Tagesordnungspunkt 18
Wahl einer Vizepräsidentin des Landtages
Wahlvorschlag Fraktion AfD - Drs. 8/2356
Wir haben heute über die Wahl einer Vizepräsidentin des Landtages zu befinden. Hierzu liegt uns in der Drs. 8/2356 der Wahlvorschlag der Fraktion der AfD vor, das Mitglied des Landtages Margret Wendt zur Vizepräsidentin zu wählen.
(Frank Bommersbach, CDU: Die kann ich immer nicht auseinanderhalten! - Zuruf: He! - Unruhe)
Bevor wir zur Abstimmung über den Wahlvorschlag kommen, möchte ich folgende Anmerkung machen - jetzt muss ich wieder den ganzen Text vorlesen : Gemäß Artikel 51 Aber Sie kennen das alles schon. Sie wissen auch: Wenn das Mitglied des Landtages nicht gewählt ist, so kann die vorschlagsberechtigte Fraktion ein anderes benennen.
Eine Aussprache zu dem Wahlvorschlag ist nicht vorgesehen. Von den Fraktionen ist auch kein Redebedarf angemeldet worden.
Sie wissen, es gibt die Möglichkeit, mit „Ja“, „Nein“ und „Enthaltung“ zu stimmen. Sie wissen auch, dass derjenige, der seinen Stimmzettel mit Kunst und Kultur oder anderen Dingen verziert, nicht dazu beiträgt, dass die Stimme zählt. Die Stimme ist dann ungültig.
Sie werden durch einen Schriftführer einzeln aufgerufen, erhalten hier vorn den Stimmzettel und gehen damit in die Wahlkabine. Dort kreuzen Sie bitte eindeutig an. Verwenden Sie bitte die Stifte, die in der Wahlkabine bereitliegen. Es wäre hilfreich, wenn Sie darauf verzichten würden, einen Farbstift - ich verzichte auf die Nennung der Farbe - in die Kabine mitzunehmen, nicht dass sonst jemand anhand der Farbe erkannt werden kann.
(Frank Bommersbach, CDU: Darf man unterschreiben?)
- Auch das Unterschreiben sollte man nicht unbedingt favorisieren.
Jetzt gibt es hier drei mögliche Namen. Aber ich denke, Frau Godenrath - sie macht das heute an ihrem Geburtstag richtig gut - übernimmt den Namensaufruf.
(Zustimmung bei der CDU und von Andreas Silbersack, FDP)
Frau Godenrath bekommt also heute ihre besondere Position. Das Führen der Wählerliste übernimmt Herr Schröder. Frau Anger und Herr Aldag - Wolfgang ist wieder da - geben die Stimmzettel aus. Herr Pott führt die Aufsicht an der Wahlurne. Die Aufsicht an der Wahlkabine führt Frau Dr. Richter-Airijoki. Damit man auch einmal in das andere Geschäft einsteigt, wird heute einmal ein bisschen gewechselt.
Meine Damen und Herren! Wir überzeugen uns davon, dass der Kasten leer ist. - Sie können es sehen; er ist wirklich leer. - Frau Godenrath, Sie haben das Wort.
(Schriftführerin Kerstin Godenrath ruft die Mitglieder des Landtags namentlich zur Stimmabgabe auf)
Präsident Dr. Gunnar Schellenberger:
Wir nutzen einmal die Möglichkeit, um Frau Feußner aufzurufen.
(Ministerin Eva Feußner: Danke schön!)
- So sind wir. Wir haben Sie im Blick.
(Ministerin Eva Feußner: Das ist wunderbar!)
Bei uns geht niemand verloren.
(Marco Tullner, CDU: Na ja!)
- Auch nicht Herr Tullner. Wir verstehen sogar, was er in der letzten Reihe sagt. Vorsicht, das kommt akustisch gut an!
(Marco Tullner, CDU: Bester Präsident ever!)
- Danke für das Kompliment. Auch das kam an. - Wir setzen fort. Frau Nicole Anger, bitte. - Frau Richter-Airijoki. - Wir sind heute ein bisschen flexibel. Wir mischen das Prozedere auf, damit es nicht zu langweilig wird.
(Wolfgang Aldag, GRÜNE, geht auf Konstantin Pott, FDP, zu)
- Korrekt, Herr Aldag hat schon mitgetippt. Herr Aldag tippt auf Herrn Pott. Er hat recht. Wir sind ein eingespieltes Team. Jetzt brauchen wir noch nicht zu zählen; das können wir in Ruhe machen. - Jetzt würde ich vorschlagen, dass Frau Godenrath zur Wahlkabine geht. - Herr Schröder geht von ganz allein zur Wahlkabine. Das ist bestens. - Herr Aldag und ich machen uns auf den Weg zur Wahlkabine.
Wir stellen fest, dass es niemanden im Saal gibt, der seine Stimme nicht abgegeben hat. Ich möchte das nicht weiter verzögern. Das Abstimmungsverfahren ist beendet. Wir können die Übung: Wir bleiben im Raum. Da wir alle mathematisch geschult sind, geht die Auszählung relativ schnell. Diejenigen, die an der Urne ausgezählt haben, treffen sich dann vorn am Präsidium. Nach Möglichkeit sollten bei der Auszählung ein paar Fraktionen vertreten sei. Ich unterbreche für einen kurzen Moment.