Jörg Bernstein (FDP):
Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Als Einwohner von Dessau-Roßlau freue ich mich natürlich ganz besonders über die heute noch einmal mit dieser Beschlussempfehlung dokumentierte Unterstützung des Landtages für die Ausrichtung der Bundesgartenschau 2035 in meiner Heimatstadt Dessau-Roßlau. Frau Kollegin Eisenreich hat auf das Motto hingewiesen: Eine Stadt wird Buga. Das ist letztendlich auch das Konzept, das dahintersteckt.
Viele Dinge wurden in der Zwischenzeit schon auf den Weg gebracht. Minister Schulze hat auf das klare Bekenntnis auch der Landesregierung hingewiesen. Tatsächlich ist auch schon Geld geflossen, auch wenn immer gesagt wird, das Land tue nichts. Das Land hat die Machbarkeitsstudie über das MID finanziert. Das Land hat inzwischen schon wieder Fördermittel für die Gestaltung des Stadteingangs Ost bereitgestellt.
(Zustimmung bei der FDP und bei der CDU)
Das alles sind Maßnahmen, die sich in das Gesamtkonzept einfügen.
Noch einmal zur Zerbster Brücke. Natürlich waren im letztjährigen Beschluss die Fragen der landesbedeutsamen Infrastrukturprojekte auch mit der Buga verbunden. Aber auch ohne diese Verknüpfung zur Buga und auch ohne die Übernahme der Baulast durch die Stadt Dessau-Roßlau haben wir die Mittel gestern mit dem Haushaltsplan 2025/2026 beschlossen.
Selbstverständlich sollte man auch noch einmal vor dem Hintergrund der Besprechungen im Dessau-Roßlauer Stadtrat berücksichtigen - das betrifft auch die Frage der AfD-Fraktion -, dass es natürlich keinen großen Topf gibt, in dem sich 60 Millionen € befinden und auf dem das Label „Buga“ steht. Vielmehr findet die Förderung immer bezogen auf entsprechende Einzelprojekte statt. Ich bin sehr zuversichtlich, dass diese Förderungen auch fließen.
Letztlich geht es nicht, wie von der Kollegin Koppehel dargestellt, die gerade wieder nicht da ist und zuhört, um irgendwelche Blümchenschauen, sondern es geht um Stadtentwicklung,
(Zustimmung bei der FDP und bei der CDU)
und zwar um Stadtentwicklung, die nicht nur dazu dient, für ein bis zwei Tage Touristen in die Stadt zu holen, sondern letztendlich die Stadt Dessau-Roßlau und vor allem ihr Stadtzentrum - Kollege Hövelmann hat es angesprochen - attraktiv zu machen, attraktiv als Wohn- und Arbeitsstandort. Das würde nicht nur die Stadt Dessau-Roßlau betreffen, sondern letztendlich ganz Sachsen-Anhalt in der Summe aufwerten.
Was brauchen wir? - Wir brauchen Fachkräftezuzug. Wir brauchen den Zuzug von jungen Menschen in unsere Städte, vor allem um die anstehenden Probleme der Demografie zu lösen. In diesen Zusammenhang ordnet sich auch schön die aktuell laufende Kampagne des Wirtschaftsministeriums unter dem Motto „Sachsen-Anhalt kann’s halt“ ein.
In diesem Sinne ein herzliches Dankeschön und meine Bitte um die Zustimmung zur Beschlussempfehlung. - Vielen Dank.