Prof. Dr. Armin Willingmann (Minister für Wissenschaft, Energie, Klimaschutz und Umwelt):
Frau Präsidentin! Meine sehr geehrten Damen und Herren Abgeordneten! Erneut trete ich vor Sie, um in Vertretung der Sozial- und Gesundheitsministerin die Einschätzung des Gesundheitsministeriums zum Thema „Medizinische Versorgung auf dem Lande sicherstellen“ vorzutragen.
Gestatten Sie mir zunächst, mich bei den Mitgliedern des Ausschusses für Arbeit, Soziales, Gesundheit und Gleichstellung zu bedanken, die sich in den vergangenen Sitzungen intensiv mit der Thematik der sektorenübergreifenden Versorgung befasst haben. Nun ist es so, dass wir in Sachsen-Anhalt eine gute und leistungsfähige stationäre und ambulante Versorgungsstruktur haben. Aber - das müssen wir auch festhalten - die mangelnde Integrationsfähigkeit zwischen den Leistungssektoren stellt anerkannterweise eine Schwachstelle des deutschen Gesundheitssystems dar.
(Zustimmung von Dr. Anja Schneider, CDU)
Der Kern einer sektorenunabhängigen Versorgung besteht darin, den groben Dualismus von ambulant und stationär zu überwinden. Dies ist eine große Herausforderung, und der Bund ist gefordert, die entsprechenden rechtlichen Rahmenbedingungen zu schaffen. Das wird übrigens umso dringlicher, da mittlerweile an verschiedenen Orten im Lande diverse Problemlagen auftreten, die ein übergreifendes Handeln erfordern. Landesseitig begleiten wir deshalb den Prozess zur Schaffung sektorenübergreifender Strukturen bereits auf zwei Ebenen. So wurde einerseits die Erstellung eines Krankenhausgutachtens in Auftrag gegeben, welches auch das Potenzial zur Etablierung sektorenübergreifender Strukturen erfassen soll, andererseits haben wir im Corona-Sondervermögen die Maßnahmen sektorenübergreifender Versorgung verankert.
Hinsichtlich der Umsetzung des Konzepts zum intersektoralen Gesundheitszentrum der Salus gGmbH in Havelberg darf ich betonen, dass das Thema sehr ausführlich im Sozialausschuss erörtert wurde und die beteiligten Akteure weiterhin außerordentlich darum bemüht sind, das notwendige ärztliche Personal zu akquirieren. Die Salus gGmbH wird selbstverständlich auch über den weiteren Fortschritt berichten. Auch in Genthin werden wir den Akteuren fachlich beratend zur Seite stehen, damit ein entsprechender Prozess in Gang gesetzt werden kann.
Man kann nun sagen, das sei alles zu wenig und ginge nicht schnell genug, doch muss immer wieder festgestellt werden: Es können noch so gute Konzepte auf den Weg gebracht werden - ohne das notwendige Personal führen alle diese Überlegungen nicht zum Erfolg.
Meine sehr geehrten Damen und Herren! Mit der bereits zum dritten Mal aufgelegten Landarztquote konnten im Jahr 2022 insgesamt weitere 20 Landärztinnen und Landärzte gewonnen werden. Die Digitalisierung wird in diesem Zusammenhang ebenfalls sehr hilfreich sein, um die Versorgung mit medizinischem Fachpersonal auch in strukturschwachen Regionen sicherzustellen. Wir werden alle unser Bestmögliches dafür geben, das Land so lebenswert wie nur möglich zu gestalten, um so die notwendigen Effekte zu erzielen, damit die jungen und gut ausgebildeten medizinischen Fachkräfte auch hier bei uns bleiben. - Vielen Dank.
(Zustimmung bei der SPD - Ulrich Siegmund, AfD: Machen sie ja nicht!)