Olaf Meister (GRÜNE):
Danke, Herr Präsident. - Wenn alle die Überweisung wollen, will ich mich dem nicht verschließen. Dann soll der Antrag überwiesen werden. Wir sollten nur nicht zu lange warten, weil die Zeit läuft und sich die Kommunen darauf noch einrichten müssen.
In der Debatte wurden mehrere Punkte angesprochen. Herr Rausch hat sich, glaube ich, an den Städten gestört. Man muss das in einem solchen Antrag im Landtag total offenlassen. Ich persönlich habe Sie ahnen das eine bestimmte Meinung dazu, in welcher Stadt das möglicherweise besonders günstig sein könnte. Aber für das Land ist das natürlich mit der nötigen Neutralität zu fassen. Wir haben das bewusst offengelassen. Weitere Bewerbungen wären natürlich theoretisch denkbar. Ob das in der Praxis Sinn macht, ist eine andere Frage.
Bei Herrn Pott hat mich ein bisschen überrascht, dass Sie das Zentrum infrage stellen; denn das ist ja nicht unsere Entscheidung. Der Bund will das machen. Dem würde ich jetzt nicht in den Arm fallen. Ich habe einmal nachgeschaut: In Zeile 2310 in der Fassung des Koalitionsvertrags, die ich habe ich habe sie mir heruntergeladen , steht, dass sich Ihre Koalition das vorstellen kann. Insofern hoffe ich natürlich auf eine gewisse Unterstützung.
Herr Gallert, das mit der Finanzierung ist ein bisschen schwierig. Wenn Sie sagen, das Land finanziere seine Hochschulen vielleicht nicht so, wie es das eigentlich machen sollte, dann bin ich da bei Ihnen. Wenn Sie sagen: „Das Geld, das der Bund jetzt einsetzt, könnten wir auch super für die Hochschulen brauchen“, ja, darin mögen Sie recht haben. Aber das ist eine sehr theoretische Debatte, weil die beiden Ebenen doch getrennt sind. Wenn der Bund, wie ich finde, mit nachvollziehbaren Gründen zu einer solchen Maßnahme kommt, dann sollten wir als Land nicht die Nörgler sein, sondern sagen: Ja, tolles Zentrum, das kommt zu uns.- Danke.
(Zustimmung)