Guido Kosmehl (FDP):
Vielen Dank, Herr Präsident. - Mobilität ist Freiheit.
(Unruhe)
Wir haben gestern zur Kenntnis genommen, dass der Fahrplanwechsel wie jedes Jahr im Dezember ansteht und es dort auch Veränderungen im Fernverkehr der Bahn geben wird. Deshalb frage ich die Landesregierung, wie sie die aktuelle Situation des Fernverkehrs mit der Bahn für Sachsen-Anhalt einschätzt und wie sie gedenkt, im Weiteren mit der Deutschen Bahn Verbesserungen zu erreichen.
(Marco Tullner, CDU: Da sind wir mal gespannt! - Zuruf von Thomas Lippmann, DIE LINKE)
Dr. Lydia Hüskens (Ministerin für Infrastruktur und Digitales):
Meine Damen und Herren! Herzlichen Dank für die Frage. Ich glaube der Zwischenruf des Kollegen Tullner hat bereits sehr deutlich gezeigt, dass wir im Land im Augenblick noch unterschiedliche Situationen haben. Wir haben die Stadt Halle im Süden des Landes, die ganz hervorragend an den Fernverkehr angeschlossen ist. In dem Zuge sind z. B. auch Bitterfeld und Wittenberg zu nennen. Aber auch andere Kommunen im Süden des Landes können sich tatsächlich nicht beschweren. Im Gegenteil: Diese sind gut an Fernverkehrslinien angeschlossen.
(Marco Tullner, CDU, zustimmend: Das stimmt! - Zustimmung von Andreas Silbersack, FDP)
Im Norden des Landes ist das nicht so. Ich glaube, fast alle im Plenarsaal kennen das Leid von uns Magdeburgern - wenn ich das einmal so sagen darf , nämlich dass die Landeshauptstadt nach wie vor nicht direkt über eine ICE-Linie an den Fernverkehr angebunden ist. Das ist ein Aspekt, der uns, glaube ich, fraktions- und parteiübergreifend eint, nämlich dass wir das natürlich ändern wollen.
Das ist aber - das kann man so sagen - natürlich ein lokales Thema, deshalb weite ich den Blick ein Stück weit und schaue das ganze Land an. Dabei stellen wir fest, dass Sachsen-Anhalt mitten in Deutschland liegt,
(Olaf Meister, GRÜNE, lacht)
dass hier sehr, sehr viel Fernverkehr durchfährt, aber die Anbindung trotzdem optimierbar ist.
Deshalb haben wir uns als Landesregierung aufgemacht, das Ganze aus zwei Perspektiven zu sehen. Zum einen betrifft das eine bereits etwas länger- oder mittelfristige Planung, die Sie in unserem Fernverkehrskonzept niedergeschrieben sehen können. Das haben wir der Bundesregierung bzw. der Deutschen Bahn - das ist ja der richtige Adressat - übergeben. Hintergrund hierfür war das Thema Fernverkehrsanbindung vor allen Dingen im Norden, vor allen Dingen der Landeshauptstadt, und der Umstand, dass uns die Bahn auf eine entsprechende Anfrage geantwortet hat: Das Land Sachsen-Anhalt hätte noch nie einen Antrag gestellt,
(Zustimmung von Guido Kosmehl, FDP, und von Andreas Silbersack, FDP)
um besser an den Fernverkehr angebunden zu werden.
(Guido Kosmehl, FDP: Aha!)
Mir war bis dahin - das sage ich einmal ganz offen unter uns - noch gar nicht klar, dass es solche Anträge gibt. Wir haben auch kein Formular dafür gefunden. Aber wir haben schlicht und ergreifend uns aufgemacht, ein entsprechendes Konzept zu erarbeiten und dieses der Deutschen Bahn zuzustellen. Natürlich diskutieren wir dies nächste Woche mit dem Bundesminister und dann auch mit der Bahn, die im Endeffekt dafür zuständig ist.
Darüber hinaus haben wir aber immer auch kurzfristige, jährliche Ziele. All jene hier im Plenarsaal, die Bahn fahren, wissen, dass die Bahn immer wieder im Jahr, zwei Mal, ihre Fahrpläne anpasst und umstellt. Zum Jahreswechsel steht das auch wieder an. Einige Züge werden - Sie haben es wahrgenommen - sowohl im Süden des Landes, mit einer besseren ICE-Anbindung, als auch im Norden des Landes besser an den Fernverkehr angebunden werden, in den Norden nach Berlin, aber auch in den Raum Halle-Leipzig.
So wollen wir auch in den kommenden Jahren arbeiten. Wir schauen, dass wir Jahr für Jahr eine Verbesserung der Fernverkehrsanbindung erreichen können. Darüber hinaus werden wir mit der Bahn das entsprechende Fernverkehrskonzept für Sachsen-Anhalt beraten, auf dessen Grundlage die Anbindung vor allen Dingen an die Linie Hamburg über Stendal, Magdeburg, Halle, hinunter in den Süden umgesetzt werden soll, sodass man, wenn man aus Sachsen-Anhalt mit der Bahn unterwegs sein möchte, in Zukunft auf eine leistungsfähige Infrastruktur zurückgreifen kann. Ich glaube, das ist etwas, das man von einem Bundesland mitten in Deutschland auch so erwarten kann. - Ich danke Ihnen.
(Zustimmung bei der FDP, bei der CDU und bei der SPD)