Olaf Meister (GRÜNE):
Danke schön. - Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren! Der Antrag ist erfreulich. Er lässt einen aber auch etwas ratlos zurück.
Gemäß dem zweiten Anstrich soll ein ganz klarer Beschluss gefasst werden, nämlich: In Magdeburg wird ein Schwimmzentrum errichtet. Ich fasse das ein bisschen zusammen: Das wird gebaut. Das ist zugesagt. In dem Beschluss ist kein Vorbehalt aufgeführt das ist euch klar? Also, es heißt nicht irgendwie „Das Geld muss aber kommen“ oder so, sondern so lautet der Beschluss.
(Zuruf von Guido Heuer, CDU)
Das ist tatsächlich ein wichtiger Schritt für den Sportstandort Magdeburg und damit auch für Sachsen-Anhalt.
Was man vergeblich sucht diesbezüglich kann ich mich Herrn Lippmann anschließen , sind tatsächlich jegliche konkreten Angaben dazu. Insofern waren auch wir angesichts der Form des Antrages etwas verzweifelt. Es finden sich keine Angaben zum Zeitrahmen, zur Finanzierung natürlich nicht, dort ist nur ein sehr nebulöser Satz zu Bundesmitteln. Das weitere Verfahren ist unklar. Der Magdeburger Antrag wird gar nicht erwähnt. Das klingt so, als käme das aus dem Off. Er wirkt ein bisschen beliebig.
Leute, ihr seid die Regierungskoalition!
(Zuruf von Dr. Falko Grube, SPD)
Es muss euch klar sein, wenn ihr das einbringt ihr verfügt über die Mehrheit , dann wird das beschlossen und dann gibt es danach auch kein Zurück mehr. Wir sollten als Landtag nicht bloß appellative Investitionsentscheidungen treffen. Ist euch das klar? Wir erzeugen damit eine Erwartungshaltung, die man dann auch wenn man nicht Politikverdrossenheit erzeugen will einlösen muss, und das zeitnah. Dabei ist es völlig egal, was der Bund dazu betreibt ich bin vollkommen für den Einsatz von Bundesmittel, das könnt ihr glauben.
(Guido Heuer, CDU: Das nehme ich Dir ab!)
Aber egal wie es ausgeht wenn der Beschluss gefasst worden ist wir fragen und haken dann nach , dann kommt ihr nicht mehr aus der Nummer raus.
Ich würde mich Herrn Lippmann anschließen, was die Beantragung einer Überweisung angeht. Denn von der Form her müsste das an sich zur federführenden Beratung in den Innenausschuss und zur Mitberatung in den Finanzausschuss. Dort müsste man das darlegen.
Jetzt hat Frau Zieschang mich heute ein bisschen erlöst, indem sie Details genannt hat und man den Eindruck gewinnen konnte, dass dafür durchaus eine Basis vorhanden ist.
(Guido Heuer, CDU: Du bist doch Stadtrat! - Andreas Silbersack, FDP: Geteilte Persönlichkeit!)
- Natürlich, der Stadtrat hat das beschlossen; aber das Land ist ja noch eine andere Ebene.
Ich bitte um eine Überweisung. Wenn ihr den Antrag nicht überweist, dann müssen wir das jetzt gleich beschließen und dann müsst ihr aber auch liefern.
(Ulrich Thomas, CDU: Was müssen wir? Wir müssen gar nichts! - Unruhe)