Kerstin Eisenreich (DIE LINKE):
Vielen Dank, Herr Präsident. - Ich glaube, auf die Worte des Vorredners muss man hier genauso wenig eingehen wie auf den Antrag der Fraktion der AfD. Der Herr Minister hat es ausführlich getan. Auch auf Äußerungen des Vorredners hat er schon geantwortet. Es ist ziemlich viel Unsinn, der hier gerade im Plenum verbreitet wurde.
(Beifall - Zuruf)
Sehr geehrter Herr Silbersack, ich weiß ja, dass Sie einen absoluten Hass auf Ihre eigene Vorgeschichte zu DDR-Zeiten haben.
(Andreas Silbersack, FDP: Habe ich nicht!)
Das kann ich aus Ihrer Sicht durchaus nachvollziehen.
(Lachen - Andreas Silbersack, FDP: Habe ich nicht!)
Nur, wissen Sie, schauen Sie sich doch einmal an, was passiert.
(Unruhe)
Herr Gallert hat nicht umsonst nachgefragt. Sie haben hier vorhin unter anderem auch, was die Vermieterinnen und Vermieter angeht, gesagt, na ja, man könne ihnen doch nicht die ganzen Kosten aufdrücken. Das müssten schon die Mieter mit machen. Wer streicht denn aber bitte schön die Gewinne ein? Sind es die Mieterinnen und Mieter oder sind es die Vermieter? Also, wissen Sie!
(Zurufe: Ja, sie tragen auch Verantwortung für die Instandhaltung! - Die Kommunisten! - Weitere Zurufe - Unruhe)
Und dann kommen Sie mir noch mit
(Zuruf)
- Ja, genau, die kommunalen Wohnungsbaugesellschaften, dazu kann ich Ihnen gleich noch etwas sagen. Sie haben nämlich ganz viel,
(Zurufe)
zumindest die, die ich kenne, getan, um zu sanieren, um die Heizungsanlagen zu ändern. Sie müssen eben nicht mehr so viel CO2-Steuer bezahlen.
(Zurufe)
Das ist ganz einfach der Punkt, über den wir hier reden.
(Zuruf: Hallo! - Du hast doch überhaupt keine Ahnung! - Weitere Zurufe)
Der Anreiz ist übrigens Marktwirtschaft, von der Sie ja immer so viel halten, wenn ich sage, wir wollen es umlegen. Also, so einfach ist das Thema.
(Tobias Rausch, AfD: Also, so etwas habe ich ja noch nie gehört!)
- Sie sind jetzt gar nicht angesprochen. Das ist aber auch egal.
(Tobias Rausch, AfD: Das ist eine Frechheit!)
Wichtig ist aber, glaube ich, dass wir noch einmal ganz klar sagen das hat der Minister hier auch betont , wir kommen nicht umhin, die erneuerbaren Energien auszubauen. Diesen Punkt müssen wir hier einfach noch einmal ansprechen. Ich freue mich, dass es auch mehrere Fraktionen getan haben; denn das ist Energie, die im Prinzip kostenlos zur Verfügung steht, die wir nutzen können.
(Lachen - Zuruf: Kostenlos!)
Natürlich müssen wir investieren, das ist richtig, aber das ist ja das Prinzip dieser Wirtschaft, die Sie im Großen und Ganzen alle befürworten.
(Zuruf: Kostenlose Energie ist besonders gut gerade!)
Dagegen kann ich nichts sagen. Das wird dafür sorgen, dass die Menschen tatsächlich von günstigeren Energiepreisen profitieren werden. - Vielen Dank.
(Beifall)
Präsident Dr. Gunnar Schellenberger:
Die Eingangsbemerkung habe ich nicht ganz verstanden mit dem Hass auf die Vergangenheit. Das werde ich mir im Protokoll noch einmal anschauen. Das will ich jetzt nicht weiter bewerten.
(Zuruf)
- Wie bitte?
(Zuruf)
- Ja, eben. - Das schaue ich mir noch einmal an.
(Andreas Silbersack, FDP: Hass auf meine eigene Vergangenheit! Wirklich, das überschreitet alles! - Oliver Kirchner, AfD: Nein, nein, da können wir noch ganz andere Sachen erzählen! - Lachen)