Monika Hohmann (DIE LINKE):
Danke schön, Herr Präsident. - In der letzten Wahlperiode haben die demokratischen Fraktionen in diesem Hohen Haus einen wirklich sehr guten Beschluss gefasst. Ich denke, Herr Minister Schulze hat sich damals bestimmt sehr darüber gefreut. Dabei ging es um den Beschluss mit dem Titel „Europa lebendig vermitteln - Schüleraustausch ausbauen und verstetigen“.
Meine Frage ist, inwieweit die Landesregierung diesen Beschluss in Teilen schon umsetzt oder umgesetzt hat. Mir geht es hauptsächlich um das bessere Erschließen von Austauschprogrammen für Jugendliche in Sachsen-Anhalt, aber auch um die Multiplikatorenausbildung, die wir damals beschlossen haben, und natürlich um die finanzielle Unterstützung von jungen Menschen, die aus ökonomisch schwachen Haushalten kommen. An dieser Stelle wollten wir tätig werden, um wirklich jedem Schüler bzw. jeder Schülerin die Chance zu geben, Europa zu erleben. Das wären meine Fragen zu Europa.
Präsident Dr. Gunnar Schellenberger:
Die spannende Frage, die sich mir jetzt stellt ich kenne das Thema relativ genau , da der Europaminister unterwegs ist, ist, wem Sie es jetzt zumuten wollen, auf Ihre Frage kompetent zu antworten. Können Sie mir diesbezüglich weiterhelfen? Ich sehe im Moment niemanden, der von der Regierungsbank aufspringt und sagt, ich beantworte die Frage.
Monika Hohmann (DIE LINKE):
Aus meiner Sicht könnte die Bildungsministerin die Frage beantworten. Aber viel spannender wäre es, wenn der Finanzminister die Frage beantwortet, inwieweit er Gelder bereitstellt, damit das Projekt starten kann.
Präsident Dr. Gunnar Schellenberger:
Das ist eine gute Idee und der Finanzminister greift die Idee auf. - Man muss ja miteinander beraten.
Michael Richter (Minister der Finanzen):
Wenn einem kein Konzept darüber vorliegt, wie das Programm im Einzelnen aussehen soll, dann ist es ganz schwierig, vorab schon die Finanzierung zuzusagen. Mir liegt das Konzept nicht vor und von daher kann ich auch nichts zur Finanzierung sagen. Aber der Finanzminister ist selbstverständlich immer bereit, sich damit inhaltlich auseinanderzusetzen und Wege zu finden, dort zu helfen.
Präsident Dr. Gunnar Schellenberger:
Das nehmen wir mit. Wir werden darüber mit dem Europaminister und dem Finanzminister reden, und ich als Präsident passe auf, dass das Gespräch positiv verläuft. Das kann ich Ihnen zusichern.
Monika Hohmann (DIE LINKE):
Herr Präsident, vielleicht wäre es möglich, dass der Europaminister, der heute nicht anwesend ist, meine Fragen im Nachgang beantwortet.
Präsident Dr. Gunnar Schellenberger:
Das habe ich Ihnen gerade zugesagt. Ich habe Ihnen sogar das Verfahren beschrieben. Ich werde den Finanzminister hinzunehmen und mit den beiden gemeinsam das Thema besprechen. Ich habe Ihre Bitte also schon aufgegriffen. Schnell, wie wir sind, bekommen wir das in den Griff.
Monika Hohmann (DIE LINKE):
Prima. Danke.