Oliver Kirchner (AfD):
Vielen Dank, Herr Präsident. - Werte Abgeordnete! Hohes Haus! Beschlussempfehlung zum Antrag „Hasskriminalität effektiv verfolgen. Auch im Netz!“, Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Zitat Sebastian Striegel: Die AfD instrumentalisiert Katastrophen, um gegen Migranten zu hetzen und ein rassistisches Weltbild zu verbreiten.
(Zuruf von Sebastian Striegel, GRÜNE)
Herr Striegel, wir hetzen nicht gegen Migranten, wir lehnen Asylbetrüger und Wohlstandszuwanderer ab, die sich auf dem Rücken deutscher Steuerzahler vergnügen.
(Beifall bei der AfD - Zuruf von Cornelia Lüddemann, GRÜNE)
Chris Schulenburg, CDU: Wir stimmen grundsätzlich niemals mit Nazis ab.
(Zurufe von der CDU)
Wir auch nicht! Ich kann Ihnen nur sagen, das ist eine stolze These für jemanden, der in seiner eigenen Partei Funktionsträger hatte, die „Sieg Heil, Herr Hauptmann“ postulierten oder Hitlergrüße am sowjetischen Ehrenmal zeigten.
(Zurufe von der AfD)
Hendrik Lange, DIE LINKE: Die AfD ist der parlamentarische Arm gewaltbereiter Neonazis.
(Hendrik Lange, DIE LINKE: Das stimmt!)
Sie müssen sich gerade melden als Mauerschützennachfolger, der Lina E., eine Linksterroristin, heroisiert und damit den Linksextremismus hofiert.
(Beifall bei der AfD)
Katja Pähle, SPD: Sie zitieren faschistische Säulenheilige und hegen rechtsextreme Machtfantasien. - Wegen solch dümmlicher Aussagen, meine sehr geehrten Damen und Herren, hat diese Partei SPD 9 % und wir laut neuester Umfrage 29 %. Deshalb sage ich, Frau Pähle: Bitte genau so weitermachen.
(Beifall bei der AfD - Zurufe von der AfD: Jawohl!)
Sie alle hier miteinander sind eine politische Parallelgesellschaft, die auf der linken Seite selbst mit Hass und Hetze in der Versenkung verschwinden wird, und wissen Sie, womit? Mit Recht, und keiner wird Sie vermissen, meine sehr geehrten Damen und Herren.
(Beifall bei der AfD)
Was macht man nicht so alles, wenn die AfD im Osten insgesamt stärkste Kraft ist und im Bund stetig wächst? Da beobachtet man schnell einmal die Junge Alternative und behauptet, sie wäre gesichert rechtsextrem, rudert dann zurück. So weit, so durchsichtig.
(Zurufe von der AfD)
In Sachsen-Anhalt, wo die CDU laut letzter Umfrage 6 % verloren und die AfD 8 % gewonnen hat, klüngelt man sich nach alter Filz- und Mauschelei-Art im Hinterzimmer immer weiter aus, wie man denn den ärgsten Konkurrenten loswerden kann. Schließlich gehört einem selbst das Innenministerium, meine sehr geehrten Damen und Herren. Zu unfähig, die Grenzen zu sichern, zu unfähig zum Abschieben, aber Hass und Hetze gegen unliebsame Konkurrenten säen, mit gewisser Bauernschläue ausgestattet.
Hans-Georg Maaßen selbst hat in einem Interview gesagt, dass man auf ihn als Verfassungsschutzchef Druck ausgeübt hat, die AfD nun endlich zu beobachten. Als er das nicht getan hat, wurde er ganz stumpf einfach abgesägt.
(Tobias Rausch, AfD: Oh! Oh! Oh! - Weitere Zurufe von der AfD)
Das ist Ihre Form der Demokratie, werte CDU. Der linksextreme Präsident des Thüringer Verfassungsschutzes hält jeden fünften Deutschen für einen Rechtsextremisten: Wir sind bei ca. 20 % braunem Bodensatz in der Bundesrepublik.
Meine sehr geehrten Damen und Herren! Das ist gruppenbezogene Menschenfeindlichkeit.
(Beifall bei der AfD - Zurufe von der AfD: Jawohl!)
Das sind Hass und Hetze in Reinform.
Zitat: Michael Voß, Chef vom Dienst beim MDR, Provinzjournalist par excellence, boykottiert den Landkreis Sonneberg im Tourismus, in der Wirtschaft und auf allen Ebenen. Werter MDR, das ist erbärmlich, erbärmlich und nochmals erbärmlich, kann ich da nur sagen.
(Beifall bei der AfD)
Zitat Haldenwang: „Nicht allein nur der Verfassungsschutz ist dafür zuständig, die Umfragewerte der AfD zu senken.“ Wenn das nicht politische Einflussnahme durch den Verfassungsschutz ist, dann weiß ich es nicht, meine sehr geehrten Damen und Herren. Ich könnte noch diese Beschlussempfehlung pulverisieren, aber ich denke, Sie haben es sowieso nicht begriffen. Deshalb sage ich als Zusammenfassung: Hass und Hetze haben einen Namen: BÜNDNIS 90/DIE BRAUNEN. - Vielen Dank.
(Beifall bei der AfD)