Eva Feußner (Ministerin für Bildung):
Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Der Landtag unterstreicht heute nicht zum ersten Mal die Wichtigkeit der Schulbauförderung. Dafür bin ich sehr dankbar. Das gilt insbesondere hinsichtlich des Auftrags für den künftigen Doppelhaushalt 2025/2026. Dazu wurden bereits im Haushaltsplan 2024 Verpflichtungsermächtigungen ausgebracht.
Zu Recht wird in der vorliegenden Beschlussempfehlung des Bildungsausschusses darauf hingewiesen, dass sich die Anforderungen an moderne Schulgebäude ständig weiterentwickeln. Mit dieser Entwicklung Schritt zu halten, fällt vielen, gerade den kommunalen Schulträgern, nicht immer leicht. Aktuell rollt - so will ich es einmal sagen - eine regelrechte Welle von Infrastrukturprogrammen auf die Schulträger zu: die Landesschulbauförderung, das Corona-Sondervermögen, das Ganztagsprogramm des Bundes, das Startchancen-Programm und die IKT-Förderung, um nur einige zu nennen. Es gilt die einzelnen Programme klug miteinander zu verbinden, um für die unterschiedlichen Träger möglichst passgenaue und bedarfsgerechte Lösungen zu finden.
Gemeinsam mit der Investitionsbank, dem Landesinstitut für Schulqualität und Lehrerbildung und dem Landesschulamt läuft die Maschinerie zur Beratung und Vorbereitung der Umsetzung zurzeit auf Hochtouren.
Der Wunsch, sich künftig auf die Ertüchtigung der bestehenden Schulstandorte und auf Investitionen in langfristig bestandsfähige Strukturen zu fokussieren, ist gut und richtig. Daseinsvorsorge ist ein Selbstzweck und orientiert sich nicht nur an wirtschaftlichen Parametern.
(Zustimmung von Angela Gorr, CDU)
Trotzdem gilt es, die Daseinsvorsorge effizient und auch weitsichtig zu organisieren. Moderne Schulgebäude sind ein ganz wichtiger Beitrag dazu. Deshalb werbe ich hier ausdrücklich darum, der Beschlussempfehlung des Ausschusses für Bildung zuzustimmen. - Vielen Dank.