Stefan Gebhardt (DIE LINKE):
Sehr geehrter Herr Präsident! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Auch ich möchte mich zu Beginn meiner Rede sehr herzlich bei den Koalitionsfraktionen bedanken. Es ist nicht so häufig der Fall, dass eine Oppositionsfraktion einen Antrag in den Landtag einbringt, der dann im Ausschuss eine derartige Beschlussempfehlung erfährt. Sehr häufig haben wir den Fall, dass man ewig wartet, bis es sich irgendwann erledigt hat, und dann steht in der Beschlussempfehlung: „Der Landtag soll feststellen, dass sich das Anliegen erledigt hat“ oder man lehnt den Antrag einfach ab.
Aber hierzu hat eine ernste Auseinandersetzung stattgefunden. Es ist eine Beschlussempfehlung herausgekommen, mit der wir uns als Antragstellerin auch identifizieren können. Wir haben es im Ausschuss bereits gesagt, dass wir dieser Beschlussempfehlung selbstverständlich zustimmen werden.
Wir stimmen deshalb zu, weil wir in dieser Beschlussempfehlung zwei Dinge erreicht haben, um die es uns im Grundsatz auch im Ursprungsantrag ging: Erstens. Wir wollten, dass wir gerade in diesen Zeiten, in der große Unsicherheit bei den Künstlerinnen und Künstlern - besonders in der freien Szene - geherrscht hat und immer noch herrscht, das Signal aussenden, dass Kunst und Kultur nachhaltig und auskömmlich finanziert werden und dass wir uns nach wie vor zu diesen Fördergrundsätzen dynamisch bekennen.
Wir wollten ferner erreichen, dass bestimmte Bereiche benannt werden, die vom Landtag einmal gewürdigt werden. Ich schaue zu Herrn Schumann: Wir haben damals den Chorverband mit aufgerufen und jetzt ist er im Haushalt mit einer verstetigten Projektförderung drin. Er wird auch in der Beschlussempfehlung genannt. Das ist doch ein Erfolg, den wir als Kulturpolitiker im Landtag gemeinsam errungen haben. Darauf können wir auch ein bisschen stolz sein. Es ist uns gelungen, für die Künstlerinnen und Künstler und für die Kulturlandschaft im Land Sachsen-Anhalt an der Stelle etwas herauszuholen; und wenn es nur dieses Bekenntnis ist, was sich die Leute aber nicht hinter den Spiegel klemmen sollen, sondern mit dem wir auch arbeiten wollen.
Damit komme ich zum zweiten Punkt des Antrages. Ich bin mit dem, was Herr Hövelmann gesagt hat, sehr einverstanden. Uns liegt sehr viel daran, dass wir eine Auswertung der Förderinstrumente und Förderregularien während der Pandemiezeit bekommen. Wir wissen alle, dass wir viel Geld in den Haushalt eingestellt haben, viel Geld für Notprogramme. Wir wissen aber auch - damit haben wir uns in den letzten Monaten des Öfteren befassen müssen , dass das Geld nur unzureichend abgeflossen ist.
Wenn noch Geld übrig ist, dann ist das ein Zustand, über den der Finanzminister vielleicht heimlich, still und leise jubelt und kleine Festspiele hat. Aber bei uns Kulturpolitikern sollte doch das eine oder andere Stirnrunzeln einsetzen. Wenn wir, wie gestern oder vorgestern geschehen, als Mitglieder des Kulturausschusses ein Schreiben bekommen, in dem vom, ich glaube, Museumsverband Dessau darauf hingewiesen wird, dass er nicht weiß, warum sein Antrag abgelehnt worden ist, dann zeugt das erst einmal von einer intransparenten Arbeitsweise. Es zeugt aber auch davon, dass den Antragstellerinnen und Antragstellern nicht genügend Unterstützung gegeben wird. Das führt in solchen Fällen dann zu Frustration bei den Kulturschaffenden, die Anträge stellen und hoffen, dass sie Fördermittel bekommen, sie aber nicht wissen, wie sie denn jetzt an die eingestellten Mittel kommen sollen.
Insofern sollten wir alle ein Interesse daran haben, dass die Mittel, die wir für Kunst und Kultur im Landeshaushalt einplanen, auch abfließen. Wir wollen, dass diese Evaluierung, diese Auswertung von Unterstützungsleistungen während der Pandemiezeit kommt und dass wir danach daraus auch die richtigen Schlüsse ziehen.
Meine Damen und Herren! Danke noch einmal an die Künstlerinnen und Künstler für das Durchhalten in diesen schwierigen Zeiten und danke, dass sie uns das Leben kulturell bereichert haben und auch weiterhin bereichern. Ich muss ehrlich sagen: Wenn sich Antidemokraten von der Kulturlandschaft so provoziert fühlen, dann haben die Künstler in den letzten Jahren einiges richtiggemacht. - Vielen Dank.
(Beifall bei der LINKEN und bei den GRÜNEN)