Prof. Dr. Armin Willingmann (Minister für Wissenschaft, Energie, Klimaschutz und Umwelt):
Herr Präsident! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Erneut stehe ich hier heute in Vertretung von Kollegin Grimm-Benne vor Ihnen. Dass die Tafeln auch im Landesinteresse eine überaus wichtige Arbeit leisten, ist unbestritten. Gerade deshalb und vor dem Hintergrund einer sich bei den Tafeln sukzessive zuspitzenden Situation ist die Ministerin froh, dass wir heute nochmals hierzu debattieren.
Es ist eine unerlässliche Situation, die Tafeln stetig im Blick zu behalten und in den Austausch zu treten. Die Landesregierung hat dies gemacht und wird sich auch in Zukunft mit dem Engagement der Tafeln und deren sozialpolitischen Herausforderungen befassen.
Hinter der Arbeit der Tafeln steht eine aufwendige Logistik. Transport und Lagerung, Kühlung von Lebensmitteln sind genauso erforderlich wie anspruchsvoll. Natürlich macht dies Investitionen notwendig.
Schon im November durfte die Ministerin auf der Mitgliederversammlung der Tafel Sachsen-Anhalt e. V. einen Fördermittelbescheid über Mittel in Höhe von 30 000 € für das Zentrallager in Hohenerxleben übergeben. Wir versprechen uns hierdurch, eine bessere Kühlkette zu gewährleisten, um die 100 Stellen, an denen Lebensmittel in Sachsen-Anhalt ausgegeben werden, zu versorgen.
Damit die gestiegenen Energiekosten perspektivisch nicht zu einem Problem für die Arbeit der Tafeln werden, wie unter Punkt 2 der Beschlussempfehlung angedeutet, plant das Sozialministerium zudem die Erhöhung der Fördermittel für die Tafel in Sachsen-Anhalt um 10 000 € auf 40 000 €. Diese Erhöhung ist in den Entwurf des Einzelplans 05 des Sozialministeriums für das Jahr 2023 eingeflossen.
Zweifellos sind die Tafeln mit ihrem Angebot Anlaufstellen für Menschen, die sich finanziell in schwieriger Lage befinden. Dennoch dürfen wir den eigentlichen Schwerpunkt der Tafeln nicht aus den Augen verlieren. Die Tafeln sind die Retterinnen für Lebensmittel. Ihre Arbeit zeigt, wie wichtig es ist, bewusst mit Lebensmitteln umzugehen. Das gestiegene Bewusstsein für Nachhaltigkeit und gegen Lebensmittelverschwendung ist nicht zuletzt das Verdienst der Tafel.
Meine sehr geehrten Damen und Herren! An dieser Stelle möchte ich noch einmal verdeutlichen: Ziel der Förderung ist es nicht, ein Symptom von Armut zu behandeln. Die Arbeit der Tafeln ersetzt kein staatliches Handeln. Die Bekämpfung von Armut ist kein Thema, dem die Landesregierung erst seit Kurzem ihre Aufmerksamkeit beimisst. Deshalb ergreifen wir eine Vielzahl von Maßnahmen und Programmen zur Stärkung und Unterstützung von Haushalten und Familien. Dennoch: Die Tafeln halten der Gesellschaft den Spiegel vor. Sie zeigen Problemlagen auf, machen auf diese aufmerksam und setzen sich dafür ein, dass sie gelöst werden.
Meine sehr geehrten Damen und Herren! Die Beschlussempfehlung des Sozialausschusses verdeutlicht den Stellenwert der Tafeln für das Land. Es ist wichtig, diese Arbeit zu wertschätzen und zu unterstützen. - Vielen Dank.
(Beifall)