Holger Hövelmann (SPD):
Herr Präsident! Liebe Kolleginnen, liebe Kollegen! Bei der Einbringung des Gesetzentwurfes sind die wesentlichen Inhalte dargestellt worden. Wir haben als Koalition zugesagt, das Mediengesetz in dieser Legislaturperiode zu novellieren. Wir erfüllen unsere Zusage damit.
Ich will aus der Sicht meiner Fraktion auf einen Punkt hinweisen, der uns besonders am Herzen liegt. Wir haben mit dem novellierten Mediengesetz auch den Zugang für Menschen mit Behinderungen erleichtert. Wir machen die Barrierefreiheit zur verpflichtenden Aufgabe all derer, die auf dem Gebiet tätig sind.
(Beifall bei der SPD)
Meine sehr verehrten Damen und Herren! Das ist wahrlich kein Luxus, sondern es sollte eine Selbstverständlichkeit sein.
(Beifall bei der SPD)
Mit dem Gesetz werden wir dem gerecht. Ich bitte um Zustimmung. - Herzlichen Dank.