Christian Hecht (AfD):
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren Kollegen! Der Neubau eines Mehrzweckgebäudes für die Kunsthochschule Burg Giebichenstein ist dringend nötig. Das sieht auch die demokratische AfD-Fraktion
(Lachen - Stefan Ruland, CDU: Immer wieder sagen! - Jörg Bernstein, FDP: Bis ins Mark!)
im Landtag so und erkennt die Notwendigkeit an. Sie unterstützt darum die Intention des Antrages der Fraktion DIE LINKE. Allerdings sind die meisten Beschlusspunkte, die der Landtag laut dem Antrag der LINKEN hierzu fassen soll, in ihrer inhaltlichen Ausgestaltung überflüssig.
Im Einzelnen wird beantragt, der Landtag möge sich zum Neubau des Mehrzweckgebäudes der Burg Giebichenstein am Standort Seebener Straße bekennen. Nun, dieses Bekenntnis gibt es bereits, weil andernfalls zwischen dem Finanzministerium und der Hochschule keine Finanzierungsgespräche stattfinden würden. Das Land will diesen Neubau. Der Minister Richter hat das eben noch einmal betont.
Genauso überflüssig aber ist es, feststellen zu wollen, dass es einen Siegerentwurf aus einem Architekturwettbewerb gegeben hat. Das wissen wir doch.
Da gibt es nichts festzustellen. Genauso verhält es sich mit den Baukostensteigerungen. Die müssen wir nicht anerkennen; darauf muss nur angemessen reagiert werden.
Damit kommen wir zu den einzigen beiden inhaltlich sinnvollen Positionen des Antrages - dann bin ich auch gleich fertig.
(Holger Hövelmann, SPD: Das ist schön!)
- Ich denke auch an Ihre Zeit; denn Ihre Zeit ist meine Zeit.
(Lachen bei der AfD - Alexander Räuscher, CDU, und Thomas Krüger, CDU, lachen - Zuruf von der CDU: Was?)
Zum einen ist dies die Ablehnung der Kompensation von Baukostensteigerungen durch die Verkleinerung des Bauprojektes und zum anderen die Ablehnung der Kündigung des Vertrages mit dem Architekturbüro des Siegerentwurfs, von dem wir wissen, dass es ihn gibt, weil dadurch Verluste entstehen würden, die wir vermeiden können.
Selbstverständlich ist an dem Vertrag festzuhalten. Das Land hat auch noch einmal bestätigt, dass es das tun will. Aber angesichts knapper Kassen muss man natürlich darüber nachdenken, wie die Kosten im Griff gehalten werden können, wenn wir jetzt schon von einer Kostensteigerung um 20 Millionen € sprechen und diese, so wie ich den Minister verstanden habe, nichts mit den allgemeinen Baukostensteigerungen zu tun haben. Dann muss man sich eben Gedanken darüber machen, wie man das Projekt trotzdem umsetzen kann. Es ist allemal besser, mit Bedacht und Weitsicht auf bestimmte Verfügungsflächen für Kunstwissenschaft und auf Versorgung zu verzichten, als das Projekt als Ganzes scheitern zu lassen.
Deswegen - ich kann es nur wiederholen : Die demokratische AfD-Fraktion stimmt der Überweisung des Antrags in die Ausschüsse zu. - Frau Pähle, ich sehe, Sie haben mich nicht richtig verstanden.
(Dr. Katja Pähle, SPD: Doch, ich habe Sie verstanden! - Zuruf: Die gibt es doch gar nicht!)
Ich habe von der demokratischen AfD-Fraktion im Landtag von Sachsen-Anhalt gesprochen. - Vielen Dank.
(Beifall bei der AfD - Zuruf von der AfD: Bravo! - Sebastian Striegel, GRÜNE: Fata Morgana!)
Vizepräsidentin Anne-Marie Keding:
Herr Hecht, es gibt eine Intervention.
(Zuruf: Ohne Antwort!)
- Ohne Antwort. Sie brauchen nicht hier vorn stehen zu bleiben, wie Sie wollen.
(Zuruf von Christian Hecht, AfD)
- Frau Gorr, bitte.
(Zurufe von der AfD)
Angela Gorr (CDU):
Ich habe eine persönliche Ergänzung. Demokratisch gewählt ist etwas anderes als Demokrat.