Dr. Anja Schneider (CDU):
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine lieben Kolleginnen und Kollegen! Eines vorweg: Der Antrag ist gut. Wir haben darüber gesprochen. Die Ausbildungsvergütung für die Pflegeassistenzberufe ist wichtig. Es ist gut, dass es kommt. Meine Fraktion wird der Beschlussempfehlung auch zustimmen. Frau Gensecke hat schon gesagt, dass wir im Ausschuss mit 13 : 0 : 0 Stimmen entschieden haben. Das war sehr eindrücklich.
Danke, Frau Grimm-Benne, dass Sie noch einmal erwähnt haben, dass ich immer einmal anderer Meinung bin. Dazu würde ich ganz kurz noch etwas sagen. Ich dachte nicht, dass ich mit der AfD einmal einer Meinung sein würde, aber das bin ich, Herr Wald.
(Zustimmung bei der AfD)
Sie sagen, das sei ein erster Schritt, weitere müssten folgen. Damit gehen wir d’accord. Geld und Finanzierung mit Attraktivität und Wertschätzung gleichzusetzen ist für mich fraglich.
(Zuruf von der AfD: Richtig!)
Das würde nämlich zum einen bedeuten, dass Attraktivität und auch Wertschätzung rein mit Geld käuflich sind. Zum zweiten muss ich noch anmerken: Wenn es zur Attraktivität beitragen soll, dann frage ich mich, warum sich die Vergütung am Mindestlohn orientiert.
Ein weiter Punkt ist - das habe ich auch schon ein paar Mal gesagt und das kann ich nur noch einmal sagen , dass diese CDU-Fraktion sich immer dafür einsetzen wird, dass mehr Geld an strukturelle Veränderungen und Verbesserungen geknüpft ist. Das muss auch so sein, insbesondere für eine Entwicklung hin zu einem einheitlichen Ausbildungsstand in einem einheitlichen Ausbildungsberuf. Man kann sich sehr gut orientieren bzw. viele Punkte aus der bestehenden generalistischen Ausbildung nehmen. Darin ist nicht alles perfekt - das wissen wir beide gut, Frau Sziborra-Seidlitz , aber viele Dinge sind durchaus bemerkenswert und richtig.
Mit dem Berufsausbildungsgesetz ist ja - das werden nicht alle von Ihnen wissen - z. B. auch das grundständige Studium, das Pflegestudium veranlagt. Ich will jetzt nicht auf das Studium eingehen, aber darauf, dass der Anspruch dieser Ausbildung deutlich gestiegen ist. Wir müssen, um Menschen, die an der Pflege interessiert sind, auf dem Weg nicht zu verlieren, darauf achten, dass sich in den Pflegeassistenzberufen - deswegen ist die Strukturangleichung so wichtig - jeder Berufsabschluss in gewisser Weise wiederfinden kann und dass es sukzessive auch für alle Ausbildungsinhalte und Ausbildungsberufe oder -abschlüsse eine Karrieremöglichkeit in der Pflege gibt. - Vielen Dank.
(Zustimmung bei der CDU, bei der AfD, bei der SPD, bei der FDP und bei den GRÜNEN)