Rüdiger Erben (SPD):
Herr Präsident! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Herr Kirchner, nach dem legendären Auftritt Ihres Vorgängers in Dresden wissen wir, dass auch in Ihren Kreisen Aschermittwochsreden gehalten werden. Das war sicherlich in Ansätzen jetzt eine. Lustig war sie nicht.
Es wird Sie nicht verwundern, dass ich das Chancen-Aufenthaltsrecht für die SPD-Fraktion deutlich positiver sehe, als es hier eben die Ministerin getan hat, weil das Chancen-Aufenthaltsrecht die gesellschaftliche Realität in unserem Lande anerkennt. Deswegen hat die Ampel in Berlin es geschaffen, weil wir damit mit der Realität der Jahre 2022 und 2023 in Deutschland umgehen.
(Zuruf von Oliver Kirchner, AfD)
Nicht umsonst steht der Begriff „Chance“ darin. Wer es nämlich nutzen will, muss diese Chance nutzen und sich dafür auch anstrengen. Das ist der rote Faden, der sich durch dieses Chancen-Aufenthaltsrecht zieht.
Der Landtag von Sachsen-Anhalt schreibt in dem Sinne jetzt nur noch Geschichte nach. Denn ich will daran erinnern: In dem eigentlichen Antrag der Fraktion DIE LINKE ging es durchaus um etwas anderes, nämlich um einen Vorgriff auf ein Chancen-Aufenthaltsrecht. Deswegen ist das hier tatsächlich nur noch Vergangenheitsbewältigung, wenn man es auf den eigentlichen Antrag zurückbringt.
(Sebastian Striegel, GRÜNE: Weil Sie das verschleppt haben, Herr Kollege!)
- Herr Kollege Striegel! Soweit ich weiß, haben wir das Chancen-Aufenthaltsrecht in Berlin gemeinsam aufs Gleis gesetzt. Wenn wir dort gemeinsam vielleicht etwas schneller gewesen wären, dann hätten wir auch hier nicht über Vorgriffsregelungen diskutieren müssen und sie auch nicht vertagen müssen. - Herzlichen Dank.