Kathrin Tarricone (FDP):
Vielen Dank, Frau Präsidentin. - Meine sehr verehrten Kolleginnen und Kollegen! Viele Obstbauern und Weinbaubetriebe in Sachsen-Anhalt verloren wegen einer verfrühten Blüte und anschließender Frostnächte die Hoffnung, im Jahr 2024 viel heimisches Stein- und Kernobst oder Reben ernten zu können. Verzweifelte Bemühungen, die Umgebungsluft der Pflanzen mit Kerzen wärmer zu halten, erwiesen sich häufig leider als vergebens. Mit der traditionellen Frostschutzberegnung gab es aber auch Erfolge. Freilich hat auch diese ihre Tücken.
Wir sind uns hier im Hause vermutlich einig, dass es beim Obst- und Weinbau in Sachsen-Anhalt nicht allein um die Produktion von heimischem Obst und leckerem Wein geht. Reblagen und Obstplantagen sind in einigen Regionen landschaftsprägend und locken zuhauf Touristen an.
(Zustimmung bei der FDP und bei der SPD)
Ich entführe sie im Kopf jetzt einmal an den Süßen See oder in die Toskana des Ostens, in meine schöne Heimat. Dort schmiegen sich Obstplantagen um den See und verzaubern mit ihrer Blütenpracht und eben mit regionalem Obst. Hofläden haben Hochkonjunktur. Ein kleines Stück weiter umweht den Betrachter und Genießer tatsächlich das Flair von Bella Italia.
(Zustimmung bei der FDP)
Weinhänge prägen dort das Bild. Straußwirtschaften und Weingüter schenken kulinarische und kulturelle Genüsse. Es wäre ein herber Verlust, wenn in der gerade beschriebenen Region oder an Saale und Unstrut oder in anderen traditionellen Obst- und Weinbaugebieten Sachsen-Anhalt an Wirtschafts- und Strahlkraft verlieren würde, weil Betriebe aufgeben. Deshalb hat es mich gefreut, dass Minister Herr Schulze nach den Frostereignissen schnell ankündigte, dass er prüfen will, wie er der Branche helfen kann.
Da wir in Zukunft leider eher mit mehr als mit weniger Schäden rechnen müssen, sollte auch in diesem Bereich der Schutz durch entsprechende Versicherungen erhöht werden. Wir werden im Ausschuss sicherlich auch darüber beraten, welche Anreize dafür auf den Weg gebracht werden können.
Ich will aber an dieser Stelle mit Blick in Richtung Berlin intensiv für eine Wiedereinführung des steuerlichen Instruments Gewinnglättung werben. Steuerpflichtige Überschüsse aus guten Jahren können dann auf einen längeren Zeitraum übertragen werden, sodass ein Polster für schwierige Jahre angelegt werden kann. Genau das, nämlich mehr unternehmerische Freiheit, wünschen sich Obstbauern und Winzer. Das wünschen sie sich mehr als eine Unterstützung bei Versicherungen oder nach Schäden. Genau das ist die Sichtweise der Freien Demokraten.
(Zustimmung bei der FDP)
Zur Bewältigung der Herausforderungen des Klimawandels - in diesem Fall reden wir unter anderem über die Verschiebung und die Verlängerung der Vegetationsperiode - sind allerdings nicht nur finanzielle Rahmenbedingungen entscheidend. Pflanzen, die mit neuen Züchtungsmethoden besser an klimatische Verhältnisse angepasst wurden, müssen möglichst schnell unseren Betrieben zur Verfügung stehen.
(Zustimmung von Juliane Kleemann, SPD, und von Elrid Pasbrig, SPD)
Ähnliches gilt für Pflanzenschutzmittel, deren Einsatz in europäischen Nachbarländern schon genehmigt wurde, Stichwort zonale Zulassungsverfahren. Vielleicht könnte Sachsen-Anhalt dazu im Bundesrat initiativ werden? Wenn wir in Deutschland diesbezüglich weiter in Bedenkenträgerei und Misstrauen verharren, dann verschaffen wir unseren Obst- und Weinbauern einen handfesten Wettbewerbsnachteil.
(Zustimmung von Stephen Gerhard Stehli, CDU)
Betriebe brauchen deutlich mehr Beinfreiheit, um sich krisenfester aufzustellen.
(Zustimmung bei der FDP und von Stephen Gerhard Stehli, CDU)
Dabei haben Sie, liebe Obstbauern und Winzer, die Freien Demokraten ganz fest an Ihrer Seite.
Ich beantrage eine Überweisung in den Ausschuss für Landwirtschaft, Ernährung und Forsten zur federführenden Beratung und in den Finanzausschuss zur Mitberatung. Ich freue mich auf die Diskussionen und am allermeisten auf Lösungen und Obst und Wein aus Sachsen-Anhalt. - Vielen Dank.