Nadine Koppehel (AfD):
Sehr geehrter Herr Präsident! Hohes Haus! Seit dem Jahr 2022 geistert dieser Antrag nun durch die Ausschüsse des Landtags. Dabei ist der ursprüngliche Antrag substanzloser Aktionismus. Keine der anwesenden Parteien hat ein Interesse daran, den Nationalpark Harz grundsätzlich infrage zu stellen. Also was soll dann überhaupt diese Forderung nach einem Bekenntnis zum Nationalpark Harz?
(Hendrik Lange, Die Linke: Das hat doch der Minister gemacht! Lesen Sie keine Zeitung?)
Der Ausschuss für Landwirtschaft, Ernährung und Forsten hat sich nun auf die Fassung in der vorliegenden Beschlussempfehlung geeinigt. Schaut man sich die Feststellungen darin an, wird einem wieder einmal eines klar: Es wird über Monate hinweg ein Thema totgeredet. Das Endergebnis ist unkonkretes Geschwafel. Alles, was Ecken und Kanten hat, wird abgeschliffen, am Ende passiert nichts.
Nur ein Beispiel: Es wird eine Überarbeitung des Nationalparkplanes begrüßt. Notwendige Brandschutz- und Schädlingsbekämpfungskonzepte sollen darin enthalten sein. - Ja, und wie sollen sie genau aussehen? Wie soll nun mit Totholz umgegangen werden, nachdem das Thema Totholz immer wieder kontrovers diskutiert worden ist?
(Hendrik Lange, Die Linke: Wo ist denn der Änderungsantrag?)
Wenn wir schon über den Nationalpark Harz reden, dann sollte dieser Landtag vor allem eines feststellen: dass dort keine Windräder hingehören.
(Alexander Räuscher, CDU: Aber da ist am meisten Wind!)
Sie reden an dieser Stelle ausgiebig über Totholz, Naturbelassenheit des Waldes und Landschaftsschutz, bereiten aber im Hintergrund vor, die Landschaft mit Windmühlen vollzuknallen.
(Hendrik Lange, Die Linke: Wer kommt denn auf die Idee, in den Nationalpark ein Windrad zu stellen? Also, echt! - Kathrin Tarricone, FDP: Ein Nationalpark hat die höchste Schutzkategorie! - Unruhe)
Dieser Antrag geht völlig an dem vorbei, was die Bürger beim Nationalpark am meisten polarisiert. Gerade weil dieser Antrag in keinem Punkt konkret wird, kann man ihm weder zu- noch gegen ihn stimmen. Wir enthalten uns der Stimme. - Vielen Dank.