Hagen Kohl (AfD):
Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren! Letztmalig wurde der Antrag der GRÜNEN zum Dienstradleasing in der Sitzung des Finanzausschusses am 4. Mai 2023 aufgerufen. Da die Koalitionsfraktionen noch intern Beratungsbedarf hatten, wurde der Antrag von der Tagesordnung genommen. Vom Ausschussmitglied der GRÜNEN wurde diese Verfahrensweise im Übrigen nicht kommentiert.
Wenn es seitens der GRÜNEN ein gesteigertes Interesse an der Behandlung des Antrages gegeben hätte, dann hätte man zumindest so etwas wie einen Anflug von Kritik erwarten dürfen. Aber es kam rein gar nichts. Ich vermute sogar, dass es Ihnen ganz recht war; denn so können Sie uns mittels Berichtserstattungsverlangen mit Ihrem Fahrradthema wieder und weiter gehörig auf den Geist gehen.
(Beifall bei der AfD)
Ich hätte mir schon deshalb eine Behandlung des Antrags im Finanzausschuss gewünscht, um diesen dort genüsslich zu zerpflücken.
Ich möchte nicht auf die bereits bekannten und zahlreichen Kritikpunkte unserer Fraktion eingehen oder diese wiederholen, sondern lediglich darauf hinweisen, dass Beamte aufgrund ihres Treueverhältnisses verpflichtet sind, in geordneten wirtschaftlichen Verhältnissen zu leben.
(Gordon Köhler, AfD: Genau!)
Das heißt, jeder Beamte ist finanziell in der Lage, sich bei Bedarf ein Fahrrad anzuschaffen und damit, wenn er oder sie es will, zur Dienststelle zu radeln. Beamte, die kein Fahrrad besitzen, benötigen folglich keines. Das können Sie, werte GRÜNE, aber nicht akzeptieren, weil Sie zur Not Menschen ein Fahrrad mit Geld aufnötigen wollen, um sie zu Fahrradfahrern umzuerziehen.
(Zustimmung bei der AfD - Zurufe von Olaf Meister, GRÜNE, und von Cornelia Lüddemann, GRÜNE)
Dabei sind häufig ausgerechnet jene, die das Fahrrad glorifizieren und anderen aufzwingen wollen, die schlechtesten Vorbilder. Zum Beweis eine Anekdote aus der Stadtratssitzung in Magdeburg vom Donnerstag in der letzten Woche.
Als gegen Abend Regen aufzog - Herr Meister wird sich daran erinnern , kamen lautstarke Forderungen aus der Stadtratsfraktion der GRÜNEN, die Sitzung abzubrechen, weil man mit dem Fahrrad vor Ort sei und noch trocknen Fußes nach Hause kommen wolle.
(Lachen bei der AfD - Zuruf von Dr. Falko Grube, SPD)
Viele Stadträte verließen tatsächlich vor dem Ende der Sitzung das Rathaus. Entlarvend wie zugleich amüsant war es zu sehen, dass ausgerechnet die größten Fahrradfetischisten im Rathausfoyer ausharrten, weil sie sich nicht im Regen nach Hause trauten.
(Lachen bei der AfD - Olaf Meister, GRÜNE: Was ist denn das für ein Niveau?)
So entbehrt es nicht einer gewissen Komik, dass gerade die selbsternannten Vorkämpfer für die fahrradbasierte Verkehrswende den Beweis dafür liefern, dass
erstens das Fahrrad kein alltagtaugliches Fortbewegungsmittel ist und
(Dr. Katja Pähle, SPD: Oh! - Zuruf von Olaf Meister, GRÜNE)
zweitens die Grünen nicht nur Schönwetterredner, sondern auch Schönwetterradler sind.
(Beifall bei der AfD)
Daher freue ich mich schon auf die Beratung des Antrags am 6. Juli im Finanzausschuss. Ich würde mich insbesondere darüber freuen, Frau Lüddemann, wenn Sie an dieser Beratung teilnehmen könnten.
(Beifall bei der AfD)