrittweise umgesetzt. Natürlich fördert das Land den Brandschutz mit Haushaltsmitteln, um notwendige Investitionen und Beschaffungen sicherzustellen.
Das waren nur drei ausgewählte Beispiele aus vielen anderen. Dabei will ich es bewenden lassen. Ich glaube, man erkennt relativ deutlich, das Land widmet sich dieser Aufgabe. Das unterstützen wir und bitten um Zustimmung zu der Beschlussempfehlung. - Vielen Dank.