Nicole Anger (DIE LINKE):
Vielen Dank, Frau Präsidentin. - Meine Damen und Herren! Besten Dank für die Debatte. Ich freue mich jetzt schon auf den fachlichen Austausch im Sozialausschuss. Nur noch einmal zwei, drei Punkte an dieser Stelle. Bei der Bewertung der finanziellen Mittel, die jetzt auf der Bundesebene beschlossen worden sind, haben wir sehr unterschiedliche Einschätzungen. Wir sollten uns noch einmal genau dazu verständigen, was denn jetzt wirklich im Land ankommt und was auch das Land wirklich bereit ist, dazu beizusteuern, und wir eben nicht die Versicherten perspektivisch mehr belasten müssen.
Frau Dr. Pähle, die Botschaft, dass wir jeden Standort in Sachsen-Anhalt erhalten wollen, höre ich natürlich gern. Das ist für die Menschen im Land eine sehr wichtige Information. Aber ich möchte gern noch einmal kurz erwähnen - Sie waren wahrscheinlich noch nicht im Saal, als ich das sagte , dass ich sehr wohl gesagt habe, dass es ein Gutachten gibt. Ich habe der Landesregierung nicht Untätigkeit vorgeworfen, sondern ich habe gesagt, wir müssen jetzt einmal weitermachen. Wenn das Gutachten schon vorliegt, dann müssen wir damit auch entsprechend weiterarbeiten.
Meine Damen und Herren! Ich würde auch gern die Bitte wiederholen, das politische Pingpong zwischen Land und Bund an dieser Stelle zu unterlassen. Es hilft den Menschen im Land nämlich keineswegs.
(Zustimmung bei der LINKEN)
Es geht um die Gesundheitsversorgung der Menschen, und es ist unsere Verantwortung, dafür Sorge zu tragen. Die Länder sind zuständig für eine Krankenhausplanung oder besser gesagt, Krankenhausentwicklungsplanung. Ich setzte darauf, dass wir zu einer schnellen fachlichen Debatte im Ausschuss kommen, uns dort entsprechend austauschen und zeitnah dann eben ins Handeln kommen. - Vielen Dank.