Gordon Köhler (AfD):
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Ein kleiner Einschub, um die eine oder andere Entscheidung vielleicht beeinflussen und gestalten zu dürfen: Das Bundesfamilienministerium hat ein eigenes Projekt zu dem Thema aufgelegt. Dieses Projekt nennt sich „Pausentaste“ und hat übrigens auch einen Internetauftritt. Diesen kann ich empfehlen. Denn wenn man sich diesen Internetauftritt genauer anschaut, dann stellt man fest, dass man, wenn man Beratungsangebote in seiner Region sucht, sicherlich auch eine Beratungsstelle findet.
Ich habe das probiert, und zwar für die Stadt Burg im Jerichower Land. Ich habe bei den Herrschaften angerufen. Es hat sich herausgestellt, dass sie in Sachen Betreuungsangelegenheiten sicherlich aussagefähig sind, aber wenn es um Kinder und Jugendliche geht, die mit der substanziellen Pflege von Angehörigen betraut sind, dann endet das Fachwissen schon. Das heißt, ich sehe an dieser Stelle durchaus Gesprächsbedarf.
Von der Ministerin wurde auf den § 20 SGB VIII verwiesen und dies sicherlich mit Recht. Aber meine persönliche Auffassung bzw. die der AfD-Fraktion ist es, dass das Fachwissen über die möglichen Angebote bei den betroffenen Kindern nicht ankommt. Sie sind in ihrem Hamsterrad aus Pflege, aus Schule usw. gefangen und haben einfach nicht den Blick dafür und auch nicht das entsprechende Wissen. Dies gilt auch für die Angehörigen.
Deshalb sind wir dafür, die vier genannten Anträge an den Fachausschuss zu überweisen. Deshalb werbe ich dafür, diese Thematik zu vertiefen.
Frau Schneider, Sie haben völlig recht, der eine oder andere starke Charakter wächst an einer solchen Aufgabe diesbezüglich gebe ich Ihnen recht , aber es geht gerade um diejenigen, die daran nicht wachsen und drohen, daran zu scheitern.
Ein Satz zu der Kollegin von den LINKEN, die selbst ernannten Demokraten.
(Oliver Kirchner, AfD, lacht)
Ich kann Ihnen einen Blick in Artikel 6 Abs. 2 des Grundgesetzes empfehlen. Darin steht, dass Pflege und Erziehung das natürliche Recht der Eltern sind. Deswegen werden wir DIE LINKEN in zukünftigen Wahlprogrammen immer wieder gerne daran erinnern, dass es in erster Linie das Recht der Eltern ist. - Vielen Dank.
(Beifall bei der AfD)