Dr. Hans-Thomas Tillschneider (AfD):
Frau Feußner sie ist nicht anwesend stand hier mit gar nichts, mit leeren Händen. Förmlich nackt ist sie an das Pult getreten und hat überhaupt nichts vorgebracht außer tumben Parolen. Sie hat gesagt: Impfen rettet Leben. Was ist das? - Das ist gar nichts. Das ist kein Argument. Das ist einfach eine politische Parole.
(Zuruf: Sie hätten nur zuhören müssen! - Weitere Zurufe)
Sie hat dann die Frechheit zu sagen, unsere Einbringungsrede habe keine Argumente enthalten.
(Zuruf: Sie hätten zuhören müssen! Zuhören!)
Fakt ist: Wenn Sie gewollt hätte, dann hätte sie auf Hunderte Argumente in unserer Rede eingehen können. Aber ich habe jetzt die Not,
(Zurufe - Unruhe)
dass sie ein Nichts vorgetragen hat und ich mich nun mit diesem Nichts auseinandersetzen muss.
(Zurufe)
Wenn man dieses Nichts, das sie vorgetragen hat, besieht, dann stellt man fest, sie hat die generellen Todeszahlen angeführt. Ich glaube, sie sprach irgendwie von 100 000 Toten seit Beginn der Pandemie. Diese Zahl muss man aber ins Verhältnis setzen. Denn es sind schon zwei Jahre vergangen. In zwei Jahren starben in der Bundesrepublik ungefähr 2 Millionen Menschen. Davon sind 100 000 an oder mit Corona gestorben - an oder mit. Man differenziert nicht, ob Corona die Haupttodesursache oder nur ein Begleitumstand war.
(Zustimmung - Zurufe)
Wenn man das so sieht, dann erkennt man, dass hier einfach nur Panik gemacht wird.
Jetzt zur Impfung. Ich vergleiche das Jahr 2020 mit 2021. Im Jahr 2020 war kaum eine Übersterblichkeit zu verzeichnen, 2021 gab es tatsächlich eine leichte Übersterblichkeit. Was war denn der Unterschied zwischen 2020 und 2021? - Im Jahr 2020 gab es schon Corona, aber es wurde noch nicht geimpft. 2021 wurde geimpft wie verrückt und es war viel schlimmer als 2020.
(Zurufe)
Wie können Sie insofern also auf die Idee kommen, dass Impfen wirkt? Es wirkt vielleicht durchaus, aber umgekehrt, als Sie denken.
(Zustimmung - Unruhe)
Das sollte uns jedenfalls sehr skeptisch stimmen.
Zur Schule. Sie haben nichts angeführt. Mir fehlt wirklich die Abwägung. Mir fehlt eine vernünftige Abwägung
(Zuruf: Uns auch!)
zwischen dem Nutzen bzw. dem Schaden der Impfung und der Gefahr von Corona. Der Virologe Kekulé
(Unruhe)
der von der Uni Halle jetzt unter fragwürdigen Umständen geschasst wurde, hat sehr schön erklärt, dass die Impfung insbesondere bei jungen Menschen stärkere Nebenwirkungen hervorruft, weil ihr Immunsystem so ist, wie es ist. Für ältere Menschen könne man die Impfung noch empfehlen. Wenn ich sehe, dass junge Menschen nicht unter Corona leiden und es de facto keine schweren Krankheitsverläufe gibt, dann frage ich mich, weshalb man ihnen diesen Impfstoff verabreicht, von dem man doch überhaupt noch gar nicht wissen kann, ob er bei ihnen nicht irgendwelche Langzeitfolgen zeitigt. Denn es ist doch überhaupt noch nicht viel Zeit vergangen, seit wir über diesen Impfstoff verfügen.
(Zustimmung)
Sie führen die Querdenker an. Ich will schon fast sagen, sie kommen mit der Querdenkerkeule. Denn wissen Sie was? Der Begriff „Querdenker“ ist nichts anderes als ein Ausdruck Ihrer Angst vor Nachdenken. Damit Sie sich mit bestimmten Argumenten nicht auseinandersetzen müssen, sagen Sie: oh, die bösen Querdenker. Genauso ist es mit dem Begriff „Rechtsextremist“.
(Zurufe: Ja, wenn‘s stimmt, dann ist doch gut! - Wer quer denkt, denkt richtig!)
Man muss gar nicht mehr darüber nachdenken. Man hat ein Etikett aufgeklebt und kann den Kopf ausschalten. So funktioniert Ihre Politik.
(Zustimmung - Unruhe)
Aber unsere Politik funktioniert so nicht.
Zu den Einzelfallgeschichten, die Frau Grimm-Benne vorgetragen hat. - Sie finden immer irgendwie einen schweren Verlauf, damit erschrecken Sie uns nicht. Denn wir wissen Statistiken zu lesen. - Frau Pähle: Ich habe mich nie gegen Grippe impfen lassen und würde das nie tun; das ist meine persönliche Entscheidung. Alle vier bis fünf Jahre erwischt es mich heftig. Aber ich finde, ich fahre damit besser; denn ich will mein Immunsystem stimulieren und nicht manipulieren. Ich finde, dass der Staat niemandem eine entsprechende Entscheidung vorschreiben kann. Jeder muss noch selbst entscheiden können, wie er mit der Situation umgeht und ob er sich impfen lassen will oder Erkrankungen, die nicht ganz so gefährlich sind, durchmachen will.
(Zustimmung - Zuruf: Jawohl!)
