Katrin Gensecke (SPD):
Vielen Dank, Herr Präsident. - Sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete! Diese Woche ist es nicht kühl, sondern - das merken wir alle - noch einmal extrem sommerlich warm geworden.
(Unruhe - Matthias Lieschke, AfD: Es ist warm! - Matthias Büttner, Staßfurt, AfD: Es ist doch noch Sommer! - Weitere Zurufe)
- Das ist alles richtig.
(Zurufe von der AfD - Dr. Katja Pähle, SPD: Lassen Sie sie doch mal ausreden!)
- Es wäre nett, wenn Sie mich einmal ausreden lassen würden, ich war mit meinem Satz noch gar nicht zu Ende.
(Unruhe)
Aber wenn man am frühen Morgen bereits eine Anfangstemperatur von mehr als 20 °C hat, dann ist es für Mitte September nicht normal. Wer sein Büro zur Innenseite hat, der weiß schon, wovon ich spreche.
(Matthias Büttner, Staßfurt, AfD: Auweia! - Ulrich Siegmund, AfD: Wir hatten 11 Grad! - Florian Schröder, AfD: So ein Quatsch!)
Aber dieser Sommer - das ist einfach eine Feststellung - war einer der heißesten in Europa.
(Unruhe)
Es ist auch schon gesagt worden: Der 4. Juli war der weltweit heißteste jemals gemessene Tag. Es gab in Europa Temperaturspitzen bis 48 °C, und das kann doch nicht normal sein.
(Zustimmung von Dorothea Frederking, GRÜNE - Zuruf von der AfD)
Damit ist der Klimawandel längst angekommen. Wir werden uns darauf einstellen müssen, dass die Sommer immer wärmer und die Hitzephasen dadurch immer länger andauern werden.
(Zustimmung bei den GRÜNEN)
Temperaturen über 35 Grad werden keine Seltenheit mehr sein, sondern möglicherweise Normalität. Und Hitze - ja, Hitze kann vorzeitig das Leben beenden und Hitze kann auch töten. Besonders ältere und pflegebedürftige Menschen, Menschen mit Vorerkrankungen des Herzkreislaufsystems, aber auch mit einem geschwächten Immunsystem, denen machen solche Hitzeperioden ganz besonders zu schaffen.
Im letzten Sommer gab es nach Angaben des Robert-Koch-Instituts - ich bitte darum, jetzt auch genau zuzuhören - 4 500 hitzebedingte Sterbefälle.
(Zuruf von Daniel Rausch, AfD)
Sehr geehrte Damen und Herren! Wir müssen uns daher auf veränderte klimatische Bedingungen einstellen und Maßnahmen für einen Hitzeschutz entwickeln. Hierzu sind alle Ressorts gefordert.
Das Bundesgesundheitsministerium hat in diesem Sommer erst einmal einen Hitzeschutzplan nach französischem Vorbild vorgestellt. Unser Gesundheitsministerium hat zusammen mit dem Landesamt für Verbraucherschutz und weiteren Akteuren Musterempfehlungen entwickelt. Die Ministerin hat bereits darauf hingewiesen.
Auf der Homepage - wer es noch nicht weiß - unter „www.hitzeschutz.de“ findet man hierfür sehr viele kurz- und längerfristige Maßnahmen. So z. B. auch für Pflege- und Sozialeinrichtungen, die von Informationen und Schulungen des Personals, über angepasste Getränke- und Essenpläne bis hin zu baulichen Maßnahmen, wie Beschattung, Kühlung und Gestaltung von kühlen Außenbereichen, reichen.
Sehr geehrte Damen und Herren! Eines muss man auch feststellen: Hitze in der Stadt ist auch eine andere als Hitze im ländlichen Raum. Denn die Bebauungsstruktur, die Wärmespeicherfähigkeit von Gebäuden, Windverhältnisse, Luftaustausch sowie Bodenversiegelung und Grünflächen Auswirkungen auf die Wärmeentwicklung in der Stadt haben.
(Matthias Büttner, Staßfurt, AfD: Das stimmt!)
Die Kommunen sind daher besonders gefordert, längerfristige Maßnahmen zu entwickeln, um besser mit Hitzewellen umgehen zu können. Dazu zählen z. B. - auch das ist bereits gesagt worden : Kommunikation, aber auch, dass man den Warnungen des Deutschen Wetterdienstes genauer zuhört.
Sehr geehrte Damen und Herren! Wir haben es bereits angesprochen. Die südlichen Länder leben uns in dieser Hinsicht viele Dinge bereits vor. Gerade in solchen Städten wie Rom werden über 2 500 solcher Trinkbrunnen im ganzen Stadtgebiet zur Verfügung gestellt, die nennen sich Nasoni - wer es bereits davon gehört hat. Aber man muss gar nicht so weit reisen; auch in Wien ist das Gang und Gebe und Teil des Stadtbildes.
(Guido Kosmehl, FDP: Ja! Das stimmt!)
Wir sehen in anderen Ländern, in anderen Regionen gehören Trinkwasserbrunnen zum Stadtgebiet, zum Stadtteil. Aber auch in unserem Bundesland gibt es sie bereits. Einige Kommunen haben sich auf den Weg gemacht, z. B. allen voran die Stadt Halle, aber auch in Dessau-Roßlau, Bitterfeld-Wolfen, Osterburg und Wernigerode haben bereits ein deutliches
Vizepräsident Wulf Gallert:
Mit dieser Aufzählung, Frau Gensecke, müssen wir leider schließen, weil die Redezeit um ist.
Katrin Gensecke (SPD):
Dann bitte ich um Zustimmung zu unserem Alternativantrag. - Vielen Dank.
(Zustimmung bei der SPD und bei den GRÜNEN)
Vizepräsident Wulf Gallert:
Warten Sie einmal, Frau Gensecke, es gibt noch eine Intervention von Herrn Scharfenort. Falls Sie darauf reagieren wollen, können Sie es sich noch überlegen. - Herr Scharfenort, Sie haben das Wort.
Jan Scharfenort (AfD):
Ich nehme nur eine Zahl heraus, die Sie für Ihre billige Propaganda und Angstmache anführen. Die 48 °C, das wurde sogar in der Mainstreampresse nachher richtig- und klargestellt. Dort wurde die Bodentemperatur im Unterschied zur Lufttemperatur gemessen. Dadurch kamen die hohen Temperaturen zustande. Das ist ein gutes Beispiel für Ihren ganzen Beitrag; billige Propaganda.
(Zustimmung bei der AfD)