Eröffnung
Präsident Dr. Gunnar Schellenberger:
Meine sehr verehrten Damen und Herren! Ich eröffne die 34. Sitzung des Landtages von Sachsen-Anhalt der achten Wahlperiode und begrüße Sie auf das Herzlichste.
Ich schaue mich um und stelle die Beschlussfähigkeit des Hohen Hauses fest.
Wir kommen zur Entschuldigung von Mitgliedern der Landesregierung. Wie Sie sehen, ist der Finanzminister nicht anwesend. Er hat heute eine Aufgabe in Berlin zu erledigen, nämlich die Finanzministerkonferenz. Deshalb ist er ganztägig entschuldigt.
Für beide Sitzungstage hat sich ein weiterer Kollege entschuldigt. Er hat aber gesagt, die Regierungsbefragung sei so wichtig, dass er vorsichtshalber erst einmal kommen werde. Es geht um den Kollegen Willingmann,
(Oh! und Zustimmung bei der FDP)
der eigentlich an einer Sitzung des Wissenschaftsrates in Berlin teilnehmen muss. Aber er hat gesagt, die erste Aufgabe werde er sehr gern wahrnehmen. Er wird schauen, wie wichtig die nächsten Punkte sind, aber dann muss er sich leider verabschieden, um seine anderen Aufgaben wahrzunehmen. - Es freut uns, dass Sie das Hohe Haus so schätzen.
Die Tagesordnung für die 17. Sitzungsperiode liegt Ihnen vor. Bei Tagesordnungspunkt 11 ist ein kleiner Fehler bei der Reihenfolge der Redner passiert. Richtig muss es heißen: Fragestellerin, Landesregierung, CDU, DIE LINKE, FDP, GRÜNE, SPD und AfD.
Zu Tagesordnungspunkt 24. Die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN hat ihr Berichterstattungsverlangen in der Drs. 8/2138 zurückgezogen. Damit ist der Tagesordnungspunkt 24 obsolet.
Es gibt eine Wortmeldung zur Tagesordnung. Es gab ja heute Morgen Frühstück, und wer gut gefrühstückt hat, möchte vielleicht nicht ganz so schnell zu Mittag essen. Aber ich will jetzt nicht vorgreifen. - Herr Kurze.
Markus Kurze (CDU):
Der Herr Präsident ahnt schon, was ich beantragen möchte. Wir haben die Mittagspause heute für 12 Uhr vorgesehen. In Abstimmung mit allen Parlamentarischen Geschäftsführern schlage ich vor, nach der Fragestunde zwei Aktuelle Debatten durchzuführen, dann die Mittagspause einzufügen und nach der Mittagspause die anderen zwei Aktuellen Debatten zu behandeln. - Danke schön.
Präsident Dr. Gunnar Schellenberger:
Danke. - Ich sehe keinen Widerspruch. Dann ändern wir das entsprechend. Gibt es weitere Bemerkungen zur Tagesordnung? - Nein.
Wenn Sie mit der geänderten Tagesordnung einverstanden sind, bitte ich Sie um das Kartenzeichen. - Das sind alle.
Noch eine kurze Information: Die Fraktionsvorsitzende Eva von Angern wird heute und morgen durch den Kollegen Gebhardt vertreten. Sie ist für beide Sitzungstage entschuldigt.
Die morgige Sitzung beginnt um 10:30 Uhr. Vorher findet eine Kranzniederlegung statt; das wissen Sie alle.