Sie hängen sich daran auf, dass ich gesagt habe, 13 Zuschriften von Eltern erhalten zu haben. Sie meinen, es seien n u r 13 Zuschriften. Wissen Sie, ich bin hier auch schon seit sechs, sieben Jahren dabei. Wenn es irgendwo richtig brennt, dann bekommt man drei oder vier Zuschriften. Es ist ganz klar: Die Bürger sind politisch leider nicht sehr aktiv; viele befinden sich in einer Lethargie. Wenn sich einmal jemand aufrafft Die Schwelle, den Abgeordneten seines Vertrauens anzuschreiben und ihm eine Situation aufzuzeigen, ist sehr hoch. Das heißt, wenn 13 Personen diese Schwelle überschreiten, dann bedeutet das, irgendetwas ist sehr im Argen. Das ist die Spitze des Eisbergs. Ich ticke so: Wenn auch nur ein Bürger mich anschreibt, werde ich aktiv für diesen Bürger.
(Zustimmung - Zuruf: Bei den Todeszahlen bei Corona sehen Sie das echt anders! Sie müssen sich mal für eine Seite entscheiden!)
Im Übrigen noch eine kurze persönliche Anmerkung: Ich bin nicht geimpft. Ich befinde mich im Maritim, übernachte dort beruflich. Ich lege immer einen Testnachweis vor. Denn mich bewegen Sie nicht dazu. Seit November war ich nicht im Restaurant, nicht im Fitnessstudio, nicht im Schwimmbad, obwohl ich gern schwimme.
Vizepräsident Wulf Gallert:
Herr
Dr. Hans-Thomas Tillschneider (AfD):
Aber der Teufel soll mich holen,
(Zustimmung - Zurufe: Ja! - Schöne Grüße! Da trifft man auch gern russische Außenminister!)
Vizepräsident Wulf Gallert:
Herr Tillschneider
Dr. Hans-Thomas Tillschneider (AfD):
bevor ich mich impfen lasse. Und dann
Vizepräsident Wulf Gallert:
Herr Tillschneider: Stopp!
(Unruhe)
Ihre Redezeit ist vorüber. Wir versuchen, das jetzt in den Griff zu bekommen. - Herr Bommersbach möchte jetzt eine Intervention tätigen.
(Unruhe)
Wenn wir jetzt den Geräuschpegel zum Ende der Debatte
(Unruhe)
Liebe Kolleginnen und Kollegen! Wenn wir jetzt den Geräuschpegel zum Ende der Debatte etwas herunterfahren könnten, dann würden wir auch bis zum Schluss durchkommen. - Herr Bommersbach, Sie haben das Wort.
Frank Bommersbach (CDU):
Vielen Dank, Herr Präsident. - Herr Dr. Tillschneider, ich sage das, damit wir das alle noch einmal verinnerlichen: 16 000 Schüler sind es laut Statistik, 13 haben sich bei Ihnen gemeldet, zwei haben das Gespräch gesucht. Das ist beachtlich.
(Zustimmung - Zuruf: Und er ist nicht in der Lage zuzuhören!)
Vizepräsident Wulf Gallert:
Wenn Sie wollen, können Sie darauf reagieren.
Dr. Hans-Thomas Tillschneider (AfD):
Wissen Sie, ich habe es schon erklärt. Aber ich erkläre es noch einmal; denn Sie scheinen begriffsstutzig zu sein.
(Lachen - Zuruf: Ui! - Weitere Zurufe)
- Gut, das ist vielleicht der einzig mögliche Rückschluss aufgrund seiner Wortmeldung.
Die Hemmschwelle, sich bei einem Abgeordneten zu melden, ist sehr hoch.
(Unruhe)
Nur wenige Bürger tun dies. Das tun nur die Engagiertesten einer Gruppe. Meine Erfahrung ist, wenn irgendwo etwas im Argen liegt seien es Probleme mit Schulschließungen oder Mülldeponien melden sich aus verschiedenen Quellen zwei oder drei Betroffene. Das ist die bisherige Erfahrung.
(Zuruf: Bei der AfD!)
Wenn sich 13 Personen melden, dann heißt das doch, dass sehr, sehr viele Personen hinter ihnen stehen, die genauso denken, aber nicht so aktiv sind, sich selbst zu melden. Hören Sie also auf, sich daran aufzuhängen. Das lächerlich. Das ist alles, was Sie können. Das ist gar nichts. Wenn auch nur einer sich meldet, werde ich als Volksvertreter aktiv.
(Zuruf)
Vizepräsident Wulf Gallert:
Herr Bommersbach, Stopp. Ich habe vorhin gesagt, man kann nur eine Intervention tätigen und danach keine Fragen stellen. - Ich bin am Ende der Rednerliste angelangt.
Herr Tillschneider, Sie hatten heute schon zwei Ordnungsrufe. Der dritte lag soeben in der Luft. Ich würde es Ihrer innerlichen Empörung zuordnen, dass Sie mit der Beurteilung des Kollegen Bommersbach eine Grenzüberschreitung vollzogen haben. Deswegen verzichte ich auf einen dritten Ordnungsruf. Ich bitte aber darum, dass wir uns in dieser Situation jetzt irgendwie ein bisschen beherrschen. - Danke, wir sind am Ende der Debatte angelangt.
Dr. Hans-Thomas Tillschneider (AfD):
Ich möchte kurz erklären, dass wir einer Überweisung des einen Antrages in den Ausschuss nicht zustimmen. - Das darf ich noch, oder?
Vizepräsident Wulf Gallert:
Das könnten Sie machen, wenn ich das zulassen würde. Aber Sie haben es ja jetzt getan. Nun haben wir es verstanden. Alles klar.
Dr. Hans-Thomas Tillschneider (AfD):
Gut.