Dr. Anja Schneider (CDU):
Danke. - Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen, liebe Kollegen! Im 18. Jahrhundert initiierte Fürst Franz das Dessau-Wörlitzer Gartenreich, eine visionäre Anlage, die im Geiste der Aufklärung erstmals den Zugang zu Gartenkunst und Architektur für alle Menschen ermöglichte. Heute zieht diese fantastische Anlage als UNESCO-Weltkulturerbe Besucher aus aller Welt an.
(Zustimmung von Guido Heuer, CDU, und von Jörg Bernstein, FDP)
Wo kann eine Bundesgartenschau besser ihren Platz finden als an diesem Ort von außergewöhnlicher historischer und kultureller Bedeutung?
Natürlich ist der Weg zu einem solchen Projekt nicht ohne Herausforderungen. Viele von Ihnen wir haben es auch gerade noch einmal mitbekommen wissen, dass es in Dessau-Roßlau vor allem aufgrund der Kosten, die die Stadt selbst tragen wird, auch skeptische Stimmen zur BUGA 2035 gibt. Das ist völlig normal und auch gewünscht, wenn das Ziel eine große Akzeptanz in Dessau-Roßlau sein soll.
Der Bürgerentscheid im Dezember des letzten Jahres hat gezeigt, dass die Mehrheit der Menschen in Dessau-Roßlau die Herausforderungen annimmt und sich für die BUGA engagieren will.
(Zustimmung von Guido Heuer, CDU, und von Sandra Hietel-Heuer, CDU)
Das ist der Schlüssel: das Vertrauen und der Wille der Menschen, die ihre Stadt gestalten wollen,
(Zustimmung von Olaf Feuerborn, CDU, von Guido Heuer, CDU, und von Jörg Bernstein, FDP)
zusammen mit dem Stadtrat, dem eigens gegründeten BUGA-Club, der Unternehmerschaft und den engagierten Mitarbeitern im Rathaus. Mit einem BUGA-Umsetzungskonzept und dem konsequenten Abarbeiten der Aufgabenstellungen gilt es nun, die BUGA 2035 zum Erfolg zu führen. Unter dem Motto „Eine Stadt wird BUGA“ werden sich die BUGA-Areale über die gesamte Stadt verteilen: Stadteingang Ost, Museumskreuzung und Stadtpark, Theater und Johannesviertel, der Georgengarten mit dem Tierpark auf seinem Bestandsgelände, der Schillerpark und die Fugen und Achsen in Mitte und Nord bis in den Stadtteil Roßlau hinein.
Zudem wurde im Stadtrat bereits beschlossen, eine Gesellschaftereinlage von mehreren Millionen Euro in die Dessauer Wohnungsbaugesellschaft zu tätigen, um die städtebauliche Entwicklung zu fördern. Die Zustimmung des Stadtrates zum Bürgerentscheid gilt als sicher. Denn auch vom Bund hat die Stadt bereits Fördermittel bekommen und profitiert so von Bundesmitteln aus der Städtebauförderung. So steht der Unterzeichnung des Durchführungsvertrages mit der Deutschen Bundesgartenschau-Gesellschaft nichts mehr im Wege. Nach der Genehmigung durch die Kommunalaufsicht kann die BUGA GmbH gegründet werden. Die Weichen sind gestellt worden. Der Kurs ist klar. Nun gilt es, die nächsten Schritte zu tun.
Liebe Abgeordnete! Die gesamte Region wird weit über die Stadtgrenzen hinweg davon profitieren, und zwar gesellschaftlich, ökologisch, kulturell und ganz klar nachhaltig wirtschaftlich. Deswegen bitten wir um Zustimmung zu der Beschlussempfehlung des Ausschusses für Landwirtschaft, Ernährung und Forsten. - Vielen Dank.