Rüdiger Erben (SPD):
Ich muss mich sputen. Ja, Herr Präsident. - Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Ich will mich dann auf das Wesentliche beschränken; denn es ist, glaube ich, schon herausgearbeitet worden, dass es nicht d i e eine Maßnahme gibt, die Waldbrände verhindert oder deren Auswirkungen begrenzt.
Deswegen lasse ich auch die Runde durch meine eigene Lebensgeschichte, nämlich als Sohn eines Oberförsters in Thüringen, an dieser Stelle weg und setze andere Akzente.
(Lachen bei der SPD - Zuruf von Cornelia Lüddemann, GRÜNE)
Es sind eine Menge Fortschritte erreicht worden. Der Herr Minister hat einige davon angesprochen. Die Maßnahmen waren erfolgreich oder auch weniger erfolgreich. Annaburg ist sicherlich zweifelsohne eine Erfolgsgeschichte, mit der wir auch bundesweit Maßstäbe setzen. Dass die Löschmöglichkeiten aus der Luft besser geworden sind, hat auch einen verhältnismäßig einfachen Grund, nämlich die Hubschrauber sind nicht mehr in Mali oder in Afghanistan, sondern sie sind wieder in Deutschland und stehen auch für solche Hilfseinsätze zur Verfügung.
(Frank Otto Lizureck, AfD: Wer hat sie dahin geschickt?)
Ich will aber auch darauf hinweisen, dass nicht alles, was gut gemeint ist, auch gut gemacht ist. Wer sich einmal der Mühe unterzieht, die Vegetationsbrandbekämpfungsfahrzeuge, die bei uns angeschafft worden sind, zu vergleichen mit denen, die in Niedersachsen, in Brandenburg, in Mecklenburg-Vorpommern und in Sachsen angeschafft worden sind, dem fällt auf, dass wir bei der Anschaffung deutlich zu viele Kompromisse gemacht haben, was sich natürlich heute auch bei deren Einsätzen zeigt. Wer sie nebeneinanderstellt und sich überlegt, mit welchem der drei Fahrzeuge er als Maschinist in den Wald fahren würde, der würde sich vermutlich nicht für die in Sachsen-Anhalt beschafften Fahrzeuge entscheiden.
Ich will auf einen letzten Punkt eingehen. Wir haben die Situation, dass es in Sachsen-Anhalt zurzeit mehr als 2 000 km2 kampfmittelbelastete Flächen gibt. Ein erheblicher Teil dieser Flächen sind Waldflächen. Deswegen ist es aus meiner Sicht unabdingbar, dass wir endlich die noch Jahrzehnte dauernde Kampfmittelberäumung auch in unseren Wäldern stärker vorantreiben.
(Zustimmung bei der SPD und bei der CDU)
Wir haben Wälder, in denen noch Kampfmittel aus Reichswehrzeiten im Boden liegen. Das sind zum großen Teil bundeseigene Flächen das sind übrigens keine Truppenübungsplätze; ich rede bei den 2 000 km2 von Flächen, die nicht Truppenübungsplätze sind und das ist auch in erheblichem Maße Landeswald.
Deswegen müssen wir die Kampfmittelberäumung auf diesen Flächen, nicht nur auf den Wegen, ernsthaft vorantreiben. Ansonsten haben wir in 20 Jahren noch immer dasselbe Problem. Außerdem haben wir es mit der Situation zu tun, dass Kampfmittel durch Korrosion in der Regel nicht ungefährlicher werden, sondern sie werden gefährlicher. Deswegen muss das Zeug aus unseren Wäldern heraus. - Herzlichen Dank für die Aufmerksamkeit.