Konstantin Pott (FDP):
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine sehr geehrten Damen und Herren Abgeordneten! Herr Wald, eine Sache muss ich im Vorfeld vielleicht bemerken: Sie reden darüber, wie schlimm die Versorgung von Menschen mit Impfschäden ist, bringen das auch in Zusammenhang mit ME/CFS, aber nennen keine einzige Maßnahme, die Sie sich vorstellen können, um die Situation zu verbessern,
(Zustimmung bei der FDP und bei der SPD)
sondern reden nur gegen Impfungen und reden das Problem die ganze Zeit klein. Eigentlich ist das ein Schlag ins Gesicht der Betroffenen, was Sie heute hier abgezogen haben.
(Beifall bei der FDP, bei der CDU und bei der SPD)
Ich möchte kurz noch einmal auf das Krankheitsbild eingehen. ME/CFS ist eine komplexe neurologische Erkrankung, die vordergründig mit einer chronischen Erschöpfung einhergeht und im Regelfall durch einen Infekt ausgelöst wird. Gerade wegen Coronainfektion und Langzeitfolgen wie Long-Covid, aber teilweise auch wegen Impfnebenwirkungen ist die Zahl der Betroffenen mit ME/CFS in der Vergangenheit angestiegen, und die Therapieansätze konzentrieren sich aktuell vor allem auf die Behandlung von Symptomen.
Ich möchte aber nicht alles schlechtreden, was die Versorgung betrifft; denn im Bundesgebiet passiert bereits einiges. So soll z. B. ein deutschlandweites Netzwerk entstehen, das Kompetenzzentren und interdisziplinäre Ambulanzen bündelt; denn nur - das möchte ich ganz klar betonen - durch gemeinsames Agieren und einen gemeinsamen Austausch können wir schnellstmöglich für eine Verbesserung sorgen.
(Zustimmung bei der FDP)
Eine Sache, die ich auch betonen möchte, ist: Ich denke, wir sind uns einig, dass wir versuchen müssen, die Forschung in diesem Bereich voranzutreiben. Aber es gibt keine Garantie, dass wir durch mehr Forschung innerhalb kürzester Zeit einen validen und belastbaren Therapieansatz erhalten, sondern es kann sein, dass das länger dauert. Ich finde, das sollte man in der Ehrlichkeit in dieser Debatte klar benennen. Aber wir sollten uns darauf konzentrieren, die Forschung dort zu unterstützen und zu versuchen, durch einen Austausch, durch internationale und europäische Forschungsnetzwerke dafür zu sorgen, dass wir gut vorankommen und die Zusammenarbeit auf allen Ebenen verstärken.
Aber, liebe Kolleginnen und Kollegen der Linksfraktion, ich war doch etwas überrascht, diesen Antrag von Ihnen zu lesen; denn das Schöne daran, dass Sie in Thüringen mitregieren, ist, dass man sich einmal anschauen kann, was dort passiert. Dort sind Sie in der Verantwortung im Gesundheitsministerium. Fakt ist, Frau Werner im Thüringischen Gesundheitsministerium hat bislang keine einzige Eigeninitiative vorgelegt,
(Ulrich Siegmund, AfD: Aha! - Guido Kosmehl, FDP: So, so! - Jörg Bernstein, FDP: Aha, aha! - Ulrich Siegmund, AfD: Doppelmoral!)
um die Situation von Betroffenen zu verbessern. Es gibt dort eine Verbesserung der Situation, die aber darauf zurückzuführen ist, dass der Kollege Robert-Martin Montag sehr engagiert an diesem Thema dran ist und die Landesregierung dort vor sich hertreibt.
(Beifall bei der FDP)
Was ich mich dann schon frage, ist, warum Sie jetzt hier ganz andere Maßstäbe an die Landesregierung ansetzen, als Sie es selbst in eigener Verantwortung umsetzen. Das finde ich schlicht und einfach unglaubwürdig und unehrlich, liebe Kolleginnen und Kollegen.
(Beifall bei der FDP)
Es zeigt sich, dass Einiges passiert. Es kann und muss aber durchaus noch mehr sein. Ich selbst habe mich bei der Erarbeitung unseres Alternativantrags durchaus für noch umfangreichere Maßnahmen eingesetzt. Ich denke aber trotzdem, dass er eine gute Grundlage für weitere ergänzende Maßnahmen bildet, und bitte deswegen um Zustimmung zu unserem Alternativantrag. - Vielen Dank für die Aufmerksamkeit.
(Beifall bei der FDP - Zustimmung bei der CDU und bei der SPD)
Vizepräsidentin Anne-Marie Keding:
Vielen Dank, Herr Pott. Es gibt eine Kurzintervention von Herrn Wald. - Herr Wald, bitte.
Daniel Wald (AfD):
Vielen Dank. - Herr Pott, es gibt bereits Gegebenheiten in Sachsen-Anhalt. Dafür eignet sich z. B. die Reha-Klinik in Bad Schmiedeberg. Dort gibt es salzige Luft, gute Infrastruktur; sie ist barrierefrei; es gibt eine entschleunigte Umgebung für die Stresstherapie. Am Uniklinikum Magdeburg wird bereits am Fatigue-Syndrom geforscht. Weitere Kliniken, die sich damit befassen, sind das Krankenhaus Martha-Maria in Halle-Dölau, das Ameos-Klinikum in Bernburg und die Helios-Kliniken in Sangerhausen. Es kommen noch viele weitere hinzu, z. B. auch das Klinikum Bergmannstrost in Halle befasst sich mit Long-Covid.
(Zustimmung bei der AfD - Zurufe von der SPD)
Vizepräsidentin Anne-Marie Keding:
Herr Pott, wollen Sie antworten?
Konstantin Pott (FDP):
Ja.
Vizepräsidentin Anne-Marie Keding:
Bitte.
Konstantin Pott (FDP):
Herr Wald, wenn Sie mir zugehört hätten, wüssten Sie, dass ich auch gesagt habe, dass sich die aktuellen Therapieansätze vor allem mit der Behandlung der Symptome beschäftigen,
(Guido Kosmehl, FDP: Richtig!)
aber eben nicht mit den Ursachen. Man kann diese Krankheit eigentlich nicht austherapieren, sondern man ist chronisch krank. Die aktuellen Therapieansätze können höchstens die Symptome behandeln. Das wird in Teilen schon gemacht, das ist richtig. Genau deshalb ist es wichtig, dass wir den Austausch noch stärker in den Fokus nehmen, damit eben die Erfahrungen, die sich daraus ergeben, besser ausgewertet werden können. Das habe ich in meiner Rede ziemlich deutlich gemacht.
(Beifall bei der FDP)