Ulrich Thomas (CDU):
Vielen Dank. - Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Das deutsche Geschäftsmodell in Bezug auf die Wirtschaft
(Guido Kosmehl, FDP: Sachsen-Anhalt! - Weitere Zurufe: Sachsen-Anhalt!)
wenn ich sage, „deutsches Geschäftsmodell“, dann bezieht sich das natürlich auch auf Sachsen-Anhalt
(Christian Hecht, AfD: Sachsen-Anhalt!)
war immer, dass wir Deutschen dazu in der Lage waren, durch Erfindergeist, durch Ingenieurtum Produkte besser zu machen und entsprechend zu vermarkten. Wir hatten nie Erfolg mit Produktion, sondern immer mit Vorsprung durch Technik.
(Oh! bei der CDU und bei der FDP - Oliver Kirchner, AfD: Werbung!)
Meine Damen und Herren! Nun habe ich heute Abend
(Oliver Kirchner, AfD: Quattro GmbH!)
deswegen habe ich mein Redemanuskript verändert - oft den Begriff „rote Laterne“ gehört. Ich will noch einmal auf die Historie hinweisen, woher dieser Begriff kommt.
(Holger Hövelmann, SPD: Woher kommt der? Wer hat ihn verwendet? - Lachen bei der SPD)
- Ja, richtig. - Er kommt aus der Zeit von 1994 bis 2002,
(Guido Kosmehl, FDP: Ja!)
in der wir nicht nur bei Patenten die rote Laterne hatten, sondern in der wir sie bei allen wirtschaftlichen Kennzahlen hatten,
(Guido Kosmehl, FDP: Ja!)
die rote Laterne.
(Zustimmung bei der CDU und bei der FDP)
Ich kann für mich in Anspruch nehmen, das hat zumindest mich dazu motiviert, in die Politik zu gehen
(Guido Kosmehl, FDP: Mich auch! - Lothar Waehler, AfD: In Sachsen-Anhalt!)
und zu sagen, dagegen musst du etwas tun. Deswegen stehe ich vielleicht heute hier.
Meine Damen und Herren! Die Historie zeigt uns doch, Sachsen-Anhalt war in der Tat in den 1990er-Jahren eine verlängerte Werkbank. Das waren wir auch zu Recht, weil es in dieser Zeit darum ging, Arbeitsplätze zu schaffen und zu sichern. Die Leute wollten etwas zu tun haben. Damals hatten wir keine anderen Möglichkeiten. Dann kam das Jahr 2002. Damals gab es eine schwarz-gelbe Landesregierung, die die Weichen dafür gestellt hat, dass wir wirtschaftlich vorangekommen sind.
Wenn im Jahr 2002 jemand gesagt hätte, im Jahr 2024 debattiert ihr über eine Intel-Ansiedlung, die größte Einzelinvestition in der deutschen Nachkriegsgeschichte in Sachsen-Anhalt in Höhe von 30 Milliarden €,
(Frank Otto Lizureck, AfD: Die größte Subventionierung!)
dann hätten alle gesagt, das nehmen wir. Es ist doch vorhersehbar, dass diese Investition, wie auch UPM in Leuna, wie auch Daimler-Truck in Halberstadt, dafür sorgen wird, dass wir Innovationen sehen werden, die womöglich in Patenten enden werden, aber auf alle Fälle in verbesserten Produkten, meine Damen und Herren.
(Zustimmung bei der CDU)
Deswegen kann ich den Kollegen aus der Wirtschaftspolitik nur anraten, hier nicht schlechte Laune zu verbreiten, sondern den Blick nach vorne zu richten und zu sagen, das ist eine Chance, die wir ergreifen werden. Sie wird auch Wirkung zeigen.
Es wird doch nicht ohne Grund weltweit gesagt, Sachsen-Anhalt ist ein Investitionsstandort, dahin müssen wir. Darauf müssen wir doch stolz sein, meine Damen und Herren, dass wir weltweit auf die Landkarte gekommen sind.
(Beifall bei der CDU und bei der FDP)
Oder glauben Sie etwa, ein Investor hat gefragt, wie viele Patente wir hier angemeldet haben? Nein, sie sagen, die Rahmenbedingungen stimmen und damit werden wir hier Erfolg haben.
(Lothar Waehler, AfD: In Sachsen-Anhalt!)
Der Vergleich - das will ich zum Kollegen Gallert sagen - der Patentanmeldungen in Sachsen-Anhalt und in anderen Bundesländern hinkt natürlich. Wenn wir eine Automobilindustrie hätten wie Baden-Württemberg mit Porsche, Mercedes, Audi, dann hätten wir natürlich eine ganz andere Anzahl an Patenten. Wir sind aber nur Zulieferer. Daran müssen wir arbeiten, dass wir besser werden.
Ich will an dieser Stelle zwei Dankesworte aussprechen.
(Zuruf: Oh! Noch welche!)
- Ja, die haben sie sich verdient. - Ich gucke einmal Herrn Willingmann an als Wirtschaftsminister der letzten Jahre. Er war immer vorneweg dabei, die Hochschullandschaft zu stärken, Start-ups zu beleben und auch Ausgründungen zu stärken.
(Lachen bei der CDU und bei der SPD)
Dabei kann man einmal klatschen, meine Damen und Herren.
(Zustimmung bei der CDU und bei der SPD)
Das andere Lob geht an Sven Schulze, der genau diesen Gedanken aufgegriffen hat: Gründergeist, Patente, Forschung und Entwicklung. Es heißt nicht Intel versus restliche Wirtschaft, nein, gemeinsam müssen wir die Sachen voranbringen. Genau dafür steht die Koalition. Sie können sich darauf freuen, damit werden wir den entsprechenden Erfolg haben. Er wird sich in wenigen Jahren abzeichnen. Wir können froh darüber sein, dass wir Teil dieser Bewegung sind. - Herzlichen Dank.