Stefan Ruland (CDU):
Werte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! 11,5 Milliarden € Haushaltsvolumen im Jahr 2019 - wenn ich da auch mal, wie Herr Meister, in Erinnerungen schwelgen kann, war ich noch Zuschauer am Bildschirm oder am Livestream im Internet , über diesen Betrag wurde Rechnung gelegt.
Verglichen mit dem Haushaltsplanentwurf, den wir seit gestern kennen, waren das noch 1,7 Milliarden € weniger.
Im Jahr 2019 - die Kollegen hier im Hohen Hause waren nicht zu beneiden; als „Sparkassengewächs“ habe ich das sehr intensiv beobachtet - stand die Rekapitalisierung der NordLB an. Am Ende war zum Haushaltsausgleich im Jahr 2019 eine Nettokreditaufnahme von 98 Millionen € nötig. Trotz allem bin ich sehr dankbar - da spreche ich allen Sparkassenmitarbeitern unseres Bundeslandes aus dem Herzen , dass das Hohe Haus hier zu der Rekapitalisierung der NordLB beigetragen hat.
Auf der Grundlage des gestern im Kabinett beschlossenen Haushaltsplanentwurfes erwarte ich vermutlich langwierige und - so will sie an dieser Stelle nennen - intensive Verhandlungen. Die Herausforderungen, die sich seit 2019 ergeben haben, sind nämlich in Anzahl und Volumen nicht kleiner geworden.
Im Übrigen möchte ich an der Stelle auf die Ausführungen des Kollegen Bernstein als Berichterstatter verweisen und auch im Namen der CDU-Fraktion hier für die Zustimmung zur Beschlussempfehlung werben. - Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit.
(Beifall bei der CDU)