Gordon Köhler (AfD):
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Ein Jahr nach der Einbringung liegt nun die Beschlussempfehlung des Sozialausschusses zum Ursprungsantrag der Linksfraktion über die Bewältigung der besonderen Belastung von Kindern durch die Coronapandemie zur Abstimmung vor, ein Jahr, in dem wir uns mit verschiedenen Anträgen bereits ausführlich mit diesem Thema auseinandergesetzt haben. Meine sehr geehrten Damen und Herren, wenn wir uns die Beschlussvorlage anschauen, dann sehen wir, dass es im Laufe dieses Jahres wenig Erkenntnisgewinn gegeben hat.
Erkenntnisgewinn hätte man attestieren können, wäre die Einsicht gelungen, dass es eben nicht dieser böse Virus war, der die Kinder belastet hat, sondern die völlig überzogenen und oftmals unnötigen Maßnahmen im Rahmen der gesetzlichen Ermächtigungen.
(Zustimmung bei der AfD)
Ein Eingeständnis des schadhaften Handelns und eine Erklärung, diese Fehler nicht zu wiederholen, hätte der Beschlussempfehlung sicher gut zu Gesicht gestanden.
Der zweite Teil der Beschlussempfehlung liest sich dann nur noch wie allgemeines Schulterklopfen. Man könnte also den Eindruck gewinnen, dass die Probleme mehr oder weniger gelöst wären und es gäbe nichts mehr zu tun, als nach einem Zeitraum X neu zu evaluieren.
Letztlich sind diese Programme sicherlich dafür geeignet, die entstandenen Probleme abzufedern, ja, sie bewahren uns jedoch nicht davor, dass diese in der nächsten wie auch immer gearteten Krise wiederholt werden könnten.
Die Beschlussempfehlung ist als ein Loblied auf die Begrenzung eines in Teilen selbst verschuldeten Schadens zu lesen. Daher können wir als AfD-Fraktion selbstverständlich nicht zustimmen. Wir erkennen jedoch an, dass zumindest gewisse Maßnahmen ergriffen wurden, um den Betroffenen zu helfen. Daher werden wir uns wie im Ausschuss der Stimme enthalten. - Danke sehr.
(Beifall bei der AfD - Tobias Rausch, AfD: Jawohl!)