Konstantin Pott (FDP):
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Innerhalb von zwei Minuten auf eine Große Anfrage mit 188 Fragen einzugehen ist sportlich. Deswegen möchte ich mich in meinem Redebeitrag etwas allgemeiner halten.
Es wurde schon mehrmals gesagt: Man muss die Entscheidungen immer in die Zeit einordnen. Am Anfang wussten wir tatsächlich wenig von dem, was auf uns zukommt. Darauf hätte man mit Sicherheit besser vorbereitet sein können. Deshalb ist es durchaus richtig, dass wir auch im Nachgang schauen: Was lief gut? Was lief schlecht? Wo können wir besser werden? Was können wir für die Zukunft daraus lernen?
Eine Sache, die ich an dieser Stelle betonen möchte: Die Coronazeit mit ihren Einschränkungen das wird manchmal vergessen war der Ausnahmezustand, das ist keine neue Normalität. Deshalb ist es auch der richtige Weg, dass wir jetzt dazu übergehen, alle Regelungen wieder abzuschaffen. Ich bin daher auch sehr dankbar, dass auf der Bundesebene die Maskenpflicht im Fernverkehr aufgehoben wird. Ich bin auch dem Bundesland Sachsen-Anhalt und der Landesregierung sehr dankbar dafür, dass wir das erste Bundesland waren, das die Corona-Eindämmungsverordnung abgeschafft hat.
(Beifall bei der FDP - Zustimmung bei der CDU)
Noch einmal dazu, Lehren aus den letzten Jahren zu ziehen. Wir als Freie Demokraten schlagen dafür eine Enquete-Kommission vor. Denn wir finden es wichtig, mit Fachleuten aus der Wissenschaft dazu ins Gespräch zu kommen, den Diskurs zu führen und über die Dinge, die ich angesprochen habe, zu sprechen, zu diskutieren und auch das Parlament einzubeziehen. Ich glaube, das ist wichtig. Auch das war in der Pandemie nicht immer selbstverständlich - und auch das muss kritisch gesehen werden. Deshalb sollten wir bei der Auswertung diese Fehler nicht wiederholen, sondern das Parlament mit den Parlamentariern, auch die der Opposition, einbeziehen. Dafür ist eine Enquete-Kommission eine gute Wahl.
(Zustimmung bei der FDP und bei der CDU)
Meine sehr geehrten Damen und Herren! Die Redezeit ist fast vorbei. Ich hoffe, dass wir perspektivisch insgesamt zu einer guten Auswertung kommen werden. - Ich bedanke mich für Ihre Aufmerksamkeit.
(Zustimmung bei der FDP)