Kathrin Tarricone (FDP):
Sehr geehrter Herr Präsident! Meine sehr verehrten Kolleginnen und Kolleginnen Abgeordneten! Reparieren statt wegwerfen ist ein wichtiger Beitrag zum Ressourcenschutz. Das sehen wir genauso wie die antragsstellende Fraktion. Es wird Sie sicherlich aber nicht überraschend, das uns Freie Demokraten das Thüringer Modell weiterhin nicht überzeugt und ich stattdessen um Zustimmung zur Beschlussempfehlung werbe.
Ich möchte erläutern, warum ich das tue. Die antragstellende Fraktion will Landesgeld einsetzen, um einen Teil der Reparaturrechnungen zu bezahlen. Im Klartext heißt das: Ich lasse ein Gerät reparieren und hole mir dann auf Antrag einen Teil des Reparaturpreises aus einem Landesfördertopf wieder.
In Thüringen wurde dafür im letzten Jahr 1 Million € aufgewendet. Die 12 000 Anträge beziehen sich meist auf Reparaturen von Mobiltelefonen und Waschmaschinen. In Bezug auf den Anteil der Reparaturen, die ohne den Bonus nicht durchgeführt worden wären, beließ es das Thüringer Umweltministerium in seiner Pressemitteilung bei der Angabe: viele. Für mich klingt das jedenfalls nicht so, als wäre der Anteil der Mitnahmeeffekte vernachlässigbar.
Wir wollen stattdessen einen Reparaturatlas, der Firmen und Initiativen listet und so Anbieter und Nutzer zusammenbringt.
(Zustimmung von Jörg Bernstein, FDP)
Hierin sehen wir eine deutlich größere Chance, weil Reparieren ein Teil des wirtschaftlichen Handelns, des gesellschaftlichen Austausches und der Innenstadtbelebung wird. Stellen Sie sich einmal vor, es finden sich alte Handwerksmeister, die ihre Begeisterung am Tüfteln und Lösungen-Suchen auf junge Menschen übertragen können. Dann besteht die berechtigte Hoffnung, neue Handwerker zu finden. Und Nachwuchs brauchen wir absolut, weil die, die noch reparieren können, ihr Wissen möglichst bald weitergeben müssen.
(Zustimmung von Thomas Korell, AfD)
Stärken wir dann noch die Bildung für nachhaltige Entwicklung, steckt der Schlüssel zum Erfolg schon im Schloss. Wir liefern mit der Beschlussempfehlung also Schlüssel und Schloss. Drehen wir den Schlüssel einfach um. So kann Reparieren zum Kassenschlager werden, der nur Gewinner kennt und keine Frustration hinterlässt, weil die Fördertöpfe schon leer sind.
Wir Freien Demokraten wollen Menschen befähigen, anstatt sie stumpf zu alimentieren. Deshalb bin ich dem Ministerium außerordentlich dankbar dafür, dass Sachsen-Anhalt auf privates und bürgerschaftliches Engagement setzt. - Herzlichen Dank.
(Zustimmung bei der FDP)