Frank Otto Lizureck (AfD):
Ich kann nur sagen: Willkommen im Klub der Ahnungslosen.
(Lachen bei den GRÜNEN - Sebastian Striegel, GRÜNE: Geisterfahrer!)
Wenn man die Situation und auch die Menge der Abfälle, die hierbei in den nächsten Jahren anfallen werden, betrachtet, dann muss ich sagen: Man geht sehr sorglos mit den Dingen um.
(Zuruf von Sebastian Striegel, GRÜNE)
Das, was wir hier beanstandet haben, ist die Tatsache, dass nicht 20 Jahre im Voraus eine solche große Menge an abzubauender, abzufahrender und zu entsorgender Tonnage berechnen kann. Das geht beim besten Willen nicht. Schauen Sie sich einfach an, wie sich die Baupreise entwickelt haben.
(Zuruf von Dr. Andreas Schmidt, SPD)
Das, was Sie hier abziehen, ist einfach lächerlich - beim besten Willen. Darauf ist hier überhaupt niemand mehr eingegangen.
Frau Hüskens, wenn es bereits Recht ist, dann sollten wir darüber beraten, wie dieses Recht umgesetzt wird; denn es wird nicht umgesetzt.
(Zuruf von Kathrin Tarricone, FDP)
Ich habe Informationen dazu, dass Rotorblätter an Ort und Stelle zersägt werden.
(Sebastian Striegel, GRÜNE: In geheimer Art! - Zuruf von Kathrin Tarricone, FDP - Unruhe)
- Die Informationen, die kriegen Sie dazu auch.
(Kathrin Tarricone, FDP: Das muss man doch nicht regeln! Das ist doch geregelt! Das muss man kontrollieren! - Sebastian Striegel, GRÜNE: Haben Sie den angezeigt? Haben Sie Ihre Pflicht getan? Ihre Bürgerpflicht?)
Frau Kleemann, ich habe in dem Antrag nicht auf Mikroplastik abgehoben. Ich weiß nicht, wie Sie darauf kommen.
(Unruhe bei der SPD und bei den GRÜNEN - Oh! bei der SDP)
Vielleicht haben Sie Ihre Antwort zu dem Antrag bereits vor fünf Wochen zurechtgeschrieben?
(Juliane Kleemann, SPD: Nein!)
Ihre Antwort können wir ganz klar einordnen
(Zuruf: Ja!)
in die Kategorie. Thema verfehlt! - Setzen! - Fünf!
(Sebastian Striegel, GRÜNE: Sie reden dummes Zeug! – Zurufe: Aha! - Wenn, dann schon eine sechs! - Zurufe von der FDP - Lachen bei der Linken und bei den GRÜNEN - Unruhe)
- Herr Striegel, Ihnen muss sagen: Ihre Beiträge besitzen die Rhetorik eines politischen Furzkissens.
(Olaf Meister, GRÜNE: Oh! - Unruhe bei den GRÜNEN)
Egal, wo man drückt, es kommen immer die gleichen Töne.
(Unruhe)
Ich freue mich auf die Zukunft. Dann werden Sie sicherlich nicht mehr hier sein.
(Lachen bei den GRÜNEN - Anhaltende Unruhe)
Abschließend möchte ich sagen: Sie wollen mit dem Lieferkettengesetz Einfluss auf eine umweltfreundliche Produktion in anderen Ländern nehmen.
(Zuruf von Olaf Meister, GRÜNE - Zuruf: Was?)
Aber für unser Land ist Ihnen der Umweltschutz völlig egal. Das halte ich für eine Schade.
Für mich ist ein weiterer Offenbarungseid die Unfähigkeit dieser Landesregierung, dieses Land konstruktiv zu führen, und dies zum Schaden seiner Bürger und der Umwelt.
(Zurufe von Hendrik Lange, Die Linke, und von Guido Henke, Die Linke)
Ich möchte betonen: Wenn man mittlerweile bei jeder Windkraftanlage 20 000 t stahlbewehrten Beton abbauen muss,
(Unruhe)
260 000 m³ Boden und Schotter bewegen muss - wie will man das 20 Jahre im Voraus berechnen?
(Zuruf von Olaf Meister, GRÜNE)
Wenn Sie darüber einmal nachdenken, dann kommen Sie vielleicht auch auf die Lösung.
(Zurufe von Sebastian Striegel, GRÜNE, und von Juliane Kleemann, SPD)
Zum Thema Rotorblätter. So ein Rotorblatt bzw. die Fläche eines einzelnen Windrades hat mittlerweile 1 000 m2 Rotorfläche.
(Sebastian Striegel, GRÜNE: Sie müssen das nicht zerschreddern auf dem Acker! - Weitere Zurufe)
Ich weiß nicht, wie viele Balkonmöbel Sie davon herstellen wollen. Ich glaube, damit können Sie halb Europa versorgen. - Danke schön.
(Beifall bei der AfD)
Vizepräsident Wulf Gallert:
Es gibt eine Intervention und eine Frage von Herrn Pott.
(Zuruf von Olaf Meister, GRÜNE)
Wir erledigen erst einmal die Intervention. - Nein, stimmt, Herr Pott war früher dran. Herr Lizureck, möchten Sie die Frage beantworten?
Frank Otto Lizureck (AfD):
Ich würde mir erst einmal die Intervention anhören wollen.
Vizepräsident Wulf Gallert:
Nein, es tut mir leid, die Reihenfolge war so: Herr Pott hat zuerst gefragt bzw. sich gemeldet, dann ist Frau Kleemann aufgestanden.
Frank Otto Lizureck (AfD):
Also von Herrn Pott nicht.
(Zurufe: Oh! - Unruhe)
Vizepräsident Wulf Gallert:
Es tut mir leid, Herr Pott. - Dann Frau Kleemann, bitte.
(Zurufe - Unruhe)
Frank Otto Lizureck (AfD):
Darin seid ihr ja ganz groß.
Juliane Kleemann (SPD):
Herr Lizureck, derzeit müssen Windenergieanlagen-Bauer eine Rücklage von 750 000 € pro Windenergieanlage hinterlegen. Die Kosten für den Rückbau mit Kran und allem, was dazu gehört, betragen derzeit ca. 350 000 €. Wenn man dann allerdings gegenrechnet, was an Recycling-Kosten für das Material, Kupfer, Stahl, Beton, GFK entstehen, dann sind momentan die Kosten minimiert. Dementsprechend werden für den Rückbau ungefähr Kosten in Höhe von 185 000 € bis 225 000 € kalkuliert.
(Zuruf von Dr. Andreas Schmidt, SPD)
Merke: Rücklage 750 000 €, maximale Kosten 220 000 €. Dabei gibt es schon noch einen Puffer.
Vizepräsident Wulf Gallert:
Sie können darauf reagieren.
(Unruhe)
Frank Otto Lizureck (AfD):
Wenn Sie weiterregieren sollten, dann können Sie das ganze Geld mal zehn rechnen; denn dann wird sich die Inflation weiter überschlagen.