Dr. Anja Schneider (CDU):
Sehr geehrte Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen der Fraktionen! Bereits in meiner Rede am 19. Mai 2022 habe ich die moderne und anpassungsfähige Krankenhauslandschaft, über die Sachsen-Anhalt verfügt, angepriesen. Das Gesundheitszentrum Bitterfeld-Wolfen ist solch ein innovativer Player auf dem Gesundheitsmarkt in Sachsen-Anhalt, und es befindet sich im ländlichen Raum.
Es spielt also sowohl für die Menschen in der Region als auch für die Kommune bei der Daseinsvorsorge eine ganz entscheidende Rolle. Die Politik der CDU steht für die zielgerichtete Umsetzung zukunftsfähiger Standorte.
(Tobias Rausch, AfD: Aha!)
Es bedarf der engen Abstimmung mit den Kommunen, um eben diese Daseinsvorsorge sichern zu können.
(Tobias Rausch, AfD: Das ist jetzt neu, das ist neu, ja!)
Hierbei spielt das Landesverwaltungsamt als kommunale Aufsichtsbehörde - die Ministerin hat darüber gerade berichtet - eine ganz entscheidende Rolle. Diese Rolle hat das Landesverwaltungsamt auch angenommen.
Die Bearbeitung im Sozialausschuss hat Frau Gensecke bereits dargestellt. Das muss ich nicht wiederholen. Das Ergebnis der Sondersitzung ist Ihnen aufgrund der vorliegenden Beschlussempfehlung an den Landtag bekannt. In Punkt 6 wird auch explizit die Notwendigkeit des Wiederaufbaues der Frauenheilkunde und Geburtshilfe am Gesundheitszentrum Bitterfeld-Wolfen also notwendiger Bestandteil der medizinischen Versorgung zur Beschlussfassung empfohlen. Und das ist gut und richtig so.
(Siegfried Borgwardt, CDU: Genau!)
In erster Linie - das möchte ich hier noch einmal explizit sagen - geht es meiner Fraktion aber darum, die Sicherung der Krankenhauslandschaft als kommunale Daseinsvorsorge zu stärken und damit auch die Entscheidung des Kreistages des Landkreises Anhalt-Bitterfeld zu respektieren und zu unterstützen. Deshalb bitte ich um Zustimmung zur Beschlussempfehlung des Ausschusses für Arbeit, Soziales, Gesundheit und Gleichstellung. - Vielen Dank.
(Zustimmung bei der CDU)