Andreas Silbersack (FDP):
Sehr geehrter Herr Präsident! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Es ist tatsächlich das haben die Vorredner auch gesagt ein guter Tag für die Klub- und Musikspielstätten. Das hört sich ein bisschen sperrig an, wenn man an Diskotheken und Ähnliches denkt; all das gehört dazu. Es ist deshalb wichtig, weil es zu Coronazeiten tatsächlich extrem schwer war. Insofern ist es auch ein Bekenntnis des Landtages, sich mit diesem Thema zu befassen.
Aber das will ich an der Stelle betonen die Zeit ist nicht stehengeblieben. Corona ist zwar vorbei, aber das soziale Verhalten der Menschen hat sich ein Stück weit verändert. Das heißt, die Klubs und Musikspielstätten haben aufgrund des veränderten Sozialverhaltens auch heute noch mit Herausforderungen zu kämpfen. Die Menschen kommen nicht mehr in dem Maße zusammen. Deshalb ist es richtig, dass man die Klubs unterstützt.
Unterstützen heißt für uns, insbesondere für uns als Liberale, dass wir die Rahmenbedingungen für die Betreiber verbessern. Das Thema TA Lärm wurde schon genannt. Das heißt, dass den Klubs weniger Hindernisse in den Weg gestellt werden, sondern dass Dinge möglich gemacht werden. Herr Gebhardt hat es vorhin gesagt: Es ist genau richtig, wir brauchen Menschen, die Lust haben, einen solchen Klub zu betreiben. Das muss wieder Spaß machen.
Was nicht als Spaß empfunden wird das sage ich auch in aller Deutlichkeit , das sind die Rückabwicklungsfragen zum Thema Coronahilfen. Gerade Klubs und Musikspielstätten haben in besonderem Maße Coronahilfen bekommen, weil sie zum Teil ganz schließen mussten. Das Tanzen mit einem Abstand von 1,50 m kam gar nicht zum Tragen, weil sie gänzlich geschlossen waren. Ich würde mich freuen das will ich an dieser Stelle auch klar betonen , wenn wir bei der Frage der Abwicklung von Coronahilfen diesen Klubs und Musikspielstätten das Leben etwas einfacher machen würden.
(Zustimmung von Guido Kosmehl, FDP)
Das ist etwas, was mir tatsächlich auf der Seele liegt. Es liegt mir deshalb auf der Seele, weil sich die Leute natürlich sagen: Wir mussten schließen, es gab Herausforderungen für uns, und jetzt müssen wir uns, obwohl wir gar keinen Staff dafür haben, um das Ganze abzuwickeln, noch mit den Coronahilfen befassen. Ich glaube, da sind auch wir als Parlament gefragt zu schauen, wie wir sie dabei unterstützen können.
Ich glaube, insgesamt ist das ein Zeichen, das wir als Landtag in Richtung der Klubs und Musikspielstätten setzen. Wir zeigen damit, dass sie für uns wichtig sind, dass sie zur sozialen Infrastruktur unseres Landes gehören, dass sie wichtig sind für alte, jung gebliebene und junge Leute,
(Lachen bei der CDU)
für das gesellschaftliche Miteinander. Ich darf an dieser Stelle Folgendes sagen: Wenn ich mir solche Klubs wie das „Enchilada“ in Halle anschaue, der jetzt geschlossen hat, dann ist das eben nicht gut. Die Attraktivität muss vorhanden sein. Ob das immer der Staat regeln kann, ist die nächste Frage. Es muss schon gerade für Unternehmen mit Gewinnerzielungsabsicht anders laufen.
Aber entscheidend ist für uns einfach, dass junge Menschen Lust haben, in Klubs zusammenzukommen, und dass es Betreiber gibt, die Lust haben, selbige zu betreiben. Das ist unsere Aufgabe, egal ob das Halle, Magdeburg, Bernburg, Staßfurt oder andere Städte betrifft. Das ist unsere Aufgabe und dieser sollten wir uns annehmen. - Vielen Dank, meine Damen und Herren.
Präsident Dr. Gunnar Schellenberger:
Danke, Herr Silbersack.