Rainer Robra (Staats- und Kulturminister):
Danke schön. - Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Ich war zunächst einmal tief beeindruckt von dem Titel Ihres Antrages „Klubs und Musikspielstätten sind Orte der Kultur“. Musikspielstätten - wir haben das bei Covid gelernt - ist der technische Begriff, aber eigentlich reden wir von Diskos. Sie hatten es selber so gemacht, so gehandhabt.
Herr Gebhardt, sie haben 80 % des Textes vorweggenommen, die ganze Würdigung des Umfeldes. Natürlich sind die Klubs und Diskotheken für uns ein wichtiger Baustein in der kulturellen Gesamtarchitektur, soweit Sie sich im Kulturbereich bewegen. Das ist in der Rock-, Jazz- und Popszene zweifellos der Fall.
Es werden Literaturveranstaltungen gemacht. Die eine oder andere macht auch eine Ausstellung. All das können wir fördern und fördern wir. Wir haben eine Kulturförderrichtlinie, die alle kulturellen Aktivitäten, wo auch immer sie stattfinden, umfasst. Wenn entsprechende Projektanträge gestellt werden, dann machen wir das auch. Insofern ist die Antragstellung schon jetzt möglich. Das ist Punkt 2 Ihres Antrages. Auch im Einzelplan 17 haben wir hinreichend Mittel für die Kulturförderung, um auch solche Anträge bedienen zu können. Das ist nicht das entscheidende Problem.
Ich will vielleicht noch ein bisschen mahnen. Mein Motto ist wirklich: Klubs und Diskotheken, sind auch, aber nicht nur Orte der Kultur. Sie sind ebenfalls Wirtschaftsunternehmen und Teil der Kreativwirtschaft und können insofern auch aus dem Wirtschaftsministerium gefördert werden, aus all unseren Programmen. Und darin - darin sind wir uns alle relativ einig - ist wesentlich mehr Geld als in der Kulturförderung.
Deswegen legen auch die Inhaber solcher Klubs und Diskotheken viel Wert darauf, dass Sie zwar auch Kultur sind, aber ganz wesentlich eben auch Wirtschaft. Deswegen haben Sie auch die Möglichkeit, jetzt bei den Energiekosten entlastet zu werden, einfach schlicht und ergreifend als Unternehmen.
Das Thema Publikumsmangel, das Sie auch angesprochen haben, bewegt uns bekanntlich nicht nur in der Kultur, das bewegt uns in der Filmwirtschaft. Die einzige Massenveranstaltung, die so einigermaßen wieder läuft, ist der Sport. Aber in allen anderen Bereich rätseln wir alle noch gemeinsam mit den Intendantinnen und Intendanten und den Inhabern solcher Klubs und Diskotheken, was jetzt die Zurückhaltung begründet. Daran werden wir noch gemeinsam arbeiten müssen.
Insofern: Ja, es gibt keinen Dissens in der Wertschätzung dessen, was dort geleistet wird, auch an kultureller Arbeit. Aber wir haben die Zeichen der Zeit längst erkannt und deswegen auch mit dafür gesorgt, dass Sie bei „Neustart Kultur“ berücksichtigt werden können. Das war ein gemeinsames Anliegen auch der Länder. - In diesem Sinne bedanke ich mich für die Aufmerksamkeit.