Eva Feußner (Ministerin für Bildung):
Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Mir fällt es schwer, zu diesen beiden Punkten zusammen innerhalb von drei Minuten vorzutragen. Ich bitte schon jetzt um Verständnis, wenn es ein kleines bisschen länger wird.
(Guido Kosmehl, FDP: Überziehen ist normal!)
Ich habe schon versucht, meine Rede stark zu kürzen.
(Zustimmung von Guido Kosmehl, FDP)
Ich möchte zum ersten Teil kommen. Es geht um die Jetzt habe ich die falsche Rede. Warten Sie.
(Lachen bei der FDP und bei der AfD - Zurufe von der FDP und von der AfD)
- Nein, nein, nein, alles gut. Das kann ja einmal passieren. Sorry. Es geht um den Masterplan zur Sicherung der Schulbildung und der zweite Teil ist die Flexibilisierung der Klassenstärken, den man ja nicht unmittelbar im Zusammenhang bringen kann. Man kann es versuchen, aber das fällt doch recht schwer.
Liebe Kolleginnen und Kollegen! Die Herausforderungen im Bereich Bildung werden das Land noch über einen längeren Zeitraum begleiten. Das haben wir hier lange genug und oft genug schon diskutiert. Umso wichtiger ist, dass die bisher erreichten Maßnahmen in Schule und Verwaltung umgesetzt werden, um eine bessere Bildung im Land zu ermöglichen.
Im Gesamtbild stelle ich fest, dass sich die Situation in unseren Schulen durch die Maßnahmen, die wir in letzter Zeit eingeleitet haben, etwas entspannt hat.
(Zuruf: Na ja!)
Dies ist vor dem Hintergrund der weiter zunehmenden Schülerzahlen ein gutes Zwischenergebnis, aber natürlich nicht ausreichend und zufriedenstellend. Es zeigt vor allem, dass die Maßnahmen der Landesregierung zunächst greifen.
Insbesondere hat sich die Unterrichtsversorgung in der Gesamtschau im Vergleich zu vergangenem Schuljahr verbessert. Damit wurde erstmalig ein Gegentrend durch die Landesregierung in Kraft gesetzt, der die schulische Bildung maßgeblich verbessert.
Besonders zu nennen ist dabei die Einführung der Vorgriffsstunde, die maßgeblich zu einer verbesserten Unterrichtsversorgung im Land beigetragen hat. Die Lehrkräfte können, wie Sie wissen, über ein Arbeitszeitkonto die Arbeitsleistung ansparen oder sich auszahlen lassen.
Mein Haus setzt zudem weiterhin auf die aktive Gewinnung von Lehrkräften. So gelingt es, eine hohe Zahl von Personen in den Schuldienst zu führen. Sie haben wahrgenommen, dass die Zahl der Lehramtsabsolventen um 51 gestiegen ist und sich damit insgesamt auf 433 erhöht hat.
Beispielhaft ist weiterhin das Stipendium zu nennen, das mein Haus aufgesetzt hat, mit dem langfristige Perspektiven auch für Lehramtsstudentinnen und -studenten eröffnet werden. In dieser Runde gibt es mittlerweile 50 gültige Bewerbungen. Auch dieser Erfolg ist auf die kontinuierliche und beständige Arbeit der Landesregierung zurückzuführen.
(Zustimmung von Angela Gorr, CDU)
Ebenso ist mein Haus in der weiteren Gewinnung von Seiteneinsteigern und Seiteneinsteigerinnen tätig. Hierzu nenne ich die internationale Rekrutierung und die erstmalig ausgeschriebenen sogenannten DQR-6-Stellen für Fachwirte und Meister.
Ein zentraler Punkt der Maßnahmen der Landesregierung im finanziellen Bereich ist die stufenweise Anhebung der Gehälter der beschäftigten und verbeamteten Grundschullehrkräfte in die Gruppen A/E 13 - das brauche ich hier nicht noch einmal zu erwähnen , wo jetzt im Herbst die ersten Zulagen ausgezahlt werden.
Weiterhin zahlt mein Haus zur Steigerung der Attraktivität einzelner Stellen Personalgewinnungs- und Personalbindungszulagen für schwer besetzbare Stellen oder bei Abordnungen aus.
Weitere Entlastungen erhalten Schulen zudem durch weiteres Unterstützungspersonal wie Schulverwaltungsassistenten oder pädagogische Mitarbeiter. Darüber hinaus können Schulen gezielt und flexibel Personal zur Unterstützung in der Schule durch die freien Budgets einkaufen. - So könnte ich die Liste fortsetzen. Aber da ich, wie gesagt, schon jetzt etwas überschritten habe, möchte ich, meine sehr verehrten Kolleginnen und Kollegen, zum Punkt b) kommen.
Die Klassenstärke zur Überbrückung des Lehrermangels zu flexibilisieren, das haben wir hier schon öfter einmal diskutiert. Das ist nicht neu. Das war schon einmal Beratungsgegenstand im Hohen Hause. In Situationen, in denen es nicht genügend Lehrkräfte gibt, könnten größere Klassen vorübergehend als eine Möglichkeit betrachtet werden.
(Zustimmung bei der AfD)
Mit begrenzten Ressourcen muss man also auch entsprechend effizienter umgehen. Das sieht, wie Sie das auch schon richtig betont haben, auch die ständige wissenschaftliche Kommission der KMK so. Sie empfiehlt im Umgang mit akutem Lehrermangel, Klassengrößen und auch Kleinstschulen zu prüfen.
Natürlich wollen wir Lehrkräfte so effizient wie möglich im Schuldienst einsetzen; das ist gar keine Frage. Aber das kleinteilige Schulnetz in Sachsen-Anhalt begrenzt die Klassen- und Gruppenbildung. Würde man das optimieren wollen, wären Eingriffe in das derzeitige Schulnetz erforderlich. Dafür muss man entsprechende Mehrheiten finden.
(Zustimmung von Jörg Bernstein, FDP)
Sachsen-Anhalt ist ein Flächenland - ich betone es noch einmal - mit einem großen Anteil ländlich geprägten Raumes. Das Schulnetz und die Einzugsbereiche der Schulen in Sachsen-Anhalt sind auch geprägt von oftmals geringer Siedlungsdichte - ich nenne hierbei insbesondere die Altmark - und den Auswirkungen des demografischen Wandels. Bereits diese Rahmenbedingungen setzen gewisse Grenzen und erfordern eine Flexibilität vor Ort.
Insgesamt hängt die Entscheidung, Klassenfrequenzen zu variieren, von den spezifischen Umständen, Zielen und von den verfügbaren Alternativen ab. Bildungseinrichtungen wägen selbstständig ab - und jetzt hören Sie bitte zu , wie sich der Ausgleich zwischen räumlicher und personeller Ressourcenknappheit und der Sicherstellung des Unterrichts am besten erreichen lässt. Es ist für Schulleitung und Kolleginnen und Kollegen eine regelmäßige Herausforderung, eine ausgewogene Balance zwischen Ressourceneffizienz und Bildungsqualität zu finden. Das verdient erst einmal Wertschätzung.
Ich sage Ihnen als Fazit: Eine Flexibilisierung der Klassenstärken ist derzeit bereits möglich, da der Teiler lediglich einen Richtwert beinhaltet bzw. darstellt.
(Zustimmung von Dr. Katja Pähle, SPD, und von Jörg Bernstein, FDP)
Das heißt, wir können Klassengrößen so gestalten, wie ich es eben beschrieben habe. - Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit.
(Zustimmung bei der CDU und von Jörg Bernstein, FDP)