Tagesordnungspunkt 22
Wahl eines Vizepräsidenten des Landtages
Wahlvorschlag Fraktion AfD - Drs. 8/2488
Meine sehr geehrten Damen und Herren! Wir haben heute über die Wahl eines Vizepräsidenten des Landtages zu befinden. Hierzu liegt uns in der Drs. 8/2488 ein Wahlvorschlag der Fraktion der AfD vor. Das Mitglied des Landtages Herr Daniel Wald soll zum Vizepräsidenten gewählt werden.
Bevor wir zur Abstimmung über den Wahlvorschlag kommen, möchte ich noch einige Anmerkung machen, die Sie bereits kennen: Gewählt ist, wer die Mehrheit der abgegebenen gültigen Stimmen auf sich vereint, wobei nach Artikel 51 Abs. 1 Satz 2 der Landesverfassung Stimmenthaltungen als nicht abgegebene Stimmen gelten.
(Unruhe)
- Trotzdem zuhören, Herr Tullner! - Wird das Mitglied des Landtages nicht gewählt, so kann die vorschlagsberechtigte Fraktion ein anderes Mitglied des Landtages benennen.
Eine Aussprache ist wie immer nicht vorgesehen. Der Ablauf ist wie folgt vorgesehen: Sie können bei „Ja“, „Nein“ oder „Enthaltung“ ankreuzen. Wir haben das normale Prozedere. Sie werden durch einen Schriftführer einzeln aufgerufen. Sie erhalten einen Stimmzettel und gehen damit in die Wahlkabine. Sie kreuzen auf dem Stimmzettel Ihre Auswahl eindeutig an. Die Wahlurne ist wie immer leer. Wir können uns davon überzeugen. Die Stifte liegen in der Wahlkabine - nicht, dass einer einen eigenen Stift mit einer eigenen Farbe in die Wahlkabine nimmt. Dann wäre das identifizierend. Das wäre also schwierig. Wer den Stimmzettel bemalt, beschmiert oder anderweitig verziert, hat seine Stimme ungültig gemacht. Das wäre also nicht hilfreich. Wenn Sie extra für die Wahl hier sind, dann sollten Sie auch Ihre Stimme korrekt abgeben.
Herr Stehli kommt nach vorn an das Rednerpult und führt den Namensaufruf durch. Frau Wendt führt die Wählerliste und Herr Pott ist dafür auch prädestiniert. Herr Aldag ist logischerweise für die Stimmzettelausgabe verantwortlich. Herr Henke ist geübt an der Wahlurne. Frau Dr. Richter-Airijoki weiß, wie es an der Wahlkabine abläuft. Das ist ein eingespieltes Team. Weil wir ein eingespieltes Team sind, können wir jetzt beginnen. Jeder ist an seiner Position. Das dauert ganz schön lange heute.
(Schriftführer Stephen Gerhard Stehli ruft die Mitglieder des Landtags namentlich zur Stimmabgabe auf)
Präsident Dr. Gunnar Schellenberger:
Frau Wendt. - Herr Stehli. - Herr Pott. - Herr Krull. - Frau Richter-Airijoki. - Herr Henke. - Gibt es noch jemanden im Raum außer Herrn Aldag und mir, der noch nicht seine Stimme abgegeben hat? - Nein. Wunderbar, dann machen wir beide das jetzt.
Es gibt niemanden mehr im Raum, der seine Stimme noch nicht abgegeben hat. Dann schließe ich die Wahlhandlung. Bis zur Bekanntgabe des Ergebnisses unterbreche ich die Sitzung. Bleiben Sie bitte hier. Zuvor begrüßen wir noch die zweite Gruppe aus der Städtischen Volkshochschule Magdeburg im Saal. Herzlich willkommen!
(Zustimmung im ganzen Hause)
Ich unterbreche die Sitzung.