Dr. Tamara Zieschang (Ministerin für Inneres und Sport):
Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren Abgeordneten! Lassen Sie mich die drei Minuten Redezeit für einen zweifachen Dank nutzen. Mein erster Dank geht an die Landespolizei, denn hinter der Landespolizei liegt ein arbeitsintensives und auch sehr herausforderndes Jahr. Ich danke den Kolleginnen und Kollegen für ihre sehr überzeugende Arbeit, die in den zwölf Monaten geleistet wurde.
(Beifall bei der CDU, bei der FDP und bei den GRÜNEN)
Ich kann Ihnen zahllose Beispiele für diese überzeugende Arbeit nennen, sei es die Aufklärung eines Tötungsdeliktes an einer jungen Frau in Klötze durch die Polizeiinspektion Stendal, sei es die Aufklärung von 150 Fahrraddiebstählen durch das Polizeirevier Magdeburg, sei es die sehr gute Ermittlungsarbeit im Drogenmilieu, die in Festnahmen und auch in der Sicherstellung von erheblichen Mengen an Betäubungsmitteln endete, durch die Polizeiinspektion Dessau-Roßlau und das Landeskriminalamt oder auch die erfolgreiche Bekämpfung der Jugendkriminalität durch die Polizeiinspektion Halle. All das sind Beispiele für die sehr überzeugende Arbeit der Landespolizei.
Auch wenn zum überwiegenden Teil eine gute Arbeit geleistet wurde, passieren gleichwohl auch Fehler. Deshalb bedarf es einer modernen Fehlerkultur. Deswegen geht mein zweiter Dank an den Innenausschuss für ein, wie ich finde, sehr gutes Fachgespräch mit unterschiedlichen Sachverständigen, die die ganze Bandbreite an Themen, die dabei eine Rolle spielen, gut beleuchtet haben. Wir hatten, glaube ich, sehr intensive und auch gute Beratungsgespräche darüber, wie wir eine moderne Fehlerkultur in der Landespolizei verankern wollen, die am Ende auch in einen sehr guten Beschlussvorschlag mündete.
(Zustimmung von Olaf Meister, GRÜNE, und von Sebastian Striegel, GRÜNE)
Sowohl in den Beratungen als auch an dem Beschlussvorschlag wurde deutlich, dass wir in Bezug auf moderne Fehlerkulturen, aber auch in Bezug auf die Stärkung der demokratischen Resilienz in der Landespolizei in Sachen-Anhalt bereits einiges auf den Weg gebracht haben. Es ist aber auch vollkommen klar: Bei beiden handelt es sich um eine Daueraufgabe.
(Zustimmung von Olaf Meister, GRÜNE, und von Sebastian Striegel, GRÜNE)
Das ist der Landespolizei sehr bewusst. Ich sage aus auch mit Blick darauf, dass wir innerhalb der Landespolizei einen erheblichen personellen, aber erfreulichen Umbruch haben; denn Landespolizei wächst personell. In den Jahren von 2016 bis 2025 werden wir ungefähr 3 500 neue Kolleginnen und Kollegen in der Landespolizei haben. Deshalb ist diese Daueraufgabe noch einmal gefragt.
Ich kann Ihnen zusichern, dass die Landespolizei und auch das Innenministerium die Themen moderne Fehlerkultur und Stärkung der demokratischen Resilienz der Landespolizei als Daueraufgaben weiterhin sehr beherzt angehen werden. Wir werden das unter anderem auch morgen tun. Morgen wird ein Strategieforum mit allen Führungskräften - das sind mehr als 200 Kolleginnen und Kollegen - stattfinden, und wir werden uns einen Tag lang mit dem Thema der wertebasierten Führung auseinandersetzen. - Vielen Dank.
(Beifall bei der CDU, bei der FDP und bei den GRÜNEN)