Tagesordnungspunkt 21
Wahl eines Vizepräsidenten des Landtages
Wahlvorschlag Fraktion AfD - Drs. 8/3291
Meine sehr geehrten Damen und Herren! Wir haben heute über die Wahl eines Vizepräsidenten des Landtages zu befinden. Hierzu liegt uns eine Drucksache vor. Der Wahlvorschlag lautet, das Mitglied des Landtages Matthias Büttner, Stendal, zum Vizepräsidenten zu wählen.
Bevor wir zur Abstimmung über den Wahlvorschlag kommen, möchte ich einige Anmerkungen machen. Gemäß Artikel 51 Abs. 1 der Landesverfassung i. V. m. § 4 Abs. 4 GO.LT ist gewählt, wer die Mehrheit der abgegebenen gültigen Stimmen auf sich vereint, wobei nach Artikel 51 Abs. 1 Satz 2 der Landesverfassung Stimmenenthaltungen als nicht abgegebene Stimmen gelten. Wird das Mitglied des Landtages nicht gewählt, kann die vorschlagsberechtigte Fraktion ein anderes Mitglied des Landtages benennen.
Eine Aussprache gibt es - wie immer - nicht. Der Ablauf ist wie folgt: Wer dem Wahlvorschlag seine Zustimmung geben möchte, der kreuzt bei „Ja“ an. Wer dagegen ist, der kreuzt bei „Nein“ an. Ansonsten kann man noch Enthaltung ankreuzen. Das Verfahren kennen Sie. Sie werden aufgerufen. Wir haben einen Schriftführer. Entsprechend wird auf dem Stimmzettel angekreuzt. Sie können den Stift in der Wahlkabine nehmen. Sie haben die Möglichkeit, jetzt die Urne anzuschauen. - Sie ist leer. Ich muss der Vollständigkeit halber hinzufügen: Wer seinen Stimmzettel kreativ verändert, der macht seine Stimme ungültig.
Wir starten. Den Namensaufruf übernimmt Herr Aldag. Herr Gludau und Frau Koppehel führen die Wählerliste. Die Stimmzettelausgabe erfolgt durch Frau Simon-Kuch. An der Wahlurne steht Herr Henke und an der Wahlkabine Frau Richter-Airijoki.
Wir treten in das Wahlverfahren ein.
(Unruhe)
- Damit wirklich Konzentration herrscht, bitte ich Sie um Ruhe. Jeder nimmt seinen Platz wieder ein. Wir starten. - Herr Aldag, legen Sie los!
(Schriftführer Wolfgang Aldag ruft die Mitglieder des Landtages namentlich zur Stimmabgabe auf)
Präsident Dr. Gunnar Schellenberger:
Wir setzen fort mit Herrn Gludau, Herrn Aldag, Frau Koppehel, Herrn Henke, Frau Richter-Airijoki und mir.
Meiner Ansicht nach ist niemand mehr im Saal, der noch nicht gewählt hat. Liege ich damit richtig oder liege ich falsch? Gibt es jemanden, der noch nicht gewählt hat? - Nein. Dann ist der Wahlvorgang geschlossen. Wir bleiben hier, während ausgezählt wird. Sie kennen das Verfahren, das geht relativ schnell. Ich unterbreche die Sitzung